Gemeinderat, 32. Sitzung vom 25.01.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 100 von 102
sehr eigenartig an, dass ich da die Szene Wien habe, die dann von den Geldern der VÖM die Veranstaltungsbühne offenbar unentgeltlich zur Verfügung stellt. Die VÖM wird aber selber aus einem anderen Topf auch gefördert. Wenn man sich das dann genauer anschaut, wird einem vielleicht einiges klar, weil der ehemalige Geschäftsführer der Szene Wien der jetzige Geschäftsführer der VÖM ist. Beziehungsweise war dieser Geschäftsführer, der Herr Sopper, eine Zeit lang sowohl Geschäftsführer von der Szene Wien als auch Chef vom Verein VÖM. Das heißt, da ist das Geld schon aus der Vergangenheit heraus offenbar von der linken Tasche in die andere linke Tasche geflossen. Das ist etwas, was wir ablehnen. Das ist einerseits aus meiner Sicht eine Doppelförderung und eigentlich intransparent. Ich möchte schon, wenn ich da als Gemeinderatsmitglied über 500.000 EUR entscheide, wissen, wer sie bekommt und wohin sie gehen.
Wie gesagt, nächster Punkt ist die Weltmusik 2018. Jetzt habe ich mir einmal überlegt, was denn Weltmusik ist. Ich weiß es nicht genau. Dann gibt es, wie ich vorher schon gesagt habe, die IG Weltmusik, die im Beirat der Szene Wien sitzt. Das heißt, eines der Beiratsmitglieder schanzt sich wieder für seine Veranstaltung, „verstärkte Weltmusik 2018“, diese Fördergelder zu, weil ihnen wird die Veranstaltungsbühne zur Verfügung gestellt.
Jetzt habe ich in Wikipedia geschaut, was denn Weltmusik ist. Da gibt es eigentlich nicht viel. Ich stelle einmal die Frage: Ist das Musik aus aller Welt oder Allerweltsmusik? Es ist ein sehr, wie soll ich sagen, dehnbarer, schwammiger Begriff. Das ist uns zu wenig. Ich erwarte mir schon, dass der Förderungswerber genau darlegt, was er macht, welche Veranstaltungen er bringt, wenn er vom Steuerzahler 500.000 EUR will.
Diese Information und diese Intransparenz sind für uns zu wenig, dass wir 500.000 EUR der Szene Wien genehmigen können! - Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Baxant. Ich erteile es ihm.
GR Petr Baxant, BA (SPÖ): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ganz ehrlich, ich stehe immer noch unter der sehr eindrucksvollen Rede vom Herrn Kulturstadtrat und bitte um Verständnis, dass ich mich jetzt ein bisschen kürzer halten werde über eine Sache, über die wir mittlerweile seit 13 Jahren eigentlich immer wieder das Gleiche austauschen. Seit ich im Gemeinderat bin, gibt es über diese Institutionen immer wieder dieselben Diskussionen. Ich glaube, mittlerweile müsste es allen klar sein, warum wir diese Institutionen unterstützen.
Ich möchte es vielleicht ganz kurz darstellen. Die Szene Wien ist eine Institution in Simmering, in einem Bezirk, in dem Kultur und Kunst natürlich gelebt werden. Aber es ist immer wieder quasi der Vorwurf, dass Kunst und Kultur vor allem im Zentrum der Stadt stattfinden. Ich glaube, es ist sehr zu begrüßen, wenn wichtige Kulturinstitutionen auch in Bezirken und Regionen sind, die einem vielleicht nicht unbedingt als Erstes einfallen.
Weltmusik: Was ist Weltmusik? Sie haben recht, Weltmusik ist Musik aus aller Welt. Weltmusik ist im Grunde Weltmusik aus allen Kontinenten.
Nein, wir werden es auch in diesem Fall nicht von den Institutionen einfordern, dass sie uns vorher sagen, welches Programm sie machen, weil wir halten nämlich sehr viel von der Freiheit in Kunst und Kultur. Wir halten sehr viel davon, dass sich Künstler und Künstlerinnen und Kulturschaffende im Grunde selbst überlegen, was zu tun ist. Im Grunde ist die wichtigste Verbindung zwischen Politik und Kunst und Kultur die Freiheit. Ich glaube, deswegen ist es auch richtig und notwendig, dass wir es bei dem System belassen, das sich auch bewährt hat.
Ich bedanke mich recht herzlich für die Tätigkeiten und für die Initiativen, die die Szene Wien setzt. Ich hoffe, dass wir die 500.000 EUR auch heuer beschließen werden, und freue mich natürlich auf das tolle Programm der Szene Wien. - Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen zur Abstimmung über die Postnummer 36. Wer der Postnummer 36 die Zustimmung gibt, darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Das ist mit Stimmen von SPÖ, GRÜNEN, ÖVP gegen FPÖ und NEOS mehrstimmig so angenommen.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 37 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die VÖM - Vereinigte Österreichische Musikförderer. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Woller, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Ernst Woller: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Nittmann. Bitte schön.
GRin Mag. Ulrike Nittmann (FPÖ): Noch einmal, sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Sehr geehrte Damen und Herren!
Wir haben bis dato der VÖM eigentlich immer zugestimmt, machen das heuer aber erstmals nicht, und zwar aus einem ganz bestimmten Grund.
Wir haben es im Ausschuss kurz angesprochen. Und zwar ist der Grund der, dass wir eigentlich nicht nachvollziehen können, dass sich die rot-grüne Stadtregierung weigert, trotz dieser herben Stadtrechnungshofkritik, die, glaube ich, alle kennen, aber ich werde es dann später noch ein bisschen ausführen, genau im Zusammenhang mit der finanziellen Gebarung der VÖM Empfehlungen einfach umzusetzen. Was war damals die Empfehlung? Oder sagen wir einmal so, was war das eigentliche Problem im Stadtrechnungshofbericht? Das war das Naheverhältnis zwischen der VÖM und der Szene Wien. Man hatte damals ein- und denselben, sage ich, Geschäftsführer beziehungsweise Vereinsobmann. Das war der Herr Sopper. Er hat es halt mit der finanziellen Gebarung nicht ganz so genau genommen. Da wurden Rechnungen für die Szene Wien von der VÖM bezahlt und umgekehrt. Der Stadtrechnungshof hat das stark kritisiert.
Man hat dann in weiterer Folge wohl versucht, ein bisschen eine Entflechtung hineinzubringen. Der Herr
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