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Gemeinderat, 31. Sitzung vom 15.12.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 110 von 138

 

Ich habe mir das Protokoll kommen lassen. Ich werde den Anfang dieser Rede laut Wortprotokoll vorlesen: „Aufsuchende Jugendarbeit ist etwas, wo man heute bei so manchen Wortmeldungen erkannt hat, dass man es versäumt hat, beziehungsweise im Esterházypark sozusagen aufsuchende Jugendarbeit zu betreiben, weil sonst wären so manche Wortmeldungen nicht zustande gekommen. Dann habe ich mir aber gedacht, es muss ja irgendwas passiert sein, wieso das war. Aber wahrscheinlich hat man so den einen oder anderen irgendwo aus dem Luftschutzkeller des Hauses des Meeres ausgegraben, wo er sich vor 80 Jahren versteckt hat.“ - Das ist natürlich schon eindeutig eine Unterstellung von NS-Gedankengut. Dann geht es weiter. Dann beginnen Zwischenrufe: „,Ach, Sie können das Protokoll ja nachlesen dann.‘ - Zwischenruf - ‚Herr Vorsitzender!‘ - Zwischenruf - ‚Herr Vorsitzender, ich habe eine Frage. Hören Sie das auch? Da muss irgendwo ein Fernsehapparat sein. Da spielt es gerade wieder die Muppet Show. - Zwischenruf - Und schon wieder, Herr Kollege! Irgendwo läuft ein Fernseher mit der Muppet Show.‘“

 

Wir haben einmal einen Ordnungsruf wegen „Kasperl“ beim Herrn Juraczka gehabt. (GR Mag. Manfred Juraczka: Immer auf mich!) - Nein, du hast den Ordnungsruf gekriegt. Ich glaube, das wären an sich schon zwei. Ich erteile dem Herrn Hursky für diese Wortmeldung einen Ordnungsruf. (Beifall bei der FPÖ. - GR Christian Hursky: Das ist nicht seriös!) Nein, ich glaube, das ist total seriös. Ich habe diese schwer leserliche Passage wortwörtlich wiedergegeben. Ich glaube, das Ganze hat Hand und Fuß.

 

Zum Wort gemeldet ist Herr GR Kraus. Bitte. (GR Christian Hursky: Herr Vorsitzender, eine Frage! Das Wort verhaltensauffällig darf in Zukunft verwendet werden?)

 

21.07.41

†GR Peter Kraus, BSc (GRÜNE)|: Ich beginne einmal mit meiner Rede. Es sind jetzt ein paar Sachen von meinen FPÖ-Vorrednern im Zusammenhang mit Jugendarbeit gefallen, die ich so nicht stehen lassen kann, weil es die Jugendarbeit einfach nicht verdient hat, dass so über sie gesprochen wird.

 

Ich beginne kurz einmal mit dem Herrn Damnjanovic, weil Sie ganz viel über Simmering gesprochen haben. Ich fasse das jetzt noch einmal zusammen. Die 62.000 EUR, die heute zum Beschluss hier vorliegen, sind die gleiche Subvention wie letztes Jahr. Sie ist nicht heuer extra gekommen, sondern wir haben sie auch letztes Jahr und die Jahre davor beschlossen. Was jedoch heuer anders als die Jahre zuvor war, ist, dass der FPÖ-Bezirksvorsteher in Simmering ein Budget vorgelegt hat, wo die Budgetmittel für die Jugendarbeit derart gekürzt waren, dass es dann auf Initiative meines Kollegen Patrick Zöchling, der Klubobmann der GRÜNEN in Simmering ist, eine Abänderung des Budgets gegeben hat, dass diese Leistung nicht wegfällt. Ihr Bezirksvorsteher war es, der riskiert hat, dass die Mittel für die Jugendarbeit in Simmering so gekürzt werden, dass es 8.500 Kontakte weniger werden. Das bedeutet, 8.500 Mal im Jahr hätte die Jugendarbeit in Simmering Jugendliche und Kinder wieder wegschicken müssen, wenn diese Unterstützung und Hilfe gebraucht hätten. Das war die Intention Ihres Bezirksvorstehers im 11. Bezirk. Auf grüne Initiative ist das abgewehrt und das Budget dort aufgestockt worden, mit der Unterstützung anderer Parteien. Wir konnten das Gott sei Dank abwenden. So war die Geschichte in Simmering! Da bin ich froh, dass sich die GRÜNEN gemeinsam mit der SPÖ in Simmering dafür eingesetzt haben. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Zum Kollegen Stumpf: Das ist jetzt etwas Ähnliches, wie es Herr Amhof letztes Mal gemacht hat, einfach Geschichten herauszuziehen, dann zu behaupten, sie sind mehrere Jahre her, darum bringt er sie erst heute. Das versteht niemand. Da ist nämlich ein Muster dahinter. (GR Mag. Wolfgang Jung: Das war nicht der Amhof!) Letztes Mal war es der Amhof, der mir hier erklären wollte, dass in den Jugendzentren die radikalen islamistischen Jugendlichen Werbung für Gleichgeschlechtlichkeit machen oder so. Das hat er mir bis heute noch nicht erklärt, wie das in den Jugendzentren zusammengeht. (GR Dominik Nepp, MA: Progressive Islamisten!) - „Nice try.“ Aber das funktioniert nicht!

 

Es ist immer das gleiche Muster. Man holt jetzt Geschichten heraus, die hier nicht überprüfbar sind, wo ich mich frage: Kollege Stumpf, warum sind Sie vor Jahren, als der Vorfall war, nicht aktiv geworden? Warum haben Sie nichts gemacht? Warum sind Sie nicht zur Geschäftsleitung des Jugendzentrums gegangen und haben das dort gemeldet? (GR Mag. Wolfgang Jung: Als Jugendlicher? Sind Sie wirklich so naiv oder tun Sie nur so?) Das frage ich mich schon! Wir werden das sehr ernst nehmen. Wir gehen all diesen Geschichten nach. Sie erweisen sich immer als nicht haltbar. Darum frage ich mich wirklich, warum Sie diese nach Jahren immer herausziehen. Das ist einfach ein Muster, wo ganz gezielt die Jugendarbeit angepatzt werden soll! (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Wenn Sie sich dann auch über die Probleme der Jugendlichen lustig machen, nehmen Sie zur Kenntnis, dass die Jugend in Wien und auch die Jugendlichen, die in die Jugendzentren und in unterschiedliche Einrichtungen der Jugendarbeit gehen, heute einfach vielfältiger und breiter aufgestellt sind, als es Ihr Horizont ist. Die Jugend ist einfach mehr, als Sie sich vorstellen können. Dann brauchen Sie sich jetzt nicht über Männer lustig zu machen, die Röcke anziehen. Man ist übrigens noch lange nicht transsexuell, nur weil man als Mann einen Rock anzieht. Aber das erkläre ich Ihnen ein anderes Mal. Was Sie da nämlich machen, ist, Sie entmündigen in Wirklichkeit Jugendliche, weil Sie Ihnen absprechen, dass sie selbstbestimmt über die Themen reden können und reden wollen, über die sie reden wollen.

 

Damit komme ich auch schon zum Schluss. Es ist nämlich das Tolle an der Wiener Jugendarbeit, dass sie nicht vorschreibt, worüber Jugendliche zu denken, zu reden und zu diskutieren haben, sondern dass sie ihnen den Raum gibt, dass sie sich emanzipieren können, dass sie sich selbstbestimmt entwickeln können. Darum ist die Wiener Jugendarbeit auch so erfolgreich! Ich weiß, das geht in Ihren Horizont vielleicht nicht hinein. Ich bin froh, dass Sie die Jugendarbeit in Wien nicht bestimmend

 

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