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Gemeinderat, 52. Sitzung vom 28.05.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 18 von 63

 

auch im Integrationsthema. Es ist eben nicht nur Ibiza nicht moralisch gewesen - ich erspare mir das jetzt, denn das bräuchte länger, aber als Schlagwort genannt -, es ist auch nicht moralisch, gegen alle konkreten Integrationsmaßnahmen in diesem Haus zu stimmen. Über Integration zu reden und dafür nichts zu tun, ist eben unmoralisch, und darauf haben Sie gar keine Antwort gegeben. In dem Sinn: Okay, Sie haben es halt einmal in Ermangelung anderer und besserer Themen aufgespielt, weil Sie sich da sicher fühlen. Mag sein.

 

Jetzt zu dem Konkreten: Die HTL ist eine Bundesschule, eigentlich könnte ich es mir ja leicht machen und sagen, okay, dann fragen Sie irgendwie im Bund nach, wie das alles sein kann. Aber ich werde trotzdem dazu Stellung nehmen, obwohl, wie gesagt, bei einer Bundesschule ja die Verantwortung eigentlich rein formal auch klar ist. Es hat ja eine Aufarbeitung gegeben, wir haben ja Maßnahmen gesetzt. (VBgm Dominik Nepp, MA: Das waren drei Broschüren!)

 

Die FPÖ war selbst beim Runden Tisch gegen Gewalt dabei, und es sind ja fünf Schüler suspendiert worden. Beim Lehrer war ja auch klar, dass man sich das einmal angeschaut hat. Eine der sozusagen feststehenden Tatsachen ist ja auch, dass es hier eben keine zusätzliche pädagogische Ausbildung gegeben hat. Da muss man sagen, okay, aber im problematischen Schulen muss man den zumindest begleiten, denn es stimmt, bei der HTL kriegt man oft schwer fachlich gut Ausgebildete, wenn man zu viel Pädagogik verlangt. Aber keine Pädagogik - also jemand, der pädagogische Ausbildung hätte, behaupte ich, kommt auch nicht in die gleiche Situation. Trotzdem ist das Verhalten unentschuldbar.

 

Das ist auch klar, das eine korrespondiert mit dem anderen, und Sie wissen ganz genau, was es da an konkreten Maßnahmen gegeben hat. Jetzt nicht dort, wo es gar keine Schulpflicht mehr gibt, denn dort ist ja der Schulausschluss immer auch ein mögliches und probates Mittel, sondern dort, wo wir als Wien zuständig sind, denn es gibt ja auch Schüler, die ein Verhalten zeigen, das nicht in Ordnung ist, die aber noch in Schulpflicht sind. Das ist dann vom Schulbetrieb her eigentlich ein bisschen ein komplexeres Problem.

 

Da hat die MA 11 zum Beispiel konkrete Ansprechpartner pro Schule, jeweils im Gebiet. Das alles läuft. Es gibt ja auch die Möglichkeit, in eigenen Klassen mit den Begleitlehrern zu arbeiten, die Schüler aus dem Unterricht herauszunehmen, in eigene Klassen zu geben, und, und, und. Es gibt auch eine Broschüre, was darf ich als Lehrer alles, weil das ja gar nicht so ist, dass man keinen Stoff wiederholen darf, gar nichts machen darf, und, und, und. Das alles ist gesetzlich gedeckt. Wir haben das in Wien kompakt und gut dargestellt.

 

Das Schulschwänzen hat übrigens vorher auch schon eine stark abfallende Tendenz gehabt, seitdem wir unseren berühmten Schulschwänzbeauftragten, der aber inzwischen obsolet geworden ist, eingesetzt hatten, aber man kann nicht sagen, dass es gar keinen Erfolg hatte. Das wollte ich dazu auch noch einmal sagen.

 

Es wurde ja schon richtig darauf hingewiesen, bei unserer Hotline bei Gewalt in Schulen hat es tatsächlich alle Fälle gegeben, Lehrer mobbt Schüler, ist gewalttätig, natürlich Schüler greifen Lehrer an. Der Hauptfall, was ja ganz klar ist, rein durch die schiere Anzahl der Schüler, ist Schüler gegen Schüler, wenn es um Gewalt geht. Das sind die meisten Raufhändel und das Schwierigste. Das haben Sie gar nicht angesprochen, soll aber auch nicht sein, und wir unternehmen dagegen etwas in Wien.

 

Zur Kollegin Schwarz, Deutschklassen. - Ich bin schon zu Ende? Also, okay, dann sage ich nur mehr drei Sätze. - Die Kinder lernen Deutsch im Kindergarten, das sieht man auch an den Aufnahmeprüfungen. Das wird besser, seitdem es das verpflichtende Kindergartenjahr gibt. Wir fordern ja das zweite Kindergartenjahr, und dann wäre es noch besser.

 

Entsprechend machen wir auch eine sehr erfolgreiche Integrationsarbeit. Ich nenne jetzt das Netzwerk Demokratiekultur, die Mitbestimmungsaktivitäten, um die Jugendlichen mitzunehmen, wie „Werkstadt Junges Wien“, das alles schafft Integration. Wenn es also wirklich ein Integrationsversagen in Wien gibt, dann ist das das Integrationsversagen der FPÖ, die sich jeder einzelnen konkreten Integrationsmaßnahme verweigert. - Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Als nächste Rednerin hat sich Frau GRin Mag. Emmerling zu Wort gemeldet. Ich erteile ihr das Wort.

 

10.37.00

†GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc (NEOS)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Jetzt habe ich lange überlegt, was Sie jetzt mit dem Thema Integration hier in der Aktuellen Stunde eigentlich wollen. Klar war das in Ottakring ein Fall, der Ihnen wie gerufen vor die Füße fliegt. Keine Frage, zum Thema Integration müssen wir reden, aber warum die FPÖ das hier in dieser Form macht, wo sie wirklich keiner einzelnen Maßnahme, keinem einzelnen Integrationsverein dieser Stadt zustimmt, ist mir wirklich schleierhaft. (VBgm Dominik Nepp, MA: Vielleicht weil es nicht funktioniert!) Diese Vereine leisten genauso großartige Arbeit, sie sind tolle Unterstützungsvereine, sie wurden vorhin alle aufgezählt, und ich bin überzeugt davon, dass sie einen maßgeblichen Beitrag in dieser Stadt für die Integration leisten. (Beifall bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN.)

 

Ja, die Stadt hat sich verändert und sie hat sich gewandelt. Wir sind weltoffen, wir sind multikulturell. Mein Kollege hat es gesagt, ob Ihnen das gefällt oder nicht, es ist so. Es ist auch gut so, aber natürlich müssen wir im Bereich der Integration alles Mögliche tun, um hier für ein gutes und friedliches Miteinander zu sorgen. Das ist, glaube ich, unbenommen.

 

Es gibt viele Einzelmaßnahmen, tolle Vereine, keine Frage, aber natürlich ist das Integrationsproblem an den Wiener Schulen aber auch in den Kindergärten ein großes, und damit komme ich eigentlich zum Punkt. Ich glaube, dass obwohl diese Vereine hier im Bereich gute Arbeit leisten, zu wenig direkt an den Schulen passiert und vor allem unsere Pädagogen und Pädagoginnen massivste Unterstützung brauchen würden.

 

Wenn wir im Kindergarten anfangen: Die Elementarpädagogen dort sind mit immer mehr Aufgaben konfron

 

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