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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 01.06.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 81 von 96

 

(Der Redner hält ein Bündel von Schriftstücken in die Höhe.), es ist also nachlesbar - ist das sehr ausführlich ausgearbeitet. Da sagt man, dass für jeden investierten Euro, also 1 EUR, ungefähr der Wert von 4 EUR zurück an die Gesellschaft geht, nicht als wirkliches Geld (GRin Mag. Faika El-Nagashi: Das kennen wir ja schon!), sondern etwas, was man sich erspart.

 

Da gibt es Rechnungen, diese Rechnungen sind lieb, nennen wir es einmal so. Die Gesellschaft erspart sich 64.000 EUR. „Ein gutes Gefühl - sinnvolle Tätigkeiten!“ Wie kommt man auf diese Rechnung? Der Gehaltsunterschied im Non-Profit- und Profit-Bereich multipliziert mit Anzahl Nachbarinnen, abzüglich Deadweight - Klammer: die Wahrscheinlichkeit eines Alternativjobs im Sozialbereich, minus 39 Prozent. Das ist die Rechnung, die belegen soll: Man spart 64.000 EUR, die die Stadt jetzt nicht aufbringen muss, nur weil es den Verein gibt.

 

„Know-how-Erweiterung und -Auffrischung“, die Rechnung dazu: Anzahl der Nachbarinnen, die an Bildungsfrühstücken teilgenommen haben, multipliziert mit der Anzahl an Bildungsfrühstücken, multipliziert mit den halben Kosten eines Vortrages in dem Bereich, abzüglich Deadweight - Klammer: Anzahl jener Nachbarinnen, die ohne NACHBARINNEN in Wien eine Erweiterung/Auffrischung ihres Know-how erlangt hätten -, ist gleich 33 Prozent. Ersparnis: 22.000 EUR.

 

Das sind die Rechnungen, die in diesem Programm stehen. Nehmen wir eine mit 1.000 EUR, dass es nicht nur hohe Einsparungen sind - die letzte vielleicht, „Vermittlung zu externen Stellen“: Anzahl der Frauen, die an andere Einrichtungen vermittelt wurden, multipliziert mit einer durchschnittlichen Maklerprovision, dividiert durch die durchschnittliche Verweildauer in einer Wohnung, abzüglich Deadweight - Klammer - Anzahl der Frauen, die ohne NACHBARINNEN in Wien zu diesen Einrichtungen vermittelt worden wären beziehungsweise selbstständig hingegangen wären -, ist gleich 20 Prozent. (GR Mag. Wolfgang Jung: Das wird akzeptiert?) Also der Nutzen für die Gesellschaft ist: 1.173 EUR. (GR Mag. Wolfgang Jung: Da fühlt man sich nicht verarscht?)

 

Das geht seitenweise so dahin. Dann sagt man, der Verein ist wichtig und notwendig, da sich die Gesellschaft so viel ersparen würde.

 

Lassen wir es gut sein! Zu spät für heute. Wir können dem nicht zustimmen, und ich hoffe, ich habe Ihnen ein wenig plausibel erklären können, warum nicht. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Akcay. Ich erteile ihr das Wort.

 

17.46.24

†GRin Safak Akcay (SPÖ)|: Sehr geehrter Vorsitzender! Werte Kolleginnen und Kollegen!

 

Zur GRin Schwarz kann ich nur sagen: Ich schlage meiner Fraktion auf jeden Fall vor, dass sie Ihrem Antrag nicht zustimmt, denn das ist sicher nicht unsere Linie. Es geht eigentlich nicht darum, von der Anzahl der Kinder her das Problem großzumachen, sondern vielmehr müssen wir uns überlegen, welche Lösungsansätze wir brauchen. Die Lösungsansätze sind, dass wir mehr Personal brauchen. Dafür werden jetzt, auch schon für dieses Jahr, 150 Lehrer zum Einsatz kommen.

 

Jetzt zum Akt: Jedes Mal, wenn ich hier stehe, muss ich rechtfertigen, was unsere vielen Vereine in der Stadt in Integrationsfragen leisten. (GR Mag. Wolfgang Jung: Na, rechtfertigen Sie nur eine von den Rechnungen! Das genügt uns schon!) Ja, ja, natürlich! (GR Mag. Rüdiger Maresch: Rechnen Sie einmal nach ... - Weitere Zwischenrufe.)

 

NACHBARINNEN in Wien ist ein Verein, der jetzt eben seit 2012 besteht. Sie sorgen mit ihrer Arbeit für eine nachhaltige Verbesserung der Lebensumstände von MigrantInnen. Also weiß ich nicht, was da jetzt schlecht ist! Sie begegnen den Familien auf Augenhöhe, sie sind als Begleiterinnen tätig, die auch die Kontakte zu integrationsfördernden Maßnahmen herstellen.

 

Mit diesem Projekt holt man Familien, die in Wien isoliert leben, in die Mitte unserer Gesellschaft. Mit kompetenter Hilfe zur Selbsthilfe werden somit Familien gestärkt und befähigt, ihren Alltag zu meistern und am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Das heißt, Chancen zu ermöglichen und Selbsthilfekräfte zu stärken. Das ist es, was die NACHBARINNEN bewirken wollen.

 

Unsere Aufgabe als Stadt ist es, auch Familien zu unterstützen und zu helfen, sprachliche oder bürokratische Barrieren abzubauen. Denn unabhängig von ihrer Herkunft müssen alle WienerInnen in dieser Stadt sicher, selbstbestimmt und unabhängig leben können. Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zum Wort gemeldet ist GR Maximilian Krauss. Ich erteile ihm das Wort.

 

17.49.40

†GR Maximilian Krauss (FPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich habe mich nachgemeldet, weil ich nur ganz kurz etwas zum Antrag von der ÖVP sagen möchte. Ich glaube, die Kollegin Akcay hat jetzt gesagt, man soll das Problem nicht großreden, sondern es lösen. Da hat sie ausnahmsweise recht. Es wäre Ihre Aufgabe, es zu lösen - allein, Sie tun es seit Jahren nicht!

 

Es wäre Ihre Aufgabe, diesem Problem Herr zu werden, und jetzt sagen Sie, wir brauchen 150 zusätzliche Lehrer, die schon auf dem Weg sind. Realität ist - und das sagt sogar Ihre eigene Gewerkschaft -, dass mehrere Tausend Lehrer in Wien fehlen. Jetzt zu sagen, es kommen 150 neue, ist wirklich nicht einmal ein sehr minimaler Ansatz, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Ich wollte aber eigentlich kurz zur ÖVP etwas sagen. Wenn man im Antrag formuliert, die momentane Politik des rot-grünen Wegschauens vermindert die Bildungsqualität, dann ist das ja sehr richtig. Auch die Forderung nach Deutschklassen wird von uns seit vielen Jahren erhoben und ist eine ursprüngliche freiheitliche Forderung, die man dringend umsetzen müsste. Wo es übrigens heute auch eine OTS des Schulgemeinschaftsausschusses gibt, zu dem ich gleich kommen werde.

 

Das Einzige, was man dazu sagen muss, dass die rot-grüne Politik des Wegschauens die Bildungschancen vermindert, ist: Wer macht denn im Bund überall mit? Und wer stellt seit sechs Jahren den Integrationsminister,

 

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