Gemeinderat, 51. Sitzung vom 30.04.2019, Wörtliches Protokoll - Seite 9 von 115
dieser individualisierten Prozessgestaltung in der Digitalisierung geben wird. Wir haben unterschiedliche Unternehmen - ich habe auch schon einige davon besucht -, die in Wien diesen Weg gegangen sind, wo eben Digitalisierungsprozesse in Gang gesetzt wurden, wobei mir die Unternehmer gesagt haben, dass sie alleine dieses nicht gemacht hätten, weil natürlich am Ende die Kostenbelastung für so ein Projekt als relativ hoch angesehen wird im Vergleich zu anderen Herausforderungen, die ein Unternehmer zu bewältigen hat, ob das jetzt Mietkosten, ob das Personalaufwendungen oder Sachaufwendungen sind. Da bleibt manchmal zu wenig Spielraum für solche innovativen Prozesse. Deshalb glaube ich, dass diese Förderung dieses Prozessthema gut abbilden wird - ich hoffe, dass es so sein wird. Über die genaue prozentuelle Zuordnung darf ich Ihnen aber wahrscheinlich realistischerweise heute in einem Jahr Auskunft geben und Ihnen sagen: In diese Richtung hat sich das entwickelt. Aber auch dann sollten wir natürlich sofort evaluieren und schauen, ob man da noch maßgeschneiderter auf diese Projekte zugehen sollte.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 4. Zusatzfrage kommt von der SPÖ. - Herr GR Mag. Spitzer, bitte.
GR Mag. Gerhard Spitzer (SPÖ): Herr Stadtrat, eine weitere große Herausforderung für uns alle ist ja auch die digitale Transformation. Wie wird in der Stadt, wie wird im Magistrat damit künftig umgegangen?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat, bitte.
Amtsf. StR KommR Peter Hanke: Sehr geehrter Herr Abgeordneter!
Wir haben uns da natürlich einiges einfallen lassen, nämlich insbesondere, was den Verwaltungsbereich betrifft, und wir gehen den Weg, dass wir in jeder einzelnen Magistratsabteilung in dieser Stadt einen sogenannten Digi-Officer einführen, der eben genau für diese Prozesse zuständig sein wird, für die Prozesse, die notwendig sind, um diese Stadt von analog auf digital umzustellen. Da die Herausforderungen sehr spezifisch sind und für jede einzelne Magistratsabteilung anders aussehen und für jede einzelne Magistratsabteilung auch der richtige Weg dafür gefunden werden muss, wie denn der richtige Prozess einer Veränderung zuzuführen ist, glaube ich, dass es der richtige Weg ist, sehr, sehr spezifisch mit jeder einzelnen Magistratsabteilung umzugehen und zu sagen: Bitte sagt uns, welche Prozesse einer entsprechenden Veränderung zuzuführen sind. Da es natürlich auch nicht so ist, dass die einzelnen Mitarbeiter Fachleute sind, müssen wir denen verpflichtet sein und den Digi-Officern natürlich auch die Möglichkeit geben, diesen Weg selbst zu machen, und auch das Bewusstsein und das Wissen dieser Damen und Herren nachhaltig fördern. Das tun wir, indem wir hier sehr stark auch von unserer Magistratsabteilung, die für die IT-Prozesse zuständig ist, diese Personen servicieren werden, mit Kursen entsprechend fördernd eingreifen und eine Hilfestellung auf diesem Weg anbieten werden, um dieses Prozessthema bestmöglich für die eigene Abteilung durchführen zu können.
Ein Mal mehr, wie ich es vorhin schon gesagt habe: Die digitale Agenda, die eben zu überarbeiten ist, um auch gesamtheitlich ein klares Bild darüber zu geben, dass wir hier nicht nur in Einzelprojekten verfahren, ist auch ein Anliegen, das ich im heurigen Jahr noch entsprechend unterstützen und klarstellen und auch noch mit Ihnen allen hier diskutieren möchte.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank, Herr Stadtrat. Die 3. Anfrage ist damit beantwortet.
Die 4. Anfrage (FSP-358477-2019-KNE/GM) wurde von Frau GRin Mag. Emmerling gestellt und ist an die Frau Amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke gerichtet. In dieser Anfrage geht es um den Fuhrpark der MA 48, Stichwort Abbiegeassistent. („Wir werden so lange testen, bis es passt“, sagten Sie in einem Interview am 20. Februar dieses Jahres zu den Tests zu Abbiegeassistenten bei der MA 48. Seitdem sind über zwei Monate vergangen. In wie vielen Fahrzeugen des Fuhrparkes in Ihrem Ressort werden nun bereits Abbiegeassistenten eingesetzt, um Menschenleben zu schützen?)
Guten Morgen, Frau Stadträtin! - Bitte schön.
Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Einen schönen guten Morgen!
Herzlichen Dank für die kurzen, einführenden Worte. Ja, die MA 48 macht schon seit vielen Jahren viele Maßnahmen zum Schutz der Verkehrsteilnehmer und Verkehrsteilnehmerinnen mit hohen Sicherheitsstandards und natürlich auch mit gut geschultem Personal. Es ist jetzt schon so, dass unsere Müllfahrzeuge über eine Rückfahrkamera und über ein Siebenspiegelsystem verfügen, das heißt, ein EU-Frontspiegel, zwei sogenannte Bordsteinspiegel, mit denen man wirklich bis zum Boden hinunterschauen kann, zwei Rück- und zwei Weitwinkelspiegel jeweils links und rechts. Dieses Standardsystem der MA 48 übertrifft also bereits heute die gesetzlichen Vorgaben. Mit diesem System ist es uns auch gelungen, dass tote Winkel vom Fahrer an sich sehr gut einsehbar sind. Zusätzlich werden natürlich die Lenker und Lenkerinnen laufend an einem eigenen Fahrsimulator geschult. Außerdem haben wir eine sogenannte Trittbrettsteuerung, das heißt, wenn jemand am Trittbrett außen vom Müllfahrzeug steht, dann begrenzt die Steuerung die Geschwindigkeit automatisch auf maximal 30 km/h. - Das sind einmal die Fakten, was sozusagen bisher geschah.
Bezüglich der Abbiegeassistenten testen wir seit Mitte Februar, und zwar mit Hochdruck, alle am Markt verfügbaren Systeme, sprich, neun Systeme. Das heißt, insgesamt sind bereits zehn LKWs mit Abbiegeassistenten ausgerüstet. Ich muss sagen, es war gar nicht so leicht, diese neun unterschiedlichen Systeme zu bekommen und auch eingebaut zu bekommen, weil man ja auch immer vom LKW-Hersteller die Zustimmung braucht, dass man in ein hochtechnisches, hochkomplexes Fahrzeug quasi im Nachhinein etwas verändert. Das ist gar nicht so trivial gewesen, es ist uns aber gelungen, auch die neun unterschiedlichen Abbiegeassistenten zu bekommen. Das ist auch nicht einfach gewesen. Ich habe mir das wesentlich leichter vorgestellt, indem man
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