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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 25.10.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 25 von 80

 

Kommen wir jetzt zu einem wesentlichen Vorteil des Wien Museum am derzeitigen Standort. Was ist beim Wien Museum geplant? - Es ist geplant, dass zum Beispiel ein wesentlicher Punkt ist, dass der Vorplatz extrem aufgewertet werden soll und es soll ja auch - viele haben es gesagt - das Wien Museum ein sogenanntes Baujuwel werden. Das würde natürlich auch dem Karlsplatz ein neues Flair geben. Ganz wichtig ist bei uns damals im Bezirk auch immer gewesen, dass die vorhandenen Bäume und die Grünanlagen erhalten bleiben, wenn nicht sogar ausgebaut werden. So wurde es auch damals dem Bezirk versprochen.

 

Aber kommen wir jetzt wieder zurück zum Thema der Aktuellen Stunde: „Wien Museum: Rot-Grünes Desaster abwenden!“ Also, ganz ehrlich, meine Damen und Herren von der ÖVP, ich kann beim besten Willen im Moment überhaupt kein Desaster erkennen. Mir scheint, das ist wieder einmal ein Sturm im Wasserglas seitens der ÖVP, um hier politisches Kleingeld zu wechseln. (StR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Das sagt ihr?) Okay, die Baukosten haben sich vielleicht etwas erhöht, aber dass das auf Grund der Indexierung ist und dass das in der Schwankungsbreite ist, ist jetzt kein großer Skandal, meine Damen und Herren. Hier so etwas heraufzubeschwören, ist sehr übertrieben.

 

Irgendwie, habe ich so den Eindruck, hat die ÖVP-Wien seit der Huldigung ihres Bundesparteiobmanns beim Awakening-Gebet in der Wiener Stadthalle hellseherische Fähigkeit erlangt. Denn das Wien Museum jetzt mit einem Krankenhaus-Nord-Skandal, wie Sie das in der „Kronen Zeitung“ geschrieben haben, zu vergleichen, ist schon wirklich sehr abstrus, meine Damen und Herren von der ÖVP. Glauben Sie mir eines: Das Wien Museum ist im Moment absolut kein Milliardengrab, es ist einfach unwahr, wenn Sie das so skandalisieren.

 

Auch bei der letzten Sitzung im September haben wir ja bereits eine Anfrage an die Frau Stadträtin eingebracht, wo wir genau diese Fragen, die wir heute debattieren, eingebracht haben. Ich nehme an, das wird demnächst auch von der Frau Stadträtin beantwortet. Einiges hat sie uns ja heute schon beantworten können. Hier jetzt hysterisch ein Desaster herbeizureden, das entspricht überhaupt nicht den Tatsachen.

 

Das Einzige, was man jetzt wirklich vielleicht noch ankreiden kann, ist, dass hier nichts in die Gänge kommt, denn wenn man sich die ursprünglichen Broschüren anschaut, hätte ja die Neueröffnung bereits 2020 sein sollen. Da kann man jetzt sagen, das ist nicht im Zeitplan. Wir haben aber heute genug Argumente gehört, warum das nicht im Zeitplan ist. Und jetzt sind natürlich die Sanierungshallen und alte Verkaufshallen gefunden worden, die jetzt ausgegraben und analysiert werden müssen. Da ist natürlich auch klar, dass das nicht den Umbau beschleunigt. Aber hier von Kostensteigerungen in Milliardenhöhe zu phantasieren, also, nicht böse sein, das geht gar nicht.

 

Mir ist nur auch wichtig, dass die Stadtregierung beim Wien Museum mit offenen Karten spielt, auch gegenüber den Oppositionsparteien und dass wir immer eingebunden werden, wie die finanziellen Gebarungen gerade sind. Vielleicht wäre es ja möglich, dass die Kulturkommission vom Museumsdirektor eingeladen wird, dass man dorthin einen Ausflug macht, dass er dann genau erklärt, was der aktuelle Status ist, was geplant ist, damit auch die Kollegen von der ÖVP einmal wissen, was Sache ist und nicht irgendetwas aus der „Kronen Zeitung“ herauspicken müssen, worüber sie gar nichts wissen. (StR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Das machen Sie ja niemals!)

 

Wenn es zukünftig irgendwelche gravierende Anzeichen geben sollte, glauben Sie mir eines, meine Damen und Herren, falls sich hier etwas abzeichnen sollte, dann haben wir als FPÖ mit unserer Oppositionsstärke weit mehr Möglichkeiten der Aufklärung als Sie mit dieser Aktuellen Stunde hier. Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ und von Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Straubinger, und ich erteile es ihr. Bitte.

 

11.20.16

†GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

 

Es ist jetzt, ehrlich gesagt, nach dieser Fragestunde, in der ausführlichst beantwortet wurde und nach zwei Runden Aktueller Stunde zu einem eigentlich Nicht-Thema schon ziemlich alles gesagt, aber auf zwei Aspekte möchte ich gerne eingehen. Das eine ist, mich einmal grundsätzlich dafür zu bedanken, was für eine wirklich großartige inhaltliche Arbeit im Wien Museum geleistet wird. Das ist das Museum der Wienerinnen und Wiener und es ist quasi ein offenes Haus. Das war es auch schon beim Vorgänger Direktor Kos, aber noch verstärkt beim Herrn Direktor Bunzl. Es ist offen, es ist ein transparentes Haus, es ist ein Haus mit spannenden Ausstellungen, mit einem vielfältigen Angebot für Familien, über Kinder, über SeniorInnen, wenn man sich das aktuelle Programm anschaut. Es ist ein Haus, das jetzt geschlossen ist und trotzdem passiert wahnsinnig viel. Dafür einmal ein großes Dankeschön an dieser Stelle. (Beifall bei SPÖ, GRÜNEN und NEOS.)

 

Es ist aber vor allem auch ein Haus mit einer Führung, sowohl vom Museum wie auch von der Stadt, nämlich von der Frau Kulturstadträtin, die offen und transparent agiert. Es gab, man kann das ja gar nicht alles wiederholen, Information im Gemeinderatsausschuss, es gab persönliche Gespräche mit der Frau Stadträtin, es gab Gesprächsangebote von Direktor Bunzl, und zwar mehrere, es gab persönliche Gespräche auch mit ihm, wo man gar nicht mehr weiß, was man eigentlich noch mehr an Angeboten schaffen soll. Von der Beantwortung von Anfragen, und so weiter will ich jetzt gar nicht einmal reden.

 

Es gibt eigentlich keinen Grund, hier jetzt ein Thema zu einem offensichtlich verfrühten Wahlkampfthema zu machen oder hier auch anpatzend zu agieren, denn was Sie hier machen, sehr geehrte ÖVP, ist etwas, was offensichtlich nur Sie verstehen, was keine der anderen Parteien in diesem Haus versteht, und zwar unabhängig davon, ob sie jetzt in der Regierung oder der Opposition ist. Es ist keine Reaktion und kein alter Stil, wie Sie das

 

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