Gemeinderat, 46. Sitzung vom 20.12.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 28 von 90
beziehungsweise realistisch sind, weil Sie für Züchtigung oder ich weiß nicht, wofür eintreten!
Wenn man sagt, das ist Vorbereitung auf den Job: Man bekommt doch in keinem Job Noten, sondern es wird ein Gespräch geführt. Ein solches Gespräch in der Schule kann auch zum Thema haben, dass jemand sitzen bleibt, das wäre auch weiterhin möglich, selbst dort, wo nicht mit Noten beurteilt wird, nur nicht ganz am Anfang der Karriere.
Solche Gespräche gibt es dann auch im Job. Kein Mensch sagt im Berufsleben: Sie haben ein Genügend oder die Note drei bis vier. Wenn man jemanden auf den Job vorbereiten will, dann sollte man die Beurteilung eher gesprächsmäßig und verbal vornehmen.
Zum Bildungsplan: Das geht in die Richtung, dass es natürlich eine frühkindliche Sexualität in gewisser Weise gibt, und darauf wurde Bezug genommen. Jeder, der Kinder hat, weiß, dass in einem gewissen Kindergartenalter diesbezüglich Interesse herrscht. Und dass man das besser pädagogisch bearbeitet, als dem freien Lauf zu lassen, ist eine gute Sache.
Zum Nikolo, zum Weihnachtsfest, et cetera sage ich jetzt nichts, denn es ist hundertfach erwiesen, dass das überall gefeiert wird und unsere Traditionen hochgehalten werden. Das Laternenfest ist sehr beliebt, auch wenn man fragt, wo dabei der Heilige Martin ist. - Ich würde, ehrlich gesagt, davon abraten, das inzwischen gut eingeführte Laternenfest umzumodeln. Das würde niemanden hier freuen!
Ganz zum Schluss: Der Titel „Pädagogikkonzepte beginnend bei Kindergärten“ hat mich angesprochen. - Ja! Das ist eine super Sache! Wir haben das in dem Bildungsplan, es gibt außerschulische Jugendarbeit, es gibt auch Wirkungsberichte dazu beziehungsweise sogar Studien von der MA 13. Betreffend Schule hat der Herr Stadtrat heute schon den Campus und Bildungsgrätzel erwähnt, ebenso die Summer Camps. Dort, wo Wien zuständig ist und das Sagen, geschieht etwas, was die Pädagogik betrifft. Daher sind die Kinder hier in Wien in guten Händen, und so soll es auch bleiben. Wir in Wien kümmern uns um Pädagogik, und zwar um die beste Pädagogik. - Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die Aktuelle Stunde ist beendet.
Bevor wir zur Erledigung der Tagesordnung kommen, gebe ich gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung bekannt, dass von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 12, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 21 und des NEOS-Rathausklubs 5 schriftliche Anfragen eingelangt sind.
Vor Sitzungsbeginn sind von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen drei, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien zwei Anträge eingelangt. Den Fraktionen wurden alle Anträge schriftlich bekannt gegeben. Die Zuweisungen erfolgen wie beantragt.
Gemäß § 73e Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung wurden folgende Ersuchen an den Stadtrechnungshof eingebracht: Von den Gemeinderäten Seidl, Koderhold, Schütz, Schmidt, Frühmesser, Hobek betreffend Erbringung von Leistungen aus der Grundversorgung an Nichtberechtigte, vom Klub der Wiener Freiheitliche betreffend Drogenberatungsstelle jedmayer, vom NEOS-Rathausklub betreffend Ordnungsmäßigkeit, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit des Ressourceneinsatzes für das Büro für Daseinsvorsorge und Kommunalwirtschaft in der Wien Holding GmbH. Diese Prüfansuchen wurden an den Stadtrechnungshof weitergeleitet.
Von der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus wurde ein Antrag betreffend Ausarbeitung von Maßnahmen, wie die Sozialmärkte in Wien finanziell und organisatorisch werbemäßig sinnvoll unterstützt werden können, eingebracht. Diesen Antrag weise ich dem Amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport zu.
Die Anträge des Stadtsenates zu den Postnummern 19, 20, 30, 31 37, 38, 45, 46, 48 bis 61, 64 bis 72, 76, 77, 79, 83 bis 85, 91, 92, 97, 102, 119 bis 122, 124 und 125 gelten gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung als bekannt gegeben. Bis zu Beginn dieser Sitzung hat kein Mitglied des Gemeinderates zu diesen Geschäftsstücken die Verhandlungen verlangt. Ich erkläre daher gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung diese als angenommen und stelle fest, dass im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung die erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist.
In der Präsidialkonferenz wurden nach entsprechenden Beratungen die Postnummern 103 bis 118 zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt und gleichzeitig folgende Umreihung der Tagesordnung vorgeschlagen: Postnummern 103 bis 118, 14 bis 18, 21 bis 29, 32, 34, 40, 42, 43, 44, 4 bis 13, 33, 35, 36, 39, 41, 47, 123, 62, 63, 73, 74, 75, 78, 80, 81, 82, 86 bis 90, 93 bis 96, 98, 100, 99, 101 und 126. Die Postnummern werden daher in dieser Reihenfolge zur Verhandlung gelangen.
Die Postnummern 1 bis 3 der heutigen Tagesordnung betreffen die Bestellung des Vorstandes, des Überwachungsausschusses und des Schiedsgerichtes der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien für die Funktionsperiode ab 1.Jänner 2019.
Bevor wir über die vorliegenden Wahlvorschläge abstimmen, ist über die Art der Abstimmung zu entscheiden. Gemäß § 27 Abs. 2 der Wiener Stadtverfassung sind Wahlen mittels Stimmzettel vorzunehmen, wenn der Gemeinderat nicht mit Zweidrittelmehrheit anderes beschließt.
Ich schlage vor, die Wahlen durch Erheben der Hand vorzunehmen. Wer mit meinem Vorschlag einverstanden ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Mein Vorschlag ist einstimmig angenommen.
Wir kommen nun zur Postnummer 1. Sie betrifft die Neubestellung des Vorstandes der KFA.
Von der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates lautet der Wahlvorschlag wie folgt, wobei ich um Verständnis bitte, dass ich jetzt nur die Familiennamen, aber keine Vornamen und auch keine Titel vorlese: Mitglied: Berger-Krotsch, deren Er
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