Gemeinderat, 57. Sitzung vom 25.10.2019, Wörtliches Protokoll - Seite 4 von 80
Das Wien Museum Neu ist zur Zeit das wichtigste und größte Infrastrukturprojekt im Kulturbereich. Die Wiener ÖVP, Teile davon, nicht alle, Gott sei Dank, redet dieses Projekt jedoch von Beginn an schlecht, indem sie Vermutungen äußert, Gerüchte streut und Unwahrheiten behauptet. Warum machen Sie das eigentlich? Warum agieren Sie so, dass Sie auf Grund weniger Infos, wie auch immer Sie zu diesen gekommen sind, einfach Schlüsse ziehen, anstatt in einen offenen Dialog mit uns oder mit dem Wien Museum zu treten. Wollen Sie denn kein modernes Museum, das diesen Anforderungen entspricht?
Bislang, und das vermisse ich in dieser Debatte wirklich sehr, gab es keinen einzigen kreativen, konstruktiven Beitrag. Ich kann Ihnen nur sagen, der Versuch, das Wien Museum immer herunterzureden, schadet natürlich dem Geschäft, schadet der Suche nach Sponsoren und schadet diesem Standort. Gott sei Dank überreißen das mittlerweile aber auch die Medien, wie wir im „Kurier“ sehr schön nachlesen können.
Der Verdacht drängt sich also auf, dass mangels eigener Themen und Themenschwerpunkte das Wien Museum Neu als Wahlkampfthema herhalten muss. Das ist für mich wirklich eine Politik alten Stils, das interessiert mich nicht. Wenn es dazugehört, dass das politische Verständnis so ist, dass diese Art von Kommunikation Politik bedeutet, dann, muss ich ehrlich sagen, möchte ich nie Politikerin sein. Das interessiert mich gar nicht, sondern nur das konstruktive, gemeinsame Arbeiten. Sie wissen, bei mir ist die Türe jederzeit offen, Sie können jederzeit nachfragen, wir haben auch Gesprächsangebote geliefert. Ich glaube, dass auch die Bevölkerung eine zukunftsorientierte und andere Politik von Ihnen erwartet.
In jedem Fall fallen auch den Medien die ständigen Falschmeldungen auf, und ich denke, dass Sie Ihre Antwort von den Medien auch bekommen werden. Der Artikel im „Kurier“ schließt ja mit dem Tipp, man sollte sich schlau machen, bevor man redet. In jedem Fall, glaube ich, gibt es genug Anlass zur Freude auf ein Museum, das ich dann der Wiener Bevölkerung und auch den Touristen in einem neuen Gewand zeigen kann.
Mir ist wirklich unerklärlich und ich verstehe nicht, wie jemand, der schon mehrfach von der Direktion des Wien Museums Information und Detailerklärung bekommen hat - Herr Wölbitsch, Sie wissen das auch, Sie waren mit Herrn Pasquali bei uns, es gibt eine Offenheit -, zu diesen Schlüssen kommen und sie auch sofort an die Öffentlichkeit bringen kann. Wir halten unsere Türen aber offen, und ich führe Sie gerne an der Hand durch dieses sicher spannende Projekt.
Also summa summarum: Das Wien Museum ist mit all seinen Planungen à jour. Es gibt keine Veränderung in der Planung. Wir gehen davon aus, dass diese 108 Millionen EUR halten. Das ist nicht nur das Ziel, sondern das ist aus jetziger Sicht auch das, was dem Planungsstand entspricht. Seit Jahresbeginn haben sukzessive die Projektsteuerung, die Begleitende Kontrolle, die Örtliche Bauaufsicht, der Prüfingenieur sowie der Baustellenkoordinator ihre Tätigkeit aufgenommen. Damit wurden auch entsprechende Prüfkreisläufe mit der Auftraggeberseite festgelegt. Der Kostenrahmen beträgt, wie gesagt, nach wie vor 108 Millionen EUR inklusive Einmalkosten für die Übersiedelungen und die Dauerausstellung. Die aktuell valorisierten Baukosten betragen 71,6 Millionen EUR und befinden sich damit im genehmigten Plan. Es sind weder hinsichtlich der Kosten noch betreffend den Zeitplan Änderungen bekannt. Die archäologischen Grabungen haben wir, in den letzten Tagen auch medial verbreitet, bereits begonnen, in Kürze starten vorgezogene Baumaßnahmen wie die Entkernung des Gebäudes.
Das heißt, wir sind völlig im Plan, der Umbau ist im Gange. Aktuell gibt es keinen Anlass, zu vermuten, dass es Kostenüberschreitungen geben würde. Bitte nehmen Sie das zur Kenntnis und setzen Sie nicht Dinge in Umlauf, die nicht der Wahrheit entsprechen, Wahlkampf hin oder her. Also bleiben Sie einfach bei den Fakten, dann können wir das, glaube ich, sehr konstruktiv zu einem guten Ende bringen.
Zu Ihrer konkreten Anfrage möchte ich Folgendes sagen: Bei jedem großen Bauprojekt gibt es naturgemäß auch eine Risikoplanung. Das muss gemacht werden, so eben auch beim Wien Museum Neu. Im Fall des Wien Museums handelt es sich bei den sogenannten Optionen und optionalen Abwurfpaketen nicht um einzelne Bauteile, also es geht nicht darum, dass man irgendwo was abschneidet und nicht realisiert, sondern es geht eigentlich darum, zu eruieren, wo man Kosten senken könnte. Das ist bei Materialkosten, bei Oberflächengestaltungen unterschiedlichster Art, die Kubatur soll so bleiben, wie sie geplant ist. Also man kann zum Beispiel aus dem Gesamtprojekt nicht einzelne Bauteile rauslösen, so folgt zum Beispiel die Flächennutzung im Eingangspavillon und im unterirdischen Depot einer inneren Logik, um einen zeitgemäßen Museumsbetrieb im 21. Jahrhundert sicherzustellen. Im Risikomanagement geht es im Fall des Wien Museums viel mehr um die einzelnen Materialien, Oberflächengestaltungen, Ausstattungselemente, wobei man natürlich im Bedarfsfall Kosten reduzieren kann, wenn es denn geänderte Rahmenbedingungen erfordern würden. Nach derzeitigem Planungsstand sind allerdings keine geänderten Rahmenbedingungen bekannt.
Im Sinne dieser verpflichtend zu berücksichtigenden Risikoplanungen wurden also beim Projekt Wien Museum Neu - wie das laut Bundesrechnungshof bei allen öffentlichen Bauaufträgen gängiger Standard ist - diese möglichen Einsparungsmaßnahmen als Abwurfpakete definiert, um flexibel auf geänderte Rahmenbedingungen reagieren zu können, um so die Gesamtkosten einzuhalten. Ich glaube, wir haben da wirklich ein verantwortungsvolles und redliches Planen und Bauen vor uns.
Um es noch einmal deutlich zu sagen: Derzeit sind keinerlei Schritte notwendig oder erforderlich, die eine Abweichung von Planannahmen aus Kostengründen sowie aus technischer Hinsicht erfordern würden.
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