Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 13 von 101
Hauses sind neu und werden wahrscheinlich die Diskussionen aus der Vergangenheit nicht so in Erinnerung haben, aber der Rechnungshof hat in der Vergangenheit eingehend insbesondere die MA 7 geprüft und …
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl (unterbrechend): Kollege, darf ich um die tatsächliche Berichtigung bitten, ich habe den Eindruck, das ist eine Wortmeldung.
GR Stefan Berger (fortsetzend): Nein, ist es nicht. Ich habe auch vollstes Verständnis dafür, dass der Vorsitzende unruhig wird und hier die Mauer machen möchte. Aber worum es konkret geht …
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl (unterbrechend): Also, Kollege, ich habe es nicht notwendig, nervös zu werden oder unruhig oder die Mauer zu machen, ich halte mich an die Geschäftsordnung, das gilt übrigens für Sie auch.
GR Stefan Berger (fortsetzend): Ja, ich komme schon zum letzten Satz. Es ist schlichtweg darum gegangen, dass der Rechnungshof verschiedene Malversationen aufgedeckt hat, insbesondere, wo es um die Finanzierung der SPÖ gegangen ist. Das war das Einzige, was ich angesprochen habe, und da ist es keineswegs um Verunglimpfung von Mitarbeitern oder sonstigen Personen gegangen. - Danke.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Als Nächste gelangt Frau GRin Matiasek zu Wort. Selbstgewählte Redezeit sind zehn Minuten, das ist auch die restliche Fraktionsredezeit. Frau Kollegin.
GRin Veronika Matiasek (FPÖ): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin - sie ist im Moment nicht da! Frau Berichterstatterin! Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich möchte vielleicht jetzt nur ganz kurz auf diesen Disput zurückkommen, der sich da zwischen meinen beiden Vorrednern Kollege Schmid und unserem Sprecher Stefan Berger ergeben hat. Das Einzige, was wir immer wieder verlangen - und damit sind wir nicht alleine, das ist durch die Jahre seitens der Opposition immer wieder artikuliert worden -, ist einfach Transparenz. Wir sehen, dass hier Schritte in die richtige Richtung gemacht werden, dennoch gibt‘s den einen oder anderen strittigen Punkt. Hier geht‘s zum Beispiel um die abgelehnten Förderansuchen, wobei es ja niemanden interessiert, wenn Förderansuchen wegen irgendeines formalen Fehlers abgelehnt wurden. Aber insgesamt haben wir das ja immer deshalb verlangt, weil es einen gewissen Überblick schafft, wo wird abgelehnt, weil es inhaltlich nicht passt, gibt’s da eine Kumulation. Ich glaube, es wäre ein Schritt weiter, wenn man eben in Zukunft auch hier etwas auskunftsfreudiger wäre.
Nichtsdestotrotz, kommen wir zurück zu unserer Geschäftsgruppe Kultur. Ich darf vielleicht beim Kollegen Dr. Schmid anschließen, er hat gesagt, was Kultur darf, soll und muss. Ich muss nur anschließen, Kultur darf und soll und muss auch erfreuen und beglücken können. Das ist, glaube ich, das Wesentliche, das wir alle brauchen, das Wesentliche, das nicht nur wir hier, sondern viele Menschen in diesem Land in den letzten Monaten sehr vermissen, um dann erst überhaupt richtig feststellen zu können, wie wichtig es ist, Kultur persönlich zu erleben. Man kann sich ja eine schöne CD auflegen, man kann sich etwas im Fernsehen ansehen oder im Internet, aber das ersetzt natürlich nicht den persönlichen Zugang zur Kultur.
Und das gilt nicht nur für die, die Kultur erleben und konsumieren, sondern das gilt natürlich ganz stark für die Künstler selbst. Jetzt hat ja gerade erst Riccardo Muti, der das Neujahrskonzert dirigieren wird, gesagt: „Ohne Publikum ist das schon eine seltsame Angelegenheit.“ - Na, no na. - Und er sagt: „Ohne Publikum ist das eine seltsame Angelegenheit. Das macht unsere Arbeit sinnlos, denn die machen wir für andere und nicht für uns selbst.“ - Das ist das Wesen der überwiegenden Mehrheit aller Kulturschaffenden, dass sie natürlich das Publikum, diejenigen, die Kunst und Kultur genießen, konsumieren - wie man es sagen will -, als Gegenüber erleben wollen und müssen. Die Maler, die Bilder machen, wollen natürlich ihre Bilder zeigen, man schreibt Bücher, damit sie gelesen werden, produziert Filme, damit sie angesehen werden, und schafft natürlich auch Theaterstücke, Ballett oder sonst irgendetwas, damit sich eben das Publikum damit auseinandersetzt, in welcher Form auch immer. Das kann provokant sein, es kann aber auch unterhaltsam sein. All das gehört zu dem breiten Bogen der Kultur, und das sollen wir nie vergessen.
Diese Wechselwirkung zwischen dem Publikum und den Künstlern ist jetzt über viele Monate ja leider sehr stark unterbrochen worden. Wir haben das gerne mitbeschlossen, dass die Stadt Wien hier in finanzieller Weise - und ich meine - durchaus vorbildlich geholfen hat, diese Durststrecke für Kulturschaffende zu überbrücken. Aber - und ich glaube, da sind Sie, liebe Frau Stadträtin, ja auch ganz meiner Meinung - eine Überlebenshilfe darf kein Dauerzustand sein, das muss ein Ausnahmezustand sein. Und wenn ich vorhin der Frau Kollegin Berner zugehört habe, dann muss man schon sagen, ja, es ist aber nicht nur die Stadt Wien für alles verantwortlich, und wir sind jetzt nicht da die Pflichtverteidiger, aber Sie haben eine Staatssekretärin, Sie sind in der Regierung. Also da muss man schon auch dort das Notwendige einfordern. Gerade von der Bundesseite her sind lange Zeit sehr viele Versäumnisse passiert, um in dieser Krise Kulturschaffende zu unterstützen und überhaupt festzustellen, welcher enorme Schaden im Bereich der Kultur überhaupt passiert ist. Denn es geht nicht nur um die Kulturschaffenden selbst, sondern da schließt sich eine ganze Reihe an. Das ist zu vergleichen mit dem Tourismus, da trifft es ja auch nicht nur das Hotel, sondern sämtliche Zulieferer, Menschen, die in dem Bereich arbeiten. Also alles zieht einen Rattenschwanz an negativen Auswirkungen nach sich. Damit sind wir konfrontiert und ich glaube, das wird für alle Beteiligten eine sehr harte Arbeit werden, um da überhaupt wieder rauszukommen.
Es ist „Kultur in den Bezirken“ gefallen. Das ist mir auch ein großes Anliegen, ich bin da selbst schon über viele Jahre beteiligt. Es ist wichtig, dass wir dezentrale Kultur erleben können, in den unterschiedlichsten Formen. Es war viel die Rede von Räumen, und ich freue
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