«  1  »

 

Gemeinderat, 37. Sitzung vom 24.05.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 64 von 70

 

schließlich um hauptberuflich Angestellte geht, dann frage ich mich, warum man diese Fülle von Vereinen braucht, wobei dann ein Verein sogar noch die Lohnverrechnung erledigen soll. Also entweder es gelingt uns, hier wirklich die Zivilgesellschaft zu mobilisieren - in anderen Bereichen funktioniert das auch -, dann ist die Vereinskonstruktion etwas, was sehr begrüßenswert ist. Wenn es aber nicht gelingt oder wenn es gar nicht intendiert ist, hier außertourliches Engagement sozusagen nutzbar zu machen, dann soll es der Magistrat beziehungsweise die Stadt Wien selber machen, denn ich glaube, die Lohnverrechnung für die paar Mitarbeiter macht der Magistrat locker, ohne dass wir einen eigenen Verein brauchen. Deswegen werden wir diesem Poststück nicht zustimmen.

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Wehsely. Ich erteile ihr das Wort.

 

17.41.43

†GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely (SPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich sage es einfach noch einmal, ich habe all das ohnedies schon sehr oft in diversesten Debatten erläutert und beschrieben: den Aufbau der Wiener Jugendarbeit, die Ausgliederung aus dem Magistrat seit dem Jahr 1978 - der Verein Wiener Jugendzentren feiert ja heuer seinen 40. Geburtstag -, die Vereinskonstruktion, die unter anderem - das dürfte Ihnen an sich gefallen, Kollegin Schwarz, vielleicht wissen Sie es nur nicht - auch zu einer Belebung in der offenen Wiener Jugendarbeit führen sollte, nachdem der Verein Wiener Jugendzentren sehr lang automatisch alle Projekte bekommen hat. Es hat aber auch damals schon sehr aktive und interessierte Politik, was Jugendarbeit betrifft, gegeben, die sozusagen etwas Buntes, etwas Neues, etwas Zusätzliches wollte. Dadurch sind auch andere Vereine in mehreren Bezirken entstanden und nicht ausschließlich die großen Vereine wienXtra und Verein Wiener Jugendzentren.

 

Es ist auch so, dass Bezirke immer wieder Wünsche haben, welche Vereine sie gerne hätten, die die Jugendarbeit in ihren Bezirken leisten sollen, oder dass manchmal Bezirke selber Vereine gründen, mitbegründen, um die Bedürfnisse des Bezirks ganz besonders im Sinne der Kinder- und Jugendarbeit befriedigen zu können. Das wird seit den 1980er Jahren, ganz besonders seit den 1990er Jahren so gehandhabt, und damals wählte man die Konstruktion des Vereins auch für etwas, was heute unter anderem auch durch gemeinnützige GesmbHs abgeführt wird, das war damals noch nicht Usus.

 

Es hat sich bisher als sehr effektiv und effizient erwiesen, die Jugendarbeit in Wien so durchzuführen, so zu subventionieren und so in Aktion treten zu lassen. Die meisten Vereine sind überparteilich besetzt, auch schon in den Vorständen. Bei „Rettet das Kind“ zum Beispiel - außer Sie entscheiden sich auch dort, den Vorstand zu verlassen - sitzt natürlich auch die ÖVP drinnen. Es war uns immer ein großes Anliegen, die offene Wiener Jugendarbeit aus alltäglichem, parteipolitischem Hickhack herauszuhalten. Alle Vertreter der Politik - egal, welcher Fraktion sie angehören - arbeiten dort für die Vereine im Sinne der Stadt und natürlich ehrenamtlich.

 

Der vorliegende Akt - Sie haben ihn vielleicht nicht ausreichend gelesen - ist genau eine Bereinigung von Doppelgleisigkeiten und Ineffizienz, die durchaus auch vorkommen kann in Strukturen, die wachsen und glücklicherweise in den vergangenen Jahrzehnten stark gewachsen sind, wie die offene Jugendarbeit, und hat dazu geführt, dass eben nicht jeder kleine Verein sich eine eigene Personalverrechnung hält, seine eigenen Abschlüsse macht, et cetera, sondern dass man sich zusammentut. Vielleicht ist Ihnen, wenn Sie sich mit der Kinder- und Jugendarbeit beschäftigen, schon einmal der Name Kinder- und Jugendnetzwerk - KiJu-Netz - untergekommen, in dem sich Vereine zusammengeschlossen haben, um in ihrer Vernetzung eine gewisse Größe zu erlangen und so gemeinsam einen Verein zu beauftragen, in diesem Fall „Rettet das Kind“, um dort professionell die Kinder- und Jugendarbeit zu verrechnen und eben nicht in einer Doppelgleisigkeit die dafür erforderlichen Menschen bei jedem einzelnen Verein anzustellen.

 

Dass in einer wachsenden Stadt mit mehr Kindern und Jugendlichen, das heißt auch mehr Besucherinnen und Besuchern, der Bedarf an Jugendarbeit wächst, ist die eine Sache, und damit wächst natürlich in gewisser Weise auch ein administrativer Aufwand. Ich kann Ihnen versichern - aber lesen Sie es vielleicht auch nach, und zwar nicht nur in den Subventionsanträgen, die eingereicht werden, sondern auch in diversen Rechnungshofberichten -: In der Regel sind es von sehr hoher Effizienz zeugende und effektiv schlank gehaltene Overheads, die in diesen Vereinen vorkommen, es gibt da relativ wenig Beanstandungen - bei dem einen oder anderen Verein vielleicht schon. Es wird immer nach Rechnungshofberichten bereinigt, also auch da dürfte es keine Probleme geben. Ich kann an einem Ausräumen von Doppelgleisigkeit überhaupt nichts Negatives sehen, ich finde es richtig und gut, dass die Vereine sich das gemeinsam verwalten lassen und gemeinsam die Lohnverrechnung durchführen lassen. Das ist eine effektive und effiziente Art und Weise, das abzuführen.

 

Und was die Diskussion über die Vereine betrifft und darüber, ob dort die politischen Mandatare, und zwar, wie schon gesagt, aller Couleurs, sozusagen in den Vorständen sitzen - im Übrigen in dem Verein in meinem Bezirk unter anderem als Rechnungsprüfer auch die FPÖ -, so trifft da offenbar ein bisschen die Feststellung zu - Dr. Aigner, da spreche ich jetzt zu Ihnen -: Wie der Schelm denkt … - Also sozusagen: Es gibt sehr wohl zum Beispiel einen Publikumsrat, wo ein gewählter Vorsitzender jetzt gleich einmal den Journalisten ausrichtet, wie er ihnen die Wadln nach vor richtet. Schauen Sie einmal, ob Sie irgendwo einen Verein der Wiener Jugendarbeit finden, von dem so ein Vorfall kolportiert wird, und dann reden wir bitte weiter! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin hat auf das Schlusswort verzichtet.

 

«  1  »