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Gemeinderat, 60. Sitzung vom 26.11.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 11 von 102

 

ert. Wenn der Kollege Guggenbichler auf Suche nach Zahlenmaterial ist und wenn er wieder zur Wien-Politik zurückkehrt, also wenn er seinen Goldschatz gefunden hat, oder auch nicht, dann möchte ich ihm sagen, dass beispielsweise das Investitionsvolumen allein durch das KliP I und das KliP II bis zum Jahr 2016 bei 44,061 Millionen EUR gelegen war! Es ist schon so, dass wir auf valide Zahlen zurückblicken können (GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: Was ist neu dabei?) und unsere Arbeit nicht nach Bauchgefühl, Wünschelrute, Ähnlichem und Schatzsuche machen, sondern auf Grund der Frage, was tatsächlich Sache in dieser Stadt ist! (GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc: Das ist kein Klimaziel! Das ist lächerlich!)

 

Dass wir das tun können, meine Damen und Herren, nicht nur beim Klimaschutz, nicht nur beim Klimabudget, nicht nur beim Klimarat und bei all den Maßnahmen, die wir treffen, haben wir einer gut aufgestellten Verwaltung in diesem Ressort zu verdanken. Ich möchte mich für die viele Vorarbeit bedanken. Ich möchte mich bei den Kolleginnen und Kollegen bedanken, die jetzt im hinteren Teil des Gemeinderatssitzungssaals der Debatte folgen. Ihr macht eine ganz tolle Arbeit, unaufgeregt, nicht von Hysterie geleitet, sondern von Sachverstand geleitet, für die Wienerinnen und Wiener! Ich möchte mich auch bei der Frau Stadträtin bedanken, die mir sozusagen vorsitzt und vorsteht und dafür verantwortlich ist, wie das Ganze doch funktioniert! Ein herzliches Dankeschön an alle, die da beteiligt sind! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Ich möchte damit schon schließen, vollkommen in der Zeit, weil ich befürchte, dass das eine oder andere vielleicht noch kommen wird, wo ich mich nicht halten kann und vielleicht das eine oder andere noch sagen werde. Ich hoffe, Sie fordern mich und meine Stimme am heutigen Tag, die etwas belegt ist - dafür entschuldige ich mich auch -, nicht heraus. Ich möchte ein Mal mehr sagen, wir sind auf einem guten Weg. Tatsache ist, dass wir international gesehen bei all den Maßnahmen sehr weit vorne sind. Tatsache ist, dass wir unendlich oft schon fast zur lebenswertesten Stadt der Welt gekürt worden sind, auch bei Smart-City-Rankings immer weit vorne liegen. Da sagen wir zumindest, wir können nicht alles falsch gemacht haben! Umso bedauerlicher ist es, dass wir auch in wesentlichen Fragen der Stadt nicht auf eine konstruktive Diskussionsbasis kommen. Andere politische Verwaltungen haben da ein anderes Bewusstsein. Ich denke mir, auch Opposition hat eine Verantwortung in der Stadt. Ich möchte Ihnen sagen und Ihnen zurufen, machen Sie es sich da nicht zu leicht! - Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: 9 Minuten Redezeit wurden verbraucht. Restredezeit der SPÖ-Fraktion sind 31 Minuten. Als nächster Redner zum Wort gemeldet ist Kollege Ornig. Restredezeit der NEOS sind 14 Minuten, die ich Ihnen einschalte. Sie haben das Wort.

 

9.57.48

†GR Markus Ornig, MBA (NEOS)|: Vielen Dank, Herr Vorsitzender!

 

Bevor ich mit meinem eigentlichen Thema starte, muss ich tatsächlich noch ganz kurz auf den Kollegen Maresch eingehen. Er ist jetzt leider nicht mehr da. Herr Kollege Maresch, Sie gehen tatsächlich heraus und behaupten, dass das Thema Plastiksackerln für Müllverbrennungsanlagen eine Erfindung von uns ist. Wir haben die Wortprotokolle. Da suchen wir es gerade noch heraus. Ich bin mir eigentlich ziemlich sicher, dass sowohl der verbale Airbag der Frau Stadträtin, der Herr Valentin, oder auch die Frau Stadträtin das schon einmal ausgeführt haben. Aber ich habe auch einen Kommentar der MA 48 davon gefunden, von der Frau Martina Ableidinger, die hier ganz offen dieses Thema anspricht. Ich habe Gott sei Dank ein bisschen mehr Zeit, weil die Kollegin Emmerling nicht so lange geredet hat. (Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Ich werde Ihnen dann sagen, was ich gesagt habe!) - Okay! Sie können es dann gerne ausführen. Ich sage Ihnen, was die MA 48 dazu sagt. Sie sagt nämlich, warten Sie einmal, wenn ich das herausfinde, oder ich fasse es einfach zusammen, genau das, was die Kollegin Emmerling gesagt. Jetzt habe ich es: „Kompostierbares Material nicht sinnvoll: Kompostierbare Biokunststoffe will man dagegen nicht einsetzen. Schließlich würden die eingesammelten Päckchen in den Müllverbrennungsanlagen verheizt. Kompostierbares Material zu verwenden, wäre daher nicht sinnvoll. In die Kompostieranlagen der Stadt komme kein tierisches Material. Auch müsse man bei den Biokunststoffen bedenken, dass diese teils aus gentechnisch behandelnden Pflanzen stammen und überdies dickwandiger seien, weshalb wiederum wenige Exemplare in den Spendern Platz hätten. Angesichts der dortigen klimatischen Bedingungen würden Biosackerl vor der Zeit zerfallen. Zu guter Letzt sei Dank höherer Kosten auch ihr Einsatz unwirtschaftlicher.“

 

Das ist also unwirtschaftlicher, und man muss quasi künstlich Plastiksackerln hernehmen, um die Müllverbrennungsanlagen zu befüttern. - Wenn das das Umweltverständnis ist, das Sie hier an den Tag legen! (Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Die MA48 sagt, dass es keinen Sinn macht, wenn man kompostiert, weil das kein kompostierbares Material ist!)

 

Ja, das sagt die MA 48, das ist Ihr Ressort! (Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Lesen Sie das einmal sinnerfassend!) Ich habe es sinnerfassend gelesen. (GR Prof. Harry Kopietz: Aber nicht verstanden!) Und ich habe es einfach vorgelesen. Aber dass Kollege Valentin allen hier mangelnde Fähigkeiten beim sinnerfassenden Lesen vorwirft, ist nichts Neues, das hat er auch vorhin bei Kollegin Emmerling gemacht. Und Sie machen das auch: Es fällt Ihnen halt leider nichts anderes ein als solche Rundumschläge! (Zwischenrufe bei den NEOS.) Stimmt! Ich könnte auch recht haben! (Beifall bei den NEOS.)

 

Dass Herr Maresch von der Umweltpartei das auch stützt, finde ich, ehrlich gesagt, tatsächlich überraschend.

 

So. Jetzt kommen wir aber zu dem Thema, weswegen ich eigentlich hier bin. Welche Überraschung: Es geht um die Wiener Märkte! Das ist ja auch Ihr Ressort, und da hat man tatsächlich in den letzten zwei Jahren eindrucksvoll bewiesen, wie man diese Stadt völlig an den Anforderungen vorbei regieren kann.

 

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