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Gemeinderat, 54. Sitzung vom 26.06.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 82 von 99

 

schauen, wo der überhaupt gefahren ist, denn die Straßenbahnlinie 61 wurde 1960 eingestellt. Ich bin ein 56er Jahrgang, also ich bin nicht damit gefahren. Sie ist von der Oper bis in die Eichenstraße gefahren. Auch das ist noch unter dem Asphalt. Denn natürlich hat man viele Fahrbahnen, wenn dann die Straßenbahn eingestellt worden ist, einfach mit Asphalt überzogen. Also auch die Fahrbahn ist sehr, sehr desolat. Das hätte ohnehin gemacht werden müssen. Insbesondere vor Kreuzungsbereichen, sieht man oft, gibt es nicht Asphalt, sondern Beton, eben weil durch das Anfahren der schweren Fahrzeuge die Fahrspur noch mehr eingedrückt wird. Also auch das wird erneuert.

 

Also kommt eine sehr umfassende Sanierung in diesem Bereich, auf diesen 700 m. Es ist ein Gewinn für alle. Es ist nicht nur für die Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer ein Gewinn. Es ist ein Gewinn für alle, für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Es ist auch ein großer Vorteil für die Gastbetriebe. Denn diese können sehr wohl ihre Schanigärten wieder aufstellen. Es ist ein großer Gewinn auch für die Lieferfahrzeuge, die zum Naschmarkt wollen. Denn diese können jetzt auch besser ihre Waren entladen. Also, es ist eine Win-win-Situation für alle.

 

Noch einmal, Ihre Falschmeldung hat eine Zeit lang funktioniert. Dann ist es zum Glück eingeschlafen, weil sich die Bewohnerinnen und Bewohner des 6. Bezirks davon überzeugt haben, dass wir hier, wie auch an vielen anderen Stellen, sehr gute Maßnahmen setzen, um ein gedeihliches Miteinander im Straßenverkehr für alle Wienerinnen und Wiener durchzuführen.

 

Ich ersuche daher um Zustimmung zu diesem Aktenstück. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag. Maresch. Ich erteile ihm das Wort.

 

18.51.25

†GR Mag. Rüdiger Maresch (GRÜNE)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!

 

Der Kollege Kohlbauer redet. Zuerst muss man einiges berichtigen. Also, ich kann nicht zwei Mal hier sagen, die Frau Vassilakou ist geschieden. Die Frau Vassilakou ist nicht geschieden. Sie ist auch nicht verschieden, sondern ist aus dem Amt geschieden. Das meinen Sie vielleicht. Aber nicht geschieden. Das ist etwas ganz anderes. Das ist das Erste. (GR Leo Kohlbauer: Sie ist Geschichte!)

 

Das Zweite ist in Wirklichkeit, den GRÜNEN Populismus vorzuwerfen, ausgerechnet der Herr Kohlbauer im 6. Bezirk, finde ich gut! Zunächst einmal Autohasser. Sich hier hinzustellen und zu sagen, Autohasser und wir spalten die Bevölkerung. Wie war denn das eigentlich bei der Mariahilfer Straße? Da haben Sie gemeinsam mit Ihrem kongenialen Partner von der ÖVP irgendwie eine Mauer aufgestellt und gesagt, Sie werden dort die Chinesische Mauer errichten, da wird niemand darüber gehen können. Die ÖVP hat sich dann daraufhin bei der Abstimmung gespalten. Das ist wurscht. Aber die FPÖ hat in Wirklichkeit auch nicht große Bäume ausgerissen bei der Geschichte, sondern der Kollege Kohlbauer ist daraufhin in den Gemeinderat gekommen. Das ist ja nett. Das ist immerhin ein großer Erfolg für den Kollegen Kohlbauer.

 

Aber, wenn man es sich einmal genau anschaut, was war das? Der Kollege Lindenmayr hat das wirklich schön erklärt. Der Herr Kohlbauer geht heraus und sagt, der Radweg kostet 5 Millionen, 5 Millionen gibt man für so einen Radweg aus, es ist eh wurscht, die Leute sollen zu Fuß gehen oder mit dem Auto fahren, sie behindern eh nur. (GR Leo Kohlbauer: Sagen Sie!) - Ja, genau! Und hin und her. Das Wort „Scheißradfahrer“ hat er sich nicht zu sagen getraut. Aber gedacht hat er es sich. Da bin ich mir ganz sicher.

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik (unterbrechend): Herr Kollege Maresch, für den Ausdruck … (GR Mag. Rüdiger Maresch: Ich weiß es eh!) - Wenn Sie es eh wissen, dann kriegen Sie einen Ordnungsruf. (Allgemeine Heiterkeit. - Beifall bei FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

GR Mag. Rüdiger Maresch (fortsetzend): Aufgelegt war das.

 

Noch einmal, 5 Millionen. Was ist bei den 5 Millionen dabei? Man muss sich einmal anschauen, es ist in Wirklichkeit eine grundlegende Sanierung der Linken Wienzeile. Der Kollege Lindenmayr hat gesagt, es gäbe sogar noch Schienen vom 61er dort drinnen. Wahnsinn! Und dann haben wir noch in Wirklichkeit Neuverlegung und Modernisierung diverser Leitungen, Pflasterungen des Gehsteigbereichs vor dem Theater an der Wien, Errichtung eines Zweirichtungsradweges, und zwar 700 m. Was auch drinnen ist, sind die Kosten für eine Garagenaktion der Stadt Wien.

 

Zu der Garagenaktion habe ich mich auch schlau gemacht. Da gibt es ein paar Garagen in der Umgebung im 6., und zwar die Lehargasse, die Operngasse, den Kühnplatz und die Windmühlgasse. Dort gibt es 95 vergünstigte Stellplätze für insgesamt 70 entfallene Stellplätze. Das heißt, es gibt ein bisschen mehr vergünstigte, und zwar doch immerhin um 25. Das hat er natürlich nicht erwähnt, der Herr Kohlbauer.

 

Dann hat er uns dafür gequält, keine direkte Demokratie und außerdem war da zwei Tage Bürgerinformation, aber es hat geregnet. Schweinerei! Wir haben wahrscheinlich den Regen bestellt bei Gottvater oder Gottmutter oder weiß ich, wem! Da hat es geregnet, und das war schlimm! Deswegen ist die Bürgerbeteiligung quasi ins Wasser gefallen, weil es da geregnet hat! Nein, die Bürgerbeteiligung war in Ordnung! Es haben sich viele Leute gemeldet. Wir sind darauf eingegangen und werden dort ein schönes Stück Lückenschluss zusammenbringen. Es wird mir eine Freude sein, dort mit dem Rad zu fahren! - Danke schön. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zum Wort gemeldet ist GR Mag. Juraczka. Sie haben 20 Minuten. Sie haben das Wort. (Raunen bei GR Mag. Rüdiger Maresch.)

 

18.54.57

†GR Mag. Manfred Juraczka (ÖVP)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

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