Gemeinderat, 19. Sitzung vom 26.01.2017, Wörtliches Protokoll - Seite 11 von 125
und sehr klug haben auch diejenigen gehandelt, deren Erbe wir angetreten haben, die damals eben dafür gesorgt haben, dass dieses Einzugsgebiet für das Trinkwasser in Wien überhaupt besteht und diese Leitungen nach Wien gelegt werden. In Wien selbst sind es die Wasserbehälter, welche die weiterführende Versorgung der Haushalte garantieren, und ich habe eine Frage zum Wasserbehälter auf dem Schafberg, dessen allfällige Erweiterung im Zuge einer Flächenwidmungsänderung, bei der es um eine Bebauung in unmittelbarer Nähe geht, durchaus in Diskussion gekommen ist. Die Bezirksvorsteherin von Hernals hat Anfang Herbst 2016 versprochen, es wird eine Machbarkeitsstudie dieses knapp 22.000 m² großen Areals geben, wobei im Hinblick auf die wachsende Stadt durchaus eine Verdoppelung des weiteren Ausbaues der Wasserversorgung vorgesehen ist. Versprochen wurde die Vorlage der Studie für Ende Oktober 2016, bis dato ist noch nichts zugegangen.
Nachdem diese Studie nicht der Bezirk macht, sondern sicher Fachleute in Zusammenarbeit mit der MA 31, möchte ich Sie fragen: Ist Ihnen bekannt, wie weit diese Machbarkeitsstudie bereits gediehen ist und was eventuell als Ergebnis kommen wird?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Leider nein, ich sage es Ihnen ganz ehrlich. Ich kann das gerne erfragen, aber wir haben mehr als zwei oder drei Wasserbehälter in Wien, eine doch recht große Anzahl. Ich glaube, mich dunkel erinnern zu können, dass ich irgendwas zum Thema Wasserbehälter Schafberg gelesen habe, aber: Nein. Ich kann das gerne noch nachreichen, aber so detailliert kann ich Ihnen dazu bedauerlicherweise nicht Auskunft geben.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Danke, damit ist die 2. Anfrage beantwortet.
Die 3. Anfrage (FSP - 00206-2017/0001 - KNE/GM) wurde von Herrn Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara gestellt und ist an den Herrn Bürgermeister gerichtet. [Kürzlich wurde in den Medien durch Sie verlautbart, dass ein Bericht über Optionen zur zukünftigen Organisation des KAV (Ausgliederung) nun vorliege. Welchen Stellen der Stadt bzw. Stadtregierung liegt der Bericht vor und wann wird dieser auch den im Rathaus vertretenen Fraktionen vorgelegt?]
Herr Bürgermeister, bitte schön.
Bgm Dr. Michael Häupl: Sehr geehrter Herr Gemeinderat!
Ja, es ist richtig, dass beauftragt wurde, ein Grobkonzept zu erarbeiten im Hinblick auf das Themenfeld, dass ein Unternehmen, auch wenn es der Stadt Wien gehört, die Finanzhoheit und die Personalhoheit weitestgehend haben soll. Dieser Bericht liegt vor. Es ist bei uns durchaus üblich, dass man diesen Bericht nun von Dienststellen der Stadt Wien beurteilen lässt, denn es sind in diesem Gutachten eine Reihe von Hinweisen enthalten, die einer wirtschaftlichen Beurteilung zu unterziehen sind; daher wird sich das auch die Finanz entsprechend anschauen. Wir werden in der Folge, auch das ist üblich, dazu entsprechend das Einvernehmen zwischen den beiden Regierungsparteien herstellen, und selbstverständlich wird es dann die Diskussion im Gesamtrahmen des Wiener Gemeinderates geben.
Das ist ohnehin klar, weil es dafür auch Beschlüsse geben muss. Ich halte es aber für sehr sinnvoll, wenn man die Diskussionen rechtzeitig führt, sodass die Meinungsbildung bei allen im Gemeinderat vertretenen Parteien in vernünftiger und vorbereiteter und sachdienlicher Form stattfinden kann.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 1. Zusatzfrage stellt Frau GRin Korosec. - Bitte schön.
GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Guten Morgen, Herr Bürgermeister!
Herr Bürgermeister, Sie haben Mitte Jänner erklärt, man müsse sich ansehen, wer den KAV nach seiner Ausgliederung leiten werde und wer dazu geeignet ist. Der Beschluss, wie man weiter vorgehen wird, sei zunächst ein politischer, das ist selbstverständlich, aber dann müsse man auch über die Führung des KAV entscheiden und darüber, wer eben dazu dann auch geeignet ist, dieses Konzept umzusetzen.
Dann sagten Sie auch noch weiter: „Es ist überhaupt keine Frage, dass es mir ein zentrales Anliegen ist, dass innerhalb des KAV das Vertrauen zwischen den Partnern und der Führung wiederhergestellt werden muss. Das halte ich für ein größeres Problem als die diversen Sachprobleme.“ - Völlig richtig, ich sehe das genauso.
Meine Frage, Herr Bürgermeister: Bedeutet dies, dass die aktuelle Führung des KAV trotz langfristiger Verträge zur Disposition stehen kann?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Bürgermeister, bitte.
Bgm Dr. Michael Häupl: Es ist gar keine Frage, dass, wenn es zu weitgehenden inhaltlichen, konzeptionellen, organisatorischen Veränderungen kommt, man sich dann auch die Frage stellen muss: Ist die derzeitige Führung, die auf einer anderen Basis ausgewählt wurde, nämlich der bisherigen Organisation des KAV, nun tatsächlich noch geeignet, in Zukunft den KAV zu führen? Das ist völlig legitim. Das passiert überall. Ich will jetzt gar nicht von den Organisationsänderungen reden, die im Gefolge eines Regierungswechsels 2000 im Bund erfolgten und dem Personalwechsel, der daraus resultierte. Aber das will ich gar nicht polemisch abhandeln, sondern für mich ist das eine Sachfrage, eine reine Sachfrage. Auch die Personalfrage ist eine reine Sachfrage. Da geht es nicht darum, irgendjemandem Steine nachzuwerfen, sondern darum, eine möglichst optimale Lösung für all die Fragen zu finden, die sich stellen; und diese sind vielfältig.
Da ist die eine Aufgabe, das ist gar keine Frage, die Umsetzung des Spitalskonzepts 2030, und da ist auf der anderen Seite aber natürlich auch die Aufgabe, wenn man so will, das Vertrauensverhältnis innerhalb der großen Organisation des KAV:
Ja, ich stehe zu dem, was ich hier gesagt habe. Das ist für mich ein Thema, das ist für mich ein Problem, und das ist für mich zu lösen. Wir werden das sehr rasch diskutieren. Ohne jetzt eine Entscheidung des Gemein
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