Gemeinderat, 52. Sitzung vom 28.05.2019, Wörtliches Protokoll - Seite 49 von 63
haus. Darum geht es wahrscheinlich auch zukünftig für solche Einrichtungen, dass man vielleicht auch anders mit einer besseren Strategie, wie man liefert, wie man die Sachen nach Hause bekommt, umgeht und nicht diesen haufenweisen Individualverkehr hat.
Wir durchmischen dort die Gegend mit dem Angebot. Wer sich vielleicht die Planungen des Architektenbüros Querkraft wirklich angeschaut hat - man kann es ja googeln - hat ja gesehen, dass es wirklich eine sehr gewagte, eine sehr wunderschöne Architektur ist, die wahrscheinlich ein Besuchsziel in dieser Stadt sein wird. Und ich wiederhole es noch einmal: Das ist nicht nur eine Bereicherung für den 15. Bezirk, sondern da ist wirklich innovativ etwas Tolles gelungen und eine Bereicherung für die ganze Stadt Wien. - Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet, die Debatte ist geschlossen. Der Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen zur Abstimmung über die Postnummer 19. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag des Berichterstatters zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist mehrstimmig mit den Stimmen von SPÖ und GRÜNEN gegen die Stimmen von FPÖ, ÖVP und NEOS so angenommen.
Es liegen drei Beschlussanträge der Freiheitlichen Partei vor.
Beschlussantrag hinsichtlich „IKEA am Westbahnhof“, verkehrstechnische Begleitmaßnahmen. In formeller Hinsicht wird die Zuweisung des Antrages an den Gemeinderatsausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung beantragt. Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Antrag ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist ÖVP und FPÖ plus, Rest minus, somit nicht die erforderliche Mehrheit.
Antrag der Freiheitlichen Partei betreffend laufende begleitende Information der Anrainer und Maßnahmen zur schonungsvollen Bauführung im Zusammenhang mit der Umsetzung des Bauvorhabens „IKEA am Westbahnhof“. Hier wird die sofortige Abstimmung verlangt. Jene Damen und Herren, die diesem Antrag ihre Zustimmung geben wollen, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Das sind ÖVP, FPÖ und NEOS und somit nicht die erforderliche Mehrheit.
Schlussendlich ein Antrag hinsichtlich Entwicklung des Westbahnhofgeländes. Hier wird ebenfalls die sofortige Abstimmung verlangt. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben kann, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist das gleiche Stimmverhalten, FPÖ, ÖVP, NEOS, somit nicht die erforderliche Mehrheit.
Es gelangt nunmehr Postnummer 20 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft den Entwurf für eine Äußerung des Gemeinderates an den Verfassungsgerichtshof betreffend das Plandokument 7749/E im 22. Bezirk, KatG Kagran. Zu Wort ist dazu niemand gemeldet. Wir kommen zur Abstimmung über die Postnummer 20. Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Aktenstück ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig mit den Stimmen von SPÖ, GRÜNEN und NEOS gegen die Stimmen von FPÖ und ÖVP so beschlossen.
Es gelang nunmehr Postnummer 21 zur Verhandlung. Sie betrifft das Plandokument 8087 im 22. Bezirk, KatG Eßling. Es ist niemand zu Wort gemeldet. - Wir kommen daher gleich zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Aktenstück ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig mit den Stimmen von SPÖ, GRÜNEN und NEOS gegen ÖVP und FPÖ so angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 22 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft Plandokument 6920/K2 im 22. Bezirk, KatG Aspern. Zu Wort ist niemand gemeldet. Wir kommen gleich zur Abstimmung. - Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Aktenstück ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig mit den Stimmen von SPÖ, GRÜNEN, ÖVP und NEOS gegen die Stimmen der FPÖ so angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 26 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft den Erwerb von Grundstücken für die Stadtstraße Aspern. Zu Wort ist niemand gemeldet. Wir kommen gleich zur Abstimmung. - Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Aktenstück ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig mit den Stimmen von SPÖ, GRÜNEN, FPÖ, ÖVP gegen die Stimmen von NEOS so angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 9 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die 4. Gemeinderatssubventionsliste 2019. Zu Wort ist niemand gemeldet, es ist aber eine getrennte Abstimmung vorzunehmen.
Wir kommen zur Abstimmung, wobei wir als Erstes Urban Forum - Egon Matzner-Institut für Stadtforschung zur Abstimmung bringen. Ich bitte jene Damen und Herren, die dem Urban Forum ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig mit SPÖ und GRÜNEN so angenommen.
Ich bringe jetzt den Rest der Subventionsliste zur Abstimmung und bitte jene Damen und Herren, die dem Rest zustimmen, ihre Zustimmung geben können, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig so angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 39 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Errichtung von geförderten Wohnungen in Wien 22., Grundacker 2. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Dipl.-Ing. Al-Rawi, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gelangt Herr StR Dr. Wölbitsch-Milan.
StR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!
Es war eine sehr turbulente Woche, vor allem die letzte Woche, und dabei ist eigentlich ein Jubiläum untergegangen, aus unserer Sicht natürlich ein Jubiläum zweifelhafter Güte, nämlich ein Jahr lang Bgm Michael Ludwig mit seinem Team. Und es wird Sie nicht überra
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