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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 24.01.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 49 von 74

 

sind, die direkt in dem Grätzl sind, auch kooperieren wollen, damit die auch vielleicht einen Kontakt haben und eine weitere Möglichkeit des Angebots gegeben ist.

 

6 Millionen, die wir planen, sind entsprechend viel, 6 Regionen wurde schon gesagt. Das Angebot wird von 8 bis 17 Uhr sein, von 7.15 bis 18 Uhr wird jemand da sein, wenn ich vorher oder nachher noch arbeiten muss, bis ich das Kind abholen kann. Das heißt, es ist ein sehr, sehr familienfreundliches Angebot, und bei den Summer Schools wird sogar maximal mit 20 Kindern auch gewährleistet sein, dass man entsprechend etwas lernt. Es wird auch ein integratives Angebot sein, wo wir auch auf Integration achten. Das alles wird es geben.

 

Es gibt auch genaue Vorgaben, wie die Betreuer sein müssen, 500 Stunden Praxis oder eine Ausbildung in der pädagogischen Hochschule, oder, oder, oder, damit qualifiziertes Personal dort zum Einsatz kommt. Das heißt, in dem Call ist ja die Qualität ganz genau festgeschrieben. In dem Sinn glaube ich deshalb, heute ist ein guter Tag für Familien, Kinder und Jugendliche in Wien, weil in Wien eben ein neues, ein wuchtiges, ein zentrales zusätzliches qualitätsvolles Angebot in der Ferienzeit geschaffen wird. Daher sollten wir uns freuen und natürlich auch auf alle Fälle zustimmen. - Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Kohlbauer. Ich erteile ihm das Wort.

 

14.03.02

†GR Leo Kohlbauer (FPÖ)|: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Werter Vorsitzender! Werte Berichterstatterin!

 

Es wurde heute ja schon viel über das Schülerparlament gesprochen. Herr Kollege Krauss und ich waren auch dabei, und das waren dort durchaus inhaltlich interessante Diskussionen und Anträge. So wurde ein Antrag beschlossen, wonach es mehr Schulpsychologen in Wien geben soll oder es wünschenswert wäre. StR Krauss hat hier bereits ausgeführt, es ist so, dass es viele Probleme an Wiens Schulen gibt, Jugendarbeit war heute auch schon ein Thema, wo investiert gehört. Natürlich sind Schulpsychologen hier eine Maßnahme, um den Problemen Abhilfe zu schaffen. Es ist so, dass die AKS die Mehrheit im Schülerparlament stellt, die stärkste Fraktion ist, es ist eine Vorfeldorganisation der SPÖ, aber wir Freiheitliche scheuen uns nicht, wenn von dieser Seite ein guter Vorschlag kommt, den auch hier dann einzubringen. Ich würde es hier als gutes Zeichen für dieses Schülerparlament und für die Jungen sehen, die sich den Kopf um die Probleme an Wiens Schulen zerbrochen haben, dass man hier einen gemeinsamen Konsens findet und den Antrag der Schüler unterstützt, dass es mehr Schulpsychologen in Wien geben soll. Machen wir das doch einmal möglich, hier im Haus gemeinsam einen Konsens zu finden, dass man hier mit Jugendarbeit an den Schulen einen positiven Beitrag dazu leistet, dass die Probleme an Wiens Schulen - wir kennen sie alle aus der Zeitung, ich möchte das hier gar nicht näher ausführen, um hier den Konsens nicht zu gefährden -, dass man hier gemeinsam eine Lösung findet.

 

Aus diesem Grund bringe ich folgenden Beschlussantrag ein: Der Gemeinderat fordert den Amtsführenden Stadtrat für Bildung, Integration, Jugend und Personal auf, die Zahl der Schulpsychologen an Wiens Pflichtschulen auf mindestens 50 zu erhöhen. Aus formeller Hinsicht verlangen wir die sofortige Abstimmung. (Beifall bei der FPÖ. - Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Hören Sie richtig zu!)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: War das jetzt eine Wortmeldung, Herr Kollege? - Zu Wort gemeldet ist Herr GR Vettermann. Zweite Wortmeldung, elf Minuten, Sie haben das Wort.

 

14.05.15

†GR Heinz Vettermann (SPÖ)|: Das werde ich nicht brauchen. Ich habe ja ohnehin auch über diesen Antrag im SchülerInnenparlament diskutiert, und es ist ja gut und richtig, wenn das weitergeleitet wird, also dem stehe ich positiv gegenüber. Aber Ihr Antrag ist deshalb wirklich - denn Sie wissen es ja besser - eine Provokation, weil klar ist, wer wirklich zuständig ist, nämlich der Bund. Das ist ja klar, das ist sogar ganz eindeutig. Das Ministerium müsste sich einmal entsprechend bewegen. (GR Michael Stumpf, BA: Das müssen Sie erklären! Das stimmt ja nicht!) - Doch, also Sie müssen das zumindest auch im Bund tun. Aber die gute Nachricht ist ja, obwohl wir überhaupt nicht zuständig sind, haben wir ja sogar 14 Schulpsychologen von uns aus aufgestockt und jetzt an die Schulen gebracht. Aber das ist etwas, was Wien sozusagen außertourlich macht, eigentlich gegen die verfassungsmäßige Kompetenz. (GR Michael Sumpf, BA: Das stimmt ja gar nicht!) Es ist zwar nicht verboten, aber eindeutig ist, dass für Schulpsychologen das Bundesministerium zuständig ist. Wenn Sie es schon bei uns einbringen, obwohl wir es gemacht haben, und das haben die SchülerInnen gar nicht gewusst, dass wir die 14 haben, aber Gott sei Dank haben sie mit mir kommuniziert, jetzt wissen sie es, dann bringen Sie es aber dort, wo es wirklich Zuständigkeiten gibt und wo es eindeutig ist, nämlich im Ministerium im Bund auch ein. Dazu fordere ich Sie auf, und kommen Sie nicht zu uns raus, wo wir etwas machen, wozu wir gar nicht verpflichtet gewesen wären, wo wir schon in Vorlage getreten sind und generieren sich da als sozusagen Unterstützer von Forderungen, die zumindest Sie nicht brauchen, um Gehör zu finden und auch inhaltlich vertreten zu werden. Das hat mich jetzt entsprechend nicht nur geärgert, sondern ich habe mir gedacht, das sage ich doch einmal, weil es eine wirkliche Chuzpe ist, dass bei Dingen, die ganz klar im Bund ressortieren, man immer zum Land Wien kommt, um das eigene Versagen des Ministers auch entsprechend zu kaschieren. Also, so geht es wirklich nicht! - Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort.

 

14.07.31

†Berichterstatterin GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Es liegen hier 6 Millionen EUR für ein völlig neues Ferienangebot in Wien zur Abstimmung vor. Mit diesem Geld soll die Betreuung in den Sommerferien, wie ge

 

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