Gemeinderat, 39. Sitzung vom 27.06.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 12 von 85
GR Markus Ornig, MBA (NEOS): Vielen Dank. Ich werde auch versuchen, etwas zur Unterhaltung beizutragen!
Sehr geehrter Herr Stadtrat! Ich möchte in meiner Zusatzfrage ein wenig auf die Stadionbauten eingehen. Darüber ist ja im Rahmen des Rechnungsabschlusses hier sehr viel diskutiert worden, und es sind Vorschläge gekommen.
Allgemein würde mich interessieren, ob es schon eine Strategie gibt, mit dieser doch sehr großen Herausforderung umzugehen. Wir haben für eine so große Stadt wie Wien leider Gottes sehr großen Aufholbedarf, was unsere Sportstätten betrifft. Ich weiß aber auch, dass die budgetären Mittel knapp sind. Die Frage, die sich stellt, lautet also: Was wäre hier Ihre Vision?
Weiters eine Detailfrage: Gestern ist eine Interessenvertretung beziehungsweise Bürgergemeinschaft zum Thema Hohe Warte auf mich zugekommen. Ich hoffe, Sie haben sich mit diesem Thema schon befasst! Andernfalls ist es auch okay. - Die Baufortschritte sind dort nicht ganz so, wie man es sich erwartet hat. Es geht hier vor allem um die Frage der Kontrolle, weil hier ja ein privater Immobilienträger diverse Bautätigkeiten im Rahmen eines Vertrages versprochen hat, der aber von Seiten der BürgerInnen dort nicht eingehalten wird. Die Frage lautet: Wer geht hier eigentlich in die Kontrolle?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat bitte.
Amtsf. StR Peter Hacker: Zur Hohen Warte: Auch ich habe ein E-Mail bekommen, vielleicht oder wahrscheinlich geht es um die gleiche Initiative. Ich habe gebeten, mir einmal Unterlagen vorzubereiten. Sie vermuten richtig: Ich bin in diese Frage wirklich nicht eingearbeitet. Daher wäre es, ehrlich gesagt, höchstens lächerlich, wenn ich mich jetzt dazu äußere. Wir werden uns das aber anschauen, und ich werde mich dann in irgendeiner Form damit beschäftigen. Im Augenblick bitte ich um Verständnis, dass ich dazu nichts sagen kann, solange ich keine Unterlagen habe.
Zu den Hallen gibt es ein klares Bekenntnis der Stadt, dass wir eine Erweiterung haben wollen. Das betrifft den Sport, aber nicht nur den Sport, sondern auch den Veranstaltungsbereich. Und auch wenn mir UdSSR-Methoden vorgeworfen werden, ich bleibe dabei: Bevor man etwas baut, sollte man anständig planen. Das war nicht nur in der UdSSR der Fall - wobei man darüber diskutieren kann, wie gut das dort der Fall war -, sondern es ist in jeder vernünftigen Wirtschaftsorganisation, ob das die öffentliche Hand oder eine Firma ist, selbstverständlich, dass zuerst anständige Planungsprozesse stattfinden.
Das gilt natürlich erst recht dann, wenn wir mit Steuergeld arbeiten, und zwar mit nicht wenig Steuergeld. Daher bin ich zwar dafür, dass man Stadiondebatten mit Visionen versieht. Ich finde all das ganz wunderbar und kann mir auch vorstellen, mit einer Publikumsfront von 90.000 hinter mir einer österreichischen Fußballmannschaft zu applaudieren. Blöderweise spielen die aber nur fünf oder sechs Mal im Jahr, und daher halte ich nichts davon, sich nur mit Träumen zu beschäftigen, sondern bleibe am Ende des Tages derjenige, der sagt: Die Sache muss sich auch rechnen!
Deshalb betone ich immer, dass ich überhaupt nichts dagegen habe, von neuen Stadien oder von einem neuen Stadion zu träumen. Ich möchte dann aber nicht nur hören, dass es Investoren gibt, die mit dem Steuergeld der Wienerinnen und Wiener eine Rendite haben wollen, die höher ist als das, was sie von der Bank bekommen, denn das ist das Geheimnis von Investition, sondern ich möchte auch sehen, dass es ein brauchbares Betriebskonzept gibt, damit man es sich durch einen vernünftigen Betrieb und mit vernünftigen Betriebsformen dann auch leisten kann, die Investition wieder zurückzuverdienen und zurückzuzahlen.
Deshalb beschäftige ich mich bei den Fragen der Stadionbauten nicht nur mit der Vision, der Idee und der Vorstellung, wie hübsch es ist, da drinnen zu sitzen, sondern das Entscheidende bei Stadionbauten ist für mich: Es muss ein überzeugendes Betriebskonzept geben, dass die Investition durch einen vernünftigen Betrieb verdient werden kann. Deswegen forcieren wir auch den Gedanken, wenn wir Hallen bauen, diese so zu errichten, dass sie multifunktionell sind und nicht nur den Teilnehmenden an einer bestimmten Sportart besondere Freude machen, sondern den Wienerinnen und Wienern in unterschiedlicher Nutzung.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Danke schön. Die 2. Zusatzfrage kommt von der ÖVP, von Frau GRin Mag. Hungerländer. - Bitte.
GRin Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Guten Morgen, Herr Stadtrat! Der Leistungssport Schwimmen ist ein bisschen das Stiefkind. Es gibt bis heute kein Leistungssportzentrum. Das Training findet zum Beispiel in der Stadthalle im Keller statt. Dort sind die Bahnen aber viel zu eng, wie uns berichtet wurde.
Meine Frage lautet: Haben Sie Pläne, um den Leistungssport Schwimmen besser zu fördern?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf. StR Peter Hacker: Ich habe keine persönlichen Pläne, aber es hat auch niemand etwas davon, wenn ich persönliche Pläne habe, sondern die Pläne müssen gemeinsam mit den Verbänden erstellt werden. (GR Mag. Dietbert Kowarik: Im Zuge Ihrer Vollziehungsaufgabe!) Genau! Aber dafür muss jemand anderer die Pläne ausarbeiten, logischerweise nicht ich!
Meine Aufgabe ist es dann, für die politische Realisierung zu sorgen. Ich weiß, dass es Pläne der Schwimmverbände gibt. Diese muss man auf deren Realisierbarkeit prüfen. Das steht ja auch im Zusammenhang mit der Nutzung des Stadionbades.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 3. Zusatzfrage kommt von der FPÖ, von Herrn GR Kops. - Bitte.
GR Dietrich Kops (FPÖ): Guten Morgen, Herr Stadtrat. Danke für die wirklich ausführliche Beantwortung meiner Anfrage!
Kurz zu der Kritik bezüglich UdSSR-Methoden: Wenn man den städtischen Wohnbau betrachtet und annimmt, dass Sie dann auch so für den Sportstättenbau planen,
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