Gemeinderat, 54. Sitzung vom 26.06.2019, Wörtliches Protokoll - Seite 58 von 99
Landtages und Gemeinderates für die Wahl einer Vizebürgermeisterin Frau StRin Birgit Hebein vor.
Da wir diese Wahl mittels Stimmzettel durchführen, werden die beiden Schriftführer die Mitglieder des Gemeinderates zur Abgabe des Stimmzettels aufrufen. Die Stimmzettel werden bei der Wahlzelle ausgegeben. Bei diesem Wahlvorschlag ist „Ja“ oder „Nein“ anzukreuzen.
Ich ersuche wieder die Gemeinderäte Vettermann, Blind, Kickert, Aichinger und Emmerling, als Wahlprüfer zu fungieren. Die Wahlprüfer und ich haben festgestellt, dass die Wahlurne leer ist. Ich bitte nun die beiden Schriftführer, wieder die Mitglieder des Gemeinderates zu verlesen. - Bitte, Herr Kollege Unger.
Schriftführer GR Christian Unger: Abrahamczik, Fritz Aichinger, Michael Aichinger, Aigner, Akcay, Al-Rawi, Amhof, Auer-Stüger, Baron, Baxant, Berger, Berger-Krotsch, Berner, Blind, Bluma, Däger-Gregori, Damnjanovic, Deutsch, Ebinger, Eischer, Ellensohn, El-Nagashi, Emmerling, Frühmesser, Fürnkranz, Gara, Gremel, Guggenbichler, Handler, Hanke, Haslinger, Hobek, Hofbauer, Holzmann, Huemer, Hungerländer, Hursky, Irschik, Jischa, Juraczka, Karner-Kremser, Kasal, Kickert, Koderhold, Kohlbauer, Kopietz, Kops, Korosec, Kowarik.
Schriftführer GR Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi: Kraus, Kubik, Kunrath, Laschan, Lindenmayr, Ludwig-Faymann, Maresch, Margulies, Matiasek, Meidlinger, Meinhard-Schiebel, Mörk, Neumayer, Niedermühlbichler, Niegl, Novak, Olischar, Ornig, Oxonitsch, Pawkowicz, Reindl, Rubik, Rychly, Schinner, Gerhard Schmid, Roman Schmid, Elisabeth Schmidt, Schober, Schubert, Schuster, Schütz, Schwarz, Seidl, Spitzer, Straubinger, Strobl, Stumpf, Stürzenbecher, Taucher, Unger, Valentin, Vettermann, Wagner, Wansch, Weber, Wiederkehr und Woller.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ist ein Gemeinderatsmitglied nicht aufgerufen worden? - Das ist nicht der Fall. Damit erkläre ich die Stimmabgabe für geschlossen.
Ich bitte die Wahlprüfer, das Wahlergebnis festzustellen.
Die Sitzung ist unterbrochen. Ich bitte alle, im Saal zu bleiben.
(Unterbrechung der Sitzung von 15.34 bis 15.41 Uhr.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich darf alle wieder bitten, Platz zu nehmen. Wir nehmen die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Das Wahlprotokoll liegt nun vor, das Ergebnis der Wahl einer Vizebürgermeisterin lautet:
Abgegebene Stimmen 96, hievon sind 54 Ja und 42 Nein. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ. - VBgm.in Birgit Heben werden von Bgm Dr. Michael Ludwig, GR David Ellensohn und weiteren Personen Blumen überreicht.)
Jetzt darf ich bitten fortzufahren, denn zu einer Wahl gehört auch die Wahlannahme.
Mit den somit abgegebenen 54 gültigen Stimmen ist Frau StRin Birgit Hebein zur Vizebürgermeisterin gewählt. Auch von mir recht herzliche Gratulation.
Ich frage Sie daher, Frau VBgm.in Birgit Hebein: Nehmen Sie die Wahl an?
VBgm.in Birgit Hebein: Ja, ich nehme die Wahl an.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich gratuliere, damit ist der Wahlvorgang abgeschlossen. Ich gratuliere recht herzlich zum Amt. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)
Für die Erledigung des nächsten Tagesordnungspunktes, das ist die Wahl einer amtsführenden Stadträtin, ist eine Sitzung des Stadtsenates erforderlich.
Der Herr Bürgermeister hat mich ersucht, in seinem Namen an die Mitglieder des Stadtsenates die Einladung zu richten, sich im Beratungszimmer zu meiner Rechten zu einer Sitzung des Stadtsenates zu versammeln.
Ich unterbreche die Sitzung und bitte um Abhaltung der Stadtsenatssitzung.
(Unterbrechung der Sitzung von 15.43 bis 15.48 Uhr.)
Wir nehmen die unterbrochene Sitzung des Gemeinderates wieder auf. Ich darf wieder alle bitten, Platz zu nehmen.
Der Stadtsenat hat in seiner soeben abgehaltenen Sitzung gemäß § 96 der Wiener Stadtverfassung den Beschluss gefasst, für die Wahl zur Amtsführenden Stadträtin der Verwaltungsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung Frau VBgm.in Birgit Hebein vorzuschlagen.
Wir kommen daher nun zur Wahl einer amtsführenden Stadträtin. Auch diese Wahl wird mit Stimmzetteln durchgeführt, auf denen wieder „Ja“ oder „Nein“ anzukreuzen ist.
Ich darf daher wieder Vettermann, Blind, Kickert, Aichinger und Emmerling bitten, als Wahlprüfer zu fungieren.
Die Wahlurne ist leer, das haben die Wahlprüfer und auch ich gesehen.
Ich darf daher Kollegen Unger bitten, mit der Verlesung der Namen zu beginnen. Ich bitte um Ruhe im Saal, damit alle auch hören, wann sie aufgerufen sind.
Schriftführer GR Christian Unger: Abrahamczik, Fritz Aichinger, Michael Aichinger, Aigner, Akcay, Al-Rawi, Amhof, Auer-Stüger, Baron, Baxant, Berger, Berger-Krotsch, Berner, Blind, Bluma, Däger-Gregori, Damnjanovic, Deutsch, Ebinger, Eischer, Ellensohn, El-Nagashi, Emmerling, Frühmesser, Fürnkranz, Gara, Gremel, Guggenbichler, Handler, Hanke, Haslinger, Hobek, Hofbauer, Holzmann, Huemer, Hungerländer, Hursky, Irschik, Jischa, Juraczka, Karner-Kremser, Kasal, Kickert, Koderhold, Kohlbauer, Kopietz, Kops, Korosec, Kowarik.
Schriftführer GR Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi: Kraus, Kubik, Kunrath, Laschan, Lindenmayr, Ludwig-Faymann, Maresch, Margulies, Matiasek, Meidlinger, Meinhard-Schiebel, Mörk, Neumayer, Niedermühlbichler, Niegl, Novak, Olischar, Ornig, Oxonitsch, Pawkowicz, Reindl, Rubik, Rychly, Schinner, Gerhard Schmid, Roman Schmid, Elisabeth Schmidt, Schober, Schubert, Schuster, Schütz, Schwarz, Seidl, Spitzer, Straubinger, Strobl, Stumpf, Stürzenbecher, Taucher, Unger, Valentin, Vettermann, Wagner, Wansch, Weber, Wiederkehr und Woller.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Sind alle aufgerufen worden? Dann erkläre ich die Stimmabgabe für
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