Gemeinderat, 47. Sitzung vom 24.01.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 50 von 74
hört, für Kinder bis 14 Jahre großflächig ausgeweitet werden. Insgesamt stehen im kommenden Sommer Plätze für bis zu 6.000 Kinder und Jugendliche zur Verfügung, um, wie unser Stadtrat gesagt hat, Abenteuer, Spaß und Spiel mit den Ferien zu verbinden und dann eben auch mit diesen „Summer City Camps“ und eben auch dann die Eltern noch in der Planung des Sommers organisatorisch und finanziell zu unterstützen. Das ist also eine schöne Kombination, wirklich hier ein weitreichendes Angebot.
Es steht, wie gesagt, Wiener Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren, die in Wien wohnen und im Sommer nicht bereits an Campusstandorten im Hort Betreuung erfahren, zur Verfügung. Die Anmeldungen starten mit Ende Februar, und die Kinder können für den Sommer wochenweise angemeldet werden und werden ganztägig in der Zeit von 8 bis 17 Uhr betreut. Die Kosten betragen 50 EUR pro Woche, und wie schon vom Kollegen Ellensohn gesagt, ein gesundes Mittagessen ist auch inkludiert. Informieren kann man sich über die „Summer City Camps“ über das Internet ab Ende Februar, „info@summercitycamp.at“ und die Wiener Nummer 524250946. Ich wollte das einfach noch erwähnen, weil es wirklich ein weitreichendes, völlig neues Angebot ist für die Kinder und Jugendlichen in Wien und möglichst breit darüber gesprochen werden soll. Ich bitte um Zustimmung. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 6. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag zustimmen wollen, die Hand zu erheben - Das ist mit Zustimmung von SPÖ und GRÜNEN gegen FPÖ, ÖVP und NEOS mehrstimmig angenommen.
Dann kommen wir zur Abstimmung über die eingebrachten Beschlussanträge.
Zuerst bringe ich zur Abstimmung den Beschlussantrag der NEOS betreffend offene Jugendarbeit, transparente Vergabe von Fördermitteln. Die sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Zeichen mit Hand. - Zustimmung bei NEOS, ÖVP, FPÖ gegen SPÖ und GRÜNE und somit keine Mehrheit.
Dann bringe ich zur Abstimmung den Beschlussantrag der FPÖ betreffend Ferienbetreuung an Volksschulen zu Post 6. Die sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE und somit keine Mehrheit.
Schließlich der Beschlussantrag der FPÖ betreffend Aufstockung der Schulpsychologen in Wien. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dem zustimmen will, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung ÖVP, NEOS, FPÖ gegen SPÖ und GRÜNE und somit keine Mehrheit.
Wir kommen zur Postnummer 7. Sie betrifft eine Subvention an den Verein NACHBARINNEN in Wien. Es hat sich kein Redner gemeldet. Daher kommen wir sofort zur Abstimmung über die Postnummer 7. Wer für die Postnummer 7 ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen ÖVP und FPÖ und somit mehrstimmig angenommen.
Dann kommen wir zu den Geschäftsstücken 9 und 10. Sie betreffen Umbau beziehungsweise die Errichtung von Schulbauten in Wien 12 und in Wien 10. Da war vorgesehen, dass wir getrennte Abstimmungen vornehmen. Redner sind keine gemeldet. Das heißt, wir kommen zur Abstimmung über die Postnummer 9, hier wurde getrennte Abstimmung verlangt.
Das heißt, ich bringe zuerst den Punkt 1 der Postnummer 9 zur Abstimmung, das betrifft die Sachkreditgenehmigung. Ist allen klar, was wir abstimmen? - Ich hoffe. Wer dem Punkt 1 der Postnummer 9 zustimmen will, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das geschieht einstimmig.
Dann kommen wir zum Punkt 2 der Postnummer 9, nämlich die Ermächtigung, mit der WIP, Wiener Infrastruktur Projekt GmbH, einen Vertrag abzuschließen. Wer diesem Punkt 2 der Postnummer 9 zustimmen will, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - SPÖ und GRÜNE gegen NEOS, ÖVP und FPÖ und somit mehrstimmig angenommen.
Bei Postnummer 10 geschieht Ähnliches. Auch hier trennen wir die Abstimmung. Postnummer 10 Punkt 1, die Errichtung einer ganztägigen geführten Volksschule. Hier soll die Bedeckung beschlossen werden. Wer für den Punkt 1 der Postnummer 10 ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich gehe davon aus und erkenne auch, dass das einstimmig geschieht.
Punkt 2 der Postnummer 10 ist wieder die Ermächtigung, einen Vertrag mit der WIP, Wiener Infrastruktur Projekt GmbH, abzuschließen. Wer dem zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Hier ist wieder die Zustimmung von SPÖ und GRÜNEN gegeben gegen FPÖ, ÖVP und NEOS und somit mehrstimmig angenommen.
Es gelangt nunmehr Post 14 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung. Kein Redner ist mehr vorgesehen. Sohin kommen wir sofort zur Abstimmung. Wer dieser Postnummer seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung SPÖ und GRÜNE gegen FPÖ, ÖVP und NEOS und damit mehrstimmig angenommen.
Postnummer 17 der Tagesordnung gelangt zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die Szene Wien KulturbetriebsgesmbH. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Neumayer, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatter GR Jörg Neumayer, MA: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Nittmann. Ich erteile ihr das Wort.
GRin Mag. Ulrike Nittmann (FPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vorsitzender!
Für alle, die es nicht wissen, es geht um eine Förderung für den Betrieb der Szene Wien für das Jahr 2019 über 450.000 EUR. In den letzten 3 Jahren hat die Szene Wien immer 500.000 EUR erhalten. Danke an die
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