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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 24.01.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 23 von 74

 

Schüler, die in der Fasangasse in die Schule gehen, einen großen bunten Fasanvogel als Statue wünschen, damit alle wissen, dass das die Fasangasse ist.

 

Voriges Jahr war ich bei einem Kinder- und Jugendparlament in der Leopoldstadt. Abgesehen davon, dass ich gleich, als ich mich angemeldet habe, angerufen und gebeten wurde, mich nicht zu erkennen zu geben, weil das eine rot-grüne Veranstaltung sei, habe ich mir dann die drei größten Wünsche der Kinder und Jugendlichen, die in der Leopoldstadt leben, durchgelesen: WC-Anlagen, sichere Wege nach Hause und mehr Licht. Wo sind dort die bunten Wege? Wo sind die schillernden Vögel? Wo sind die bunten Brücken und die gestalteten Wände? - Darüber müssen Sie jetzt einmal nachdenken und überlegen, was in unserer Stadt schiefläuft! - Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Hebein, und ich erteile es ihr.

 

11.06.13

 

†GRin Birgit Hebein (GRÜNE)|: Werte Frau Vorsitzende! Geschätzte Kollegen und Kolleginnen!

 

Ich finde es sehr wichtig, dass wir heute über Kinder und Jugend sprechen. Kinder und Jugend sind unsere Zukunft, und diesbezüglich sind wir immer wieder gefordert, weil sich die Lebenswelten ändern, die Arbeitswelten ändern und immer wieder Neues entwickelt wird. Und dieses riesige Beteiligungsprojekt, das jetzt mit mindestens 10.000 Kindern und Jugendlichen gestartet wird, um Demokratie zu erleben, zu erfahren und sich darüber austauschen, begrüße ich außerordentlich, und ich danke auch dem zuständigen Herrn Stadtrat.

 

Ich sehe das Thema auch ressortübergreifend. Es geht dabei um die Zukunft unserer Stadt. Und ich möchte jetzt noch die Ausführungen meiner Kollegin Hanke und meines Kollege Peter Kraus ergänzen und Ihnen kurz von einem Jugendprojekt erzählen, um zu untermauern, wie wichtig uns Kinder und Jugendliche in unserer Stadt sind.

 

Es geht um die Wiener Jugendunterstützung „Back to the Future“: Es gibt einfach Jugendliche, die mehr Pech haben im Leben als andere und es aus unterschiedlichsten Gründen nicht schaffen, ein eigenständiges Leben aufzubauen. Im Hinblick darauf haben wir intensiv darüber nachgedacht, wie wir diese Jugendlichen - es sind einige Tausend - unterstützen können, und haben das Projekt „Back to the Future“ initiiert. Dieses läuft jetzt seit mehr als einem Jahr, die aktuellen Daten liegen gerade auf dem Tisch, und es freut mich außerordentlich, dass wir erreicht haben, das 22 Prozent weniger Jugendliche zwischen 19 und 24 in der Mindestsicherung sind, weil unsere Maßnahmen betreffend Qualifizierung und Ausbildung wirken. Immer ist man sich ja nicht sicher, ob die Projekte, die man initiiert, auch tatsächlich wirken, aber das ist einfach eine gute Sache, und ich denke, das ist ein Ausdruck dafür, dass wir von Rot-Grün die Kinder und Jugendlichen in Wien sehr, sehr ernst nehmen. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Erlauben Sie mir, jetzt noch ein paar persönliche Worte auch als Mutter zu sagen. Jeder und jede von Ihnen, der und die Kinder haben, werden es kennen, dass man die eigenen Kinder von klein auf begleitet, dass man ihnen die Hand reicht, wenn sie gehen lernen, und dass man ihnen, wenn sie stolpern, wieder aufhilft. Und wenn sie älter werden, hadert man mit dem Problem, dass man sie gleichzeitig beschützen und ihnen zu einem selbstständigen, eigenständigen Leben verhelfen will. Dabei geschehen Fehler, es geht nicht immer alles auf, aber man ist immer da. Und genau deswegen ist es mir unbegreiflich, dass für einige hier - und ich habe den Kollegen und Kolleginnen von ÖVP und FPÖ genau zugehört - in dem Augenblick, in dem es nicht mehr um die eigenen Kinder geht, völlig neue und andere Maßstäbe gelten!

 

Was meine ich damit? - Viele von Ihnen verfolgen wahrscheinlich auch die Diskussionen der letzten Wochen und Monate. In dem Augenblick - so hat es den Anschein -, wenn es nicht um eigene Kinder von ÖVP und FPÖ geht, wird über bösartige Bestrafungen diskutiert. Dann diskutiert Schwarz-Blau darüber, dass jemand, wenn er oder sie im Leben Pech hat und die Ausbildung nicht schafft, im Grunde schuldig ist, weshalb man in der Folge die Qualifizierungsmaßnahmen kürzt. Wenn ein Kind nicht Deutsch spricht, kürzt man die Deutschkurse oder steckt es in extra Schulklassen. Wenn Jugendliche schwer problematisches Verhalten an den Tag legen, dann diskutiert die FPÖ über Erziehungscamps beziehungsweise eine Art Straflager, von denen man genau weiß, dass diese zu Isolation und nur zu mehr Gewalt führen. (VBgm Dominik Nepp, MA: Das ist Schwachsinn!) Man redet über Drasenhofen, wo Minderjährige eingesperrt werden.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hier treffen zwei Welten aufeinander, nämlich zwei Welten betreffend das Grundverständnis, wie man Kindern und Jugendlichen entgegentritt. Ich kann nur versichern - und ich bin mir sicher, dass das Rot-Grün gemeinsam macht -, dass wir unseren Kindern und Jugendlichen in der Stadt mit Respekt, wertschätzend und unterstützend bei all den Problemen begegnen, die es gibt. Dort müssen wir immer wieder genau hinschauen, aber wir verlassen nicht den menschlichen Pfad. - Vielen Dank. (Beifall bei GRÜNEN und spö.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr StR Maximilian Krauss, und ich erteile es ihm. - Bitte, Herr Stadtrat.

 

11.11.57

†StR Maximilian Krauss|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Jetzt am Ende wurde wieder erwähnt, dass da zwei Welten aufeinander treffen. - Ja! Da treffen wirklich zwei Welten aufeinander, nämlich unsere Welt, die den Opferschutz in die erste Reihe stellt, und Ihre Welt, die beschwichtigt und den Täterschutz verharmlost, und genau das ist der Unterschied! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Und nachdem Landesrat Waldhäusl auch wieder kritisiert wurde, muss man schon sagen: Landesrat Waldhäusl ist ein Politiker, der auf dem Boden von Recht und Gesetz steht, der sich exzellent verhält und der im Gegensatz zu manchen Wiener Stadträten nicht Vorlagen,

 

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