Gemeinderat, 54. Sitzung vom 26.06.2019, Wörtliches Protokoll - Seite 57 von 99
gabe des Stimmzettels aufrufen. Der Stimmzettel wird bei der Wahlzelle ausgegeben. Beim Wahlvorschlag ist „Ja“ oder „Nein“ anzukreuzen.
Ich ersuche die Gemeinderäte Heinz Vettermann, Armin Blind, Dr. Jennifer Kickert, Dkfm. Dr. Fritz Aichinger und Mag. Bettina Emmerling, als Wahlprüfer zu fungieren.
Ich bitte die Wahlprüfer, festzustellen, ob die Wahlurne leer ist. (GR Heinz Vettermann hält die Wahlurne in die Höhe.) - Ich habe auch hineingeschaut, sie ist leer.
Ich bitte nun die beiden Schriftführer, die Mitglieder des Gemeinderates namentlich aufzurufen. Die Damen und Herren des Gemeinderates ersuche ich, jeweils nach Aufruf die Wahlzelle aufzusuchen, ihre Wahl zu treffen und anschließend den Stimmzettel in die Urne zu legen.
Ich darf auch darum bitten, dass es im Saal ruhig ist, damit jeder hört, wann er aufgerufen wird, und darf Kollegen Unger nun bitten, mit der Verlesung der Namen zu beginnen.
Schriftführer GR Christian Unger: Abrahamczik, Dr. Aichinger, Mag. Michael Aichinger, Aigner, Akcay, Al-Rawi, Amhof, Auer-Stüger, Baron, Baxant, Berger, Berger-Krotsch, Berner, Blind, Bluma, Däger-Gregori, Damnjanovic, Deutsch, Ebinger, Eischer, Ellensohn, El-Nagashi, Emmerling, Frühmesser, Fürnkranz, Gara, Gremel, Guggenbichler, Handler, Hanke, Haslinger, Hebein, Hobek, Hofbauer, Holzmann, Huemer, Hungerländer, Hursky, Irschik, Jischa, Juraczka, Karner-Kremser, Kasal, Kickert, Koderhold, Kopietz, Kohlbauer, Kops, Korosec.
Schriftführerin GRin Safak Akcay: Kowarik, Peter Kraus, Kubik, Laschan, Lindenmayr, Ludwig-Faymann, Maresch, Margulies, Matiasek, Meidlinger, Meinhard-Schiebel, Mörk, Neumayer, Niedermühlbichler, Niegl, Novak, Olischar, Ornig, Oxonitsch, Pawkowicz, Reindl, Rubik, Rychly, Schinner, Gerhard Schmid, Roman Schmid, Elisabeth Schmidt, Schober, Schubert, Schuster, Schütz, Schwarz, Seidl, Spitzer, Straubinger, Strobl, Stumpf, Stürzenbecher, Taucher, Unger, Valentin, Vettermann, Wagner, Wansch, Weber, Wiederkehr, Woller.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Soweit ich erkennen kann, ist niemand mehr in der Wahlzelle. Sind alle Mitglieder des Gemeinderates bei der Wahl gewesen? Wenn das so ist, erkläre ich die Stimmabgabe für geschlossen und bitte die Wahlprüfer, das Wahlergebnis festzustellen.
Bis zur Feststellung des Ergebnisses wird die Sitzung unterbrochen, ich bitte aber alle, hier zu bleiben.
(Unterbrechung der Sitzung von 15.07 bis 15.13 Uhr.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Wir nehmen die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Das Wahlprotokoll liegt nunmehr vor. Das Ergebnis der Wahl einer Stadträtin lautet:
Abgegeben wurden 96 Stimmzettel, hiervon entfielen auf StRin Birgit Hebein 54. Ich gratuliere recht herzlich. (Lang anhaltender Beifall bei GRÜNEN, SPÖ und NEOS.)
Also, nochmals: von 96 Stimmen 54 Ja, 42 Nein. Somit ist Frau Birgit Hebein zur Stadträtin gewählt.
Ich frage Sie daher: Frau StRin Birgit Hebein, nehmen Sie die Wahl an?
StRin Birgit Hebein: Ja, ich nehme die Wahl an.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Hervorragend, ich gratuliere recht herzlich.
§ 35 der Wiener Stadtverfassung bestimmt, dass die Stadträte vor dem versammelten Gemeinderat das Gelöbnis im Sinne des § 32 der Stadtverfassung abzulegen haben.
Ich bitte den Schriftführer, Kollegen Omar Al-Rawi, die Gelöbnisformel zu verlesen, und die Stadträtin, nach der Verlesung der Formel, auf meinen Aufruf hin das Gelöbnis mit den Worten „Ich gelobe.“ zu leisten. (Die Mitglieder des Gemeinderates erheben sich von ihren Sitzplätzen.)
Ich bitte um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer GR Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi: „Ich gelobe, dass ich die Gesetze getreulich beobachten und meine Pflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde.“
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau StRin Birgit Hebein.
StRin Birgit Hebein: Ich gelobe.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Danke, das Gelöbnis ist somit geleistet. Ich gratuliere recht herzlich. (Beifall bei GRÜNEN, SPÖ und NEOS.)
Frau StRin Birgit Hebein hat aus Anlass ihrer Wahl in den Stadtsenat auf ihr Mandat im Gemeinderat verzichtet.
Der Herr Bürgermeister hat gemäß § 92 Abs. 2 der Wiener Gemeindewahlordnung 1996 auf das dadurch frei gewordene Mandat das in Betracht kommende Ersatzmitglied auf dem Stadtwahlvorschlag der GRÜNEN, Herrn Nikolaus Kunrath, in den Gemeinderat berufen.
Gemäß § 19 der Wiener Stadtverfassung ist das Gemeinderatsmitglied anzugeloben.
Ich bitte wieder den Schriftführer, das Gelöbnis zu verlesen und das neue Gemeinderatsmitglied, auf meinen Aufruf hin das Gelöbnis mit den Worten „Ich gelobe.“ zu leisten. (Die Mitglieder des Gemeinderates erheben sich von ihren Sitzplätzen.)
Ich bitte um Verlesung der Formel.
Schriftführer GR Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi: „Ich gelobe der Republik Österreich und der Stadt Wien unverbrüchliche Treue, stete und volle Beachtung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.“
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr GR Nikolaus Kunrath.
GR Nikolaus Kunrath (GRÜNE): Ich gelobe.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Danke, die Angelobung ist damit vollzogen. Recht herzlich willkommen im Wiener Gemeinderat. (Allgemeiner Beifall.)
Wir kommen nun zur Postnummer 75. Sie betrifft die Wahl einer Vizebürgermeisterin auf Grund des Ausscheidens von Frau VBgm.in Mag. Maria Vassilakou aus dem Stadtsenat. Es liegen keine Wortmeldungen vor. Es schlägt im Sinne des § 34 Abs. 5 der Wiener Stadtverfassung die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener
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