Gemeinderat, 32. Sitzung vom 25.01.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 99 von 102
Sehr viele ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter machen diese Initiativen erst möglich. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an jede Einzelne und an jeden Einzelnen, die sich hier engagieren, die hier mitarbeiten, die hier zu einem guten Miteinander beitragen, egal, wie die ideologische Einstellung ist, egal, ob sie irgendein Naheverhältnis zu einer Partei haben, egal, zu welcher Partei. Ein herzliches Dankeschön zur weiteren Verbesserung der Lebensqualität in unserer Stadt! Am schönsten und am leichtesten geht das über die Kultur. - Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat auf das Schlusswort verzichtet.
Wir kommen daher zur Abstimmung über die Postnummer 32. Ich bitte jene Damen und Herren, die dem Antrag zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist Zustimmung ÖVP, SPÖ, GRÜNE gegen NEOS und FPÖ, mehrstimmig angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 36 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die Szene Wien KulturbetriebsgesmbH. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Woller, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Ernst Woller: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Nittmann. Ich erteile ihr das Wort.
GRin Mag. Ulrike Nittmann (FPÖ): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen!
Wir werden diesem Subventionsantrag für die Szene Wien KulturbetriebsgesmbH wie schon die letzten Jahre nicht zustimmen.
Es geht um eine Förderung von 500.000 EUR. Ich habe mir den Antrag angeschaut, weil er letztendlich unsere Grundlage ist, auf der wir über solche Forderungen abstimmen. Der Subventionsantrag für 2018 entspricht im Wesentlichen auch dem vom Jahr 2017. Ich möchte nur kurz daraus zitieren, was denn die Szene Wien mit dem Geld vorhat: „Die Szene Wien setzt wiederum programmatisch auf den Schwerpunkt Weltmusik. Die im Jahr 2017 gegründete Initiative SZENE WORLD wird weiter ausgebaut. Ziel ist es, die Besucherzahlen zu steigern. Die neu institutionalisierte ARGE SZENE WORLD engagiert sich schwerpunktmäßig in den Bereichen Öffentlichkeitsarbeit und Booking.“
Wir wissen nicht genau, was das bedeutet, die SZENE WORLD gibt heute, am 25.1., eine Kick-off-Veranstaltung. Was soll uns diese Kick-off-Veranstaltung näherbringen? „Die Vielfalt der Inhalte und das noch buntere Programm.“ Auf der Internetseite habe ich nicht viel gefunden. Ich weiß auch nicht, ob wir von der Kick-off-Veranstaltung mehr Resonanz haben und dann vielleicht mehr erfahren, was dort passiert. Aber soll so sein.
In dem Antrag ist dann weiter explizit ausgeführt, dass laut dem Gesellschaftsvertrag die Szene Wien KulturbetriebsgesmbH nicht als Veranstalter tätig ist, aber die jeweiligen Veranstalter mit vollem Einsatz, sämtlichen Ressourcen bei der gesetzlich korrekten und behördlich genehmigten Umsetzung unterstützt.
Dann weiter zum Antrag: Was neu im Antrag ist, und dafür möchte ich mich auch bedanken, ist etwas, was wir immer wieder gefordert haben, nämlich, dass aufgelistet ist, was die Szene Wien in den letzten drei Jahren zumindest von der MA 7 an Förderungen bekommen hat. Das waren auch in den letzten Jahren jeweils 500.000 EUR.
Was aber auch neu in dem Antrag ist, und das verwundert mich ein bisschen, ist, dass es im Gegensatz zu den Vorjahren keine Erlöse gibt. Jetzt ist es so, dass die Szene Wien sagt, sie ist nicht selbst Veranstalter. Das heißt, sie muss den eigentlichen Veranstaltern diesen Veranstaltungsraum in irgendeiner Form zur Verfügung stellen. Da gibt es aus meiner Sicht zwei Methoden. Die eine ist, man stellt ihn den eigentlichen Veranstaltern entgeltlich zur Verfügung. Dann hat man aber auch Einnahmen. Das dürfte offenbar jetzt ein anderes Geschäftsmodell, anderes Geschäftskonzept als in den Vorjahren sein, weil es keine Erlöse gibt. Warum, weiß ich nicht. Vielleicht, weil man sagt, warum man von jemandem etwas verlangen soll, wenn eh der Steuerzahler da ist und zahlt. Das verstehen wir nicht ganz. Das gefällt uns eigentlich auch nicht. Bis dato ist man da auch jede Erklärung schuldig geblieben. Das ist das eine.
Das andere ist, wenn ich sage, die Szene Wien stellt jetzt welchen Veranstaltern auch immer - die Homepage ist da nicht sehr aufschlussreich - diese Veranstaltungsbühne zur Verfügung, ist natürlich die Frage, an wen diese Veranstaltungsbühne zur Verfügung gestellt wird. Diese sind meiner Meinung nach dann die eigentlichen Nutznießer dieser Subvention, die wir heute beschließen. Ich möchte eigentlich schon als Gemeinderat wissen, wenn wir eine Subvention von 500.000 EUR beschließen - das ist nicht wenig Geld -, bei wem das letztendlich landet.
Dann gibt es wohl bei der Szene Wien einen Beirat. Der Beirat ist genau dieses Gremium, das beschließt, welchen Veranstaltern diese Veranstaltungsbühne zur Verfügung gestellt wird. Wie gesagt, ganz offensichtlich unentgeltlich, weil es gibt keine Erlöse. Aus wem besteht der Beirat? Der Beirat besteht aus Repräsentanten von ÖMR, Mica, VTMÖ, IG World Music und aus Vertretern der Szene Wien selbst.
Irgendwie konnte ich durch meine Internetrecherche herausfinden, was in der Szene Wien stattfindet. Wie gesagt, im Antrag steht, verstärkter Fokus auf Weltmusik. Das andere - da komme ich später dazu - ist diese Planet Festival Tour 2018. Das sind Live-Musik-Veranstaltungen, die dort stattfinden. Das ist sicherlich eine ganz gute Sache. Aber um diese Live-Veranstaltungen kümmert sich noch wer, und zwar die VÖM. Da beschließen wir dann beim nächsten Tagesordnungspunkt, und dazu werde ich dann auch noch reden, noch einmal über 200.000 EUR. Es mutet schon
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