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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 24.01.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 45 von 74

 

Entgegnungen wahrscheinlich sagen, was da alles geleistet wird und auch wie toll die „Summer City Camps“ sein werden. Ich glaube es Ihnen gerne und bin überzeugt davon, dass das ein wunderbares Angebot ist. Aber darum geht es mir nicht. Es geht mir ganz alleine um die Transparenz, die ich hier vermisse. (Beifall bei den NEOS.)

 

Bei den Vereinen selbst - und dazu habe ich Ihnen auch einen Antrag mitgebracht - ist unklar, nach welchen Kriterien die Höhe der bewilligten Subventionen festgelegt wird, inwieweit die finanziellen Mittel auch dem belegbaren Bedarf der Jugendarbeit entsprechen und dementsprechend bewilligt werden. Es fehlt eine umfassende Evaluation der offenen Jugendarbeit in Wien, die die Wirkung der bisherigen Arbeit erfasst und ganz evidenzbasiert darauf schaut: Welches Angebot brauchen wir nicht?

 

Deswegen braucht es so wie in allen Bereichen - und das betrifft jetzt nicht nur die Jugendarbeit und in diesem Fall die Bildung und die „Summer City Camps“ - eine transparente Interessentensuche. Wenn ich noch einmal darauf zurückkomme: Ja, es werden da jetzt Vereine ausgesucht, die diese Angebote anbieten. Wir haben da keinen Einblick, wir wissen nicht, wer hier zum Zug kommen wird und vor allem, warum nicht zum Zug kommen wird oder warum schon zum Zug kommen wird. Und meine Befürchtung dahin gehend habe ich Ihnen dargelegt.

 

Deswegen heute mein Antrag: Es braucht eine transparente Interessentensuche, standardisierte Evaluierungsinstrumente, damit man nach einer Förderperiode auch schauen kann, was eine Förderung gewährleistet hat und was nicht. In formeller Hinsicht verlangen wir hier die sofortige Abstimmung. - Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau GRin Schwarz. - Bitte, Frau Gemeinderätin, Sie haben das Wort.

 

13.39.07

†GRin Sabine Schwarz (ÖVP)|: Ja, auch wir werden diesem Förderansuchen für das „Summer City Camp2 nicht zustimmen. Es geht um 6 Millionen EUR - wir haben ja im Ausschuss ohnedies auch darüber gesprochen -: Wir wissen nicht, welche Vereine hier mitmachen. Wir kennen das Programm nicht. Wir wissen nicht: Welche Sportvereine machen mit? Wer wird die Lernbetreuung machen? Wir wissen gar nicht, wie das Programm aussieht. - Sie wollen also unsere Zustimmung für etwas, das wir nicht kennen, und das wird es mit uns, der ÖVP, nicht geben, weil wir als Oppositionspartei sehr wohl eine Kontrollfunktion haben.

 

Was mir noch ganz wichtig ist, ist zu sagen, dass Sie, als Sie den Call gemacht haben, anscheinend nicht viele oder nicht alle erreicht haben. Auch das haben wir im Ausschuss besprochen. Es haben viele Sportvereine, mit denen ich jetzt gesprochen habe, gar nicht gewusst, dass es diesen Call gibt. Und da haben wir im Ausschuss auch darüber gesprochen, dass man in Wirklichkeit einen Weg finden muss, nicht die typischen Immer-wieder-Partner ins Boot zu holen, sondern auch neue, um einen neuen Spirit hineinzunehmen. Ein Beispiel: Die Sports Monkeys, die mit Schule und Bildung zu tun haben, sind uns allen bekannt. Sie sind an den Schulen, machen dort oft sportliches Angebot. Die wussten zum Beispiel überhaupt nicht, dass es das gibt. Es wäre also nett, wenn Sie sich ein bisschen öffnen und etwas überlegen würden, dass wir auch neue Vereine, junge Vereine zum Zug kommen lassen. - Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Ellensohn. Ich erteile ihm das Wort.

 

13.40.53

†GR David Ellensohn (GRÜNE)|: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Ich bin ja über eines froh. Bei der Recherche vorher schauen wir immer, welche Berichte es dazu gegeben hat, was die Opposition dazu gesagt hat. Sie stimmt ja - zumindest nach meinem jetzigen Wissensstand - geschlossen gegen das „Summer City Camp“, das im Sommer ein riesiges Angebot für Kinder bis 14 Jahre machen wird, aber man findet keinen einzigen kritischen Bericht. Offensichtlich war ein solcher zumindest nicht. (GR Dr. Wolfgang Aigner: Einen Rechnungshofbericht gibt es!) Ja, vielleicht - wenn die Recherche nicht ausreichend war, bin ich gerne bereit, auch andere Punkte oder andere Geschichten zu lesen.

 

Aber ich habe mich beim Durchlesen auch gefragt: Wogegen könnte man denn da sein? In den Sommerferien werden in Wien Kinder betreut, in einem besseren, noch besseren Ausmaß als bisher. Gut wäre auch - das würde uns auch immer etwas helfen -, wenn jemand ein Best-Practice-Beispiel aus einem anderen Bundesland bringen würde, wo es besser ist als hier. Da ja alle irgendwo Mitverantwortung tragen, wäre es gut zu wissen: Ah, in Oberösterreich gibt es viel mehr Angebote! - Gibt es natürlich nicht. Aber mich würde es ja interessieren - denn vielleicht gibt es irgendwo eine Stadt, die ich bei der Recherche verpasst habe -: Wo ist denn das Angebot für Kinder und Jugendliche in diesem Punkt besser als in Wien? - Ich kenne kein besseres Angebot. Es würde uns aber immer helfen, denn wir orientieren uns ja an den Besten. Es müssen ja nicht alle ausschließlich schauen, wie es Wien macht. Wir würden es gerne so gut wie möglich machen.

 

50 EUR pro Woche inklusive Essen, so lautet das Angebot im Sommer, für 6.000 Kinderplätze insgesamt. Wer das nicht mitbekommen hat und selber in der Branche tätig ist, hätte nach der total geheimen gemeinsamen Pressekonferenz des Bürgermeisters und des StR Jürgen Czernohorszky, die es dazu gab, immer noch sagen können: „Wow, ich habe es in der Zeitung gelesen!“, so wie es Zehntausende oder Hunderttausende Wiener sonst gelesen haben. Zu allen großen Trägern ist man sowieso hingegangen. Also ein bisschen etwas könnte man, vor allem, wenn man selber in diesem Bereich tätig ist, auch mitbekommen haben.

 

Aber ich bin schon froh, dass alle sagen, ein „Summer City Camp“ ist ja sinnvoll. - Die FPÖ wäre wahrscheinlich sogar dabei, wenn es ein „Summer City Bootcamp“ wäre, aber das haben wir in Wien nicht vor. Das ist ein schlaues „Summer City Camp“. Alle sind der Mei

 

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