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Gemeinderat, 30. Sitzung vom 22.11.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 13 von 89

 

Das heißt nicht, dass ich, persönlich gesehen, mit allem zufrieden wäre, um das relativ offen zu sagen. Was zum Beispiel in der Nähe des Müllzentrums/Mistplatz Richthausenstraße im 17. Bezirk gemacht worden ist, halte ich ehrlich gesagt für mäßig gut. Ich würde mir andere Plätze aussuchen, um in dieser Stadt Flaniermeilen zu machen, und nicht beim Müllzentrum/Mistplatz von Hernals. Aber das mag wohl ein etwas kruder, hausverstandsmäßiger Zugang sein, der sich den großartigen Überlegungen von Verkehrsexperten wahrscheinlich verschließt.

 

Wie dem auch immer sei, ich will ja hier nur ein Beispiel dafür nennen, dass ich nicht alles, was gemacht wurde, auch toll finde. Aber Sie werden auch verstehen, dass ich mich bei der langen Strecke von Radwegen, die es in der Stadt gibt, leider nicht um jeden einzelnen Meter kümmern kann, sondern dort, wo eben entsprechende Diskussionen stattfinden oder wo bei mir nachgefragt wird.

 

So gesehen kehre ich zurück zu dem gegenständlichen Fall. Ohne allzu redundant wirken zu wollen: Da gibt es mehrere Varianten, wir werden uns diejenige anschauen, die am verträglichsten für alle ist und die auch mit den Vorstellungen des Hauptnutzers, nämlich jenen der Künstlerhaus-Leute, im Einklang steht.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. - Die 2. Zusatzfrage wird von Frau GRin Mag. Emmerling gestellt. - Bitte.

 

10.07.02

GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc (NEOS): Guten Morgen, Herr Bürgermeister! Vielen Dank für die Ausführungen. Klar ist, glaube ich, dass es dort die Nutzungskonflikte gibt, die aufgelöst werden müssen. Es ist aber auch eine Tatsache, dass dieser Radweg erst 2007, im Zuge der Umbauarbeiten an der U2, komplett erneuert wurde und errichtet wurde. Das heißt, wenn Sie sagen, man sollte da mit einer gewissen Gelassenheit herangehen und Sie schauen jetzt auch nicht auf die einzelnen Radwege, dann sehe ich das natürlich ein, aber da geht es schon auch um die Frage der Verschwendung von Steuergeld, die wir uns hier stellen müssen, und darum, zu überlegen, wo dieses kosteneffizient eingesetzt wird.

 

Meine Frage an Sie ist nun, ob Sie hier, auch wenn Sie die Radwege per se jetzt nicht interessieren und Sie sich hier nicht einmischen, trotzdem darauf schauen, inwiefern es hier zu einer Verschwendung von Steuergeld kommt oder hier effizienter hausgehalten werden kann.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Herr Bürgermeister.

 

Bgm Dr. Michael Häupl: Ich bitte um Verständnis dafür, dass wir da doch höchst unterschiedliche Meinungen haben. Für mich ist der Bau von Radwegen keine Steuergeldverschwendung, sondern das ist etwas, von dem ich meine, dass das in einer Millionenstadt selbstverständlich dazugehört - ich betone aber: aus meiner Sicht dazugehört. Wir werden die Verkehrsprobleme in einer demnächst 2-Millionen-Stadt nicht mit dem Fahrrad lösen können, sondern so, wie wir es die letzten 10, 20 Jahre gemacht haben, nämlich mit dem möglichst perfekten Angebot aus dem öffentlichen Verkehr heraus. Das ist die Alternative zum Individualverkehr, und das ist ja auch ein gutes Stück Lebensqualität in der Stadt, dass wir den Modal-Split zwischen öffentlichem Verkehr und Individualverkehr komplett umdrehen konnten.

 

Und daher: Ja, Fahrradverkehr ist gut. Wenn wir das bei 8 Prozent halten, wo wir zur Zeit sind, ist das bei einer wachsenden Stadt schon eine sehr gute Leistung in diesem Bereich. Aber: Es ist etwas, was in einer Millionenstadt dazugehört, es ist aber sozusagen nicht auch die Lösung schlechthin. (Beifall bei der SPÖ und von GR Mag. Rüdiger Maresch.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Die 3. und letzte Zusatzfrage wird von Herrn GR Mag. Juraczka gestellt. - Bitte.

 

10.09.15

GR Mag. Manfred Juraczka (ÖVP): Einen wunderschönen guten Morgen, Herr Bürgermeister! Herzlichen Dank für Ihre bisherigen Ausführungen. Ich kann nur beipflichten: Auch ich erachte es als höchst sinnvoll, gerade bei Verkehrsthemen mit Gelassenheit und Vernunft an die Sache heranzugehen.

 

Jetzt weiß man, dass es bei der rot-grünen Stadtregierung, die ja mittlerweile ins achte Jahr geht, bei manchen Projekten nicht immer der Fall war, dass Sie nicht mitunter auch polarisiert hätten. Es ist auffällig, vor allem für die, die schon ein bisschen länger in diesem Haus sind, dass es immer wieder im Vorfeld einer Umsetzung einer verkehrspolitischen Maßnahme doch auch unterschiedliche Ansätze zwischen den beiden Koalitionspartnern gab - ich darf beispielsweise an die drei Ultimaten des Herrn Bürgermeisters bei der Mariahilfer Straße erinnern, denen meines Wissens dann in dieser Form nicht nachgekommen wurde.

 

Ich darf daran erinnern, dass der Herr Bürgermeister ja einmal davon ausgegangen ist, dass mehrere Bezirke gemeinsam, zumindest zwei Bezirke gemeinsam, eine Parkzone beim Parkpickerl bilden könnten, was nie umgesetzt wurde. Ich freue mich, jetzt die Einschätzung des Herrn Bürgermeisters zur Lidlgasse zu hören, ich darf auch an Ihre Einschätzung beim Getreidemarkt - gar noch nicht so lange zurückliegend - erinnern. Auffallend ist, und da kann ich dem Kollegen Fürnkranz nur recht geben, dass sich die Frau Verkehrsstadträtin eigentlich immer durchgesetzt hat.

 

Und meine ganz bescheidene Frage: Liegt das am Beharrungsvermögen der Frau Vizebürgermeisterin oder an der großen fachlichen Kompetenz? (GR Mag. Wolfgang Jung: An der Gutmütigkeit des Bürgermeisters!)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Herr Bürgermeister.

 

Bgm Dr. Michael Häupl: Eine dritte Variante ist eingebracht worden! (Heiterkeit des Redners.)

 

Ich habe in all diesen Fällen nichts anderes getan, als dort, wo es von besonderem Interesse ist - Stichwort Getreidemarkt-, zu sagen, wir schauen uns das noch einmal an. Und das haben wir getan, in allen Varianten, die zur Verfügung gestanden sind, und daraus hat sich zweifelsfrei ergeben, dass die Lösung, die dann zur Umsetzung gekommen ist, die mit Abstand beste Lösung gewesen ist. Also wo da der Fehler liegt, weiß ich nicht. Wer soll jemanden daran hindern, dass er am Abend

 

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