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Gemeinderat, 30. Sitzung vom 22.11.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 12 von 89

 

haben, die dort einen Stand betreiben wollten. Wir haben das alle bedauert, wir haben sehr lange versucht, da gegenzusteuern - aber als es nicht mehr ging, weil einfach keiner mehr dort verkaufen wollte, musste man eben zur Kenntnis nehmen, dass das sozusagen keine Zukunft hat. Aber natürlich versuchen wir alles, damit solche Entwicklungen in Zukunft nicht mehr passieren.

 

Sie wissen selber, es gibt Märkte, die wahnsinnig gut funktionieren - zu diesen gehört zum Beispiel der Brunnenmarkt, aber auch die Märkte im 2. Bezirk -, und es gibt andere Märkte, wo wir Schwierigkeiten haben, Menschen zu finden, die dort verkaufen wollen. Da versuchen wir natürlich gegenzusteuern, so wie wir es am Brunnenmarkt ja auch gemacht haben, und wir haben eine, glaube ich, ganz gute Erfolgsquote, und ich bin zuversichtlich, dass wir das auch bei anderen Märkten in Zukunft schaffen werden. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke für die Beantwortung der 3. Anfrage.

 

10.01.00†Bgm Dr. Michael Häupl - Frage|

Die 4. Anfrage (FSP - 03904-2017/0001 - KVP/GM) wurde von Herrn GR Mag. Juraczka gestellt und ist an den Herrn Bürgermeister gerichtet. (Vor dem Künstlerhaus soll laut Plänen von Verkehrsstadträtin Vassilakou ein Fahrstreifen auf der viel befahrenen B1 - Lothringer Straße (Karlsplatz) geopfert werden, um den vor dem Künstlerhaus gelegenen Radweg zu verlegen. Sowohl namhafte Verkehrsexperten als auch die Vertreter des 1. Bezirkes sehen keine Notwendigkeit, einen Fahrbahnstreifen zu entfernen, da gerade dieser Bereich vor dem Künstlerhaus über ausreichend Platz verfügt, um eine friedliche und rücksichtsvolle Koexistenz von Fußgängern, Radfahrern, aber auch Autofahrern sicherzustellen. Werden Sie als Bürgermeister und somit Vorgesetzter der Stadträtin die schikanöse Projektvariante des Verkehrsressorts stoppen und einer der vorliegenden alternativen Radwegführungen (ohne Fahrbahnstreifenreduzierung) den Vorzug geben?)

 

Bitte, Herr Bürgermeister.

 

Bgm Dr. Michael Häupl: Sehr geehrter Herr Klubobmann! Ich will versuchen, dieses Themenfeld mit größtmöglicher Gelassenheit zu betrachten, und begründe das wie folgt:

 

Unbestreitbar ist, dass es dort, am Platz vor dem Künstlerhaus und links und rechts davon, zu Nutzungskonflikten zwischen Fahrradfahrern und Fußgängern kommt, insbesondere vor dem Hintergrund, dass bei der U-Bahn-Station diese spezifischen Probleme auftreten, gar keine Frage. Zur Zeit ist das Künstlerhaus in Renovierung. Mit der Wiedereröffnung wird das zweifelsohne ein noch belebterer Platz und ein noch größerer Nutzungskonflikt.

 

Nun gibt es Diskussionen darüber, wie man diesen Nutzungskonflikt auflösen kann. Ich bin selbstverständlich dafür, dass man in diese Überlegungen auch die Autofahrer einbezieht, respektive den öffentlichen Verkehr, der dort auch betroffen ist, insbesondere zur Schule hin, und dass man das so auflöst, dass es zu keinem Schaden kommt.

 

Natürlich kann man es bei der Lösung solcher Nutzungskonflikte nicht immer allen recht machen, das ist überhaupt keine Frage, aber man wird die Varianten untersuchen, man wird dies auch insbesondere mit dem Hauptnutzer dieses Bereichs, nämlich den Vertretern des Künstlerhauses, besprechen, und dann wird man entscheiden.

 

Da auch kein besonderer Zeitdruck besteht - denn soweit ich informiert bin, werden die Renovierungsarbeiten beim Künstlerhaus erst 2019 abgeschlossen sein -, haben wir hinreichend Zeit, uns die Ergebnisse der Variantenprüfungen entsprechend anzuschauen und dann zu entscheiden.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. - Die 1. Zusatzfrage wird von Herrn GR Fürnkranz gestellt. - Bitte.

 

10.03.13

GR Georg Fürnkranz (FPÖ): Guten Morgen, Herr Bürgermeister!

 

Ich nehme einmal an, dass die Idee hinter der Frage von Kollegen Juraczka die war, dass es ja nicht das erste Mal ist, dass die Frau Vizebürgermeisterin Radwege plant, die auf berechtigte breite Kritik in der Öffentlichkeit stoßen, so wie auch andere Projekte, wie zum Beispiel das gleich gegenüber gelegene Winterthur-Haus, das sie mit entsprechender Intensität vertritt, wobei Sie sich eigentlich zu unserer Freude auf den vernünftigen Standpunkt gestellt haben, man sollte das noch einmal gründlich überlegen - zum Beispiel das Projekt Getreidemarkt oder eben das Winterthur-Haus -, was aber immer damit geendet hat, dass Frau Vassilakou doch gemacht hat, was sie wollte.

 

Jetzt ist die Hoffnung sozusagen auf Ihnen geruht. Wir haben gestern allerdings im Zuge der Budgetdebatte eine Rede von Frau Vassilakou gehört, die mich eigentlich zu dem Schluss kommen lässt, dass sie nächste Woche nicht mehr in diesem Amt sein wird. (GR Mag. Rüdiger Maresch: Geh bitte! Was soll das?)

 

Meine Frage ist daher: Werden Sie als Bürgermeister mit ihrem Nachfolger oder ihrer Nachfolgerin vielleicht ein Procedere aushandeln, das es erst gar nicht notwendig macht, dass Sie sich über die Pläne Ihres Koalitionspartners kritisch in der Öffentlichkeit einigen, sondern bei dem Sie das Problem vielleicht schon im Vorhinein lösen? - Danke.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Herr Bürgermeister.

 

Bgm Dr. Michael Häupl: Also wenn Sie diesen Umgang in Zukunft in der Bundesregierung mit Ihrem Koalitionspartner haben werden, dann kann ich nur sagen: Na servus! Dann werden wir uns relativ rasch dem zuwenden, was die Deutschen offensichtlich als Nächstes schon vorhaben. Aber wie dem auch immer sei:

 

Ja, selbstverständlich haben wir uns insbesondere die Frage Getreidemarkt sehr genau angeschaut, haben die Varianten sehr genau geprüft, und es ist nach dieser Prüfung übrig geblieben, dass es, so wie es jetzt gemacht wurde, letztendlich eine vernünftige Lösung gewesen ist. Das habe ich auch hier so argumentiert, da bin ich ja hier - ich nehme an, auch vor Ihnen - gestanden, und ich stehe auch weiter dazu.

 

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