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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 21.10.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 20 von 71

 

wirklich benützen, die Stammstrecke zwischen Floridsdorf und Meidling. Aber auch 60.000 PendlerInnen aus Wien und Niederösterreich benützen die Schnellbahn jeden Tag, um in unserer Stadt an ihre Arbeitsstätte zu kommen. Insgesamt sind 300.000 Menschen jeden Tag mit der Schnellbahn in Wien unterwegs, jeden Tag, und die Tendenz ist weiterhin steigend. Nur durch den Ausbau des öffentlichen Verkehrs wird die zukünftige Mobilität in unserer Stadt effizient und umweltschonend zu bewältigen sein. Aus diesem Grund hat die Stadt Wien Geld in die Hand genommen, und wir sprechen hier von 450 Millionen EUR, um in neue Stationen und in eine Taktverdichtung zu investieren. Ein Beispiel für eine neue, sehr gelungene Station ist die Station in der Brünner Straße in meinem Heimatbezirk Floridsdorf.

 

Kernpunkt ist auch der Ausbau der Verbindungsbahn zwischen Meidling und Hütteldorf und Marchegger Ast. Damit gibt es erstmals eine Schnellbahnverbindung zwischen Ost und West, sprich, zwischen Hütteldorf und der Donaustadt. Die Schnellbahn eignet sich hervorragend, um Stadtrandgebiete anzubinden und tangentiale Verbindungen innerhalb von Wien zu schaffen. Von der Schnellbahn kann man bereits in 14 Stationen in die U-Bahn umsteigen. Das bedeutet natürlich eine zunehmende Attraktivität dieses Verkehrsmittels. Die Intervalle sind kurz, in den Hauptverkehrszeiten betragen sie zwischen drei und neun Minuten, sind also mit der U-Bahn da nicht weit auseinander.

 

Der Cityjet, auch super, da weiß ich auch nicht, ob Sie schon damit gefahren sind, optisch wirklich toll, modern, bequem, schnell, löst Zug um Zug die bereits vertraute, aber in die Jahre gekommene Schnellbahngarnitur ab. Aus diesem Grund sehe und erlebe ich auch wirklich die steigende Akzeptanz der Schnellbahn als Verkehrsmittel in unserer Stadt seitens der Wienerinnen und Wiener. Die Bedeutung dieses Transportmittels wird durch Maßnahmen, die wir in dieser Stadt setzen, weiter steigen.

 

Und jetzt mein Schlusssatz, und den widme ich speziell Ihnen, Herr Kollege Jung. Eine fortschrittliche Stadt … (GR Mag. Manfred Juraczka: Ich will auch einen Satz!) Nein, Sie kriegen keinen, nur der Kollege Jung. (Allgemeine Heiterkeit.) Eine fortschrittliche Stadt, bitte zuhören, es ist wirklich gut (Weitere allgemeine Heiterkeit.), eine fortschrittliche Stadt, weil Sie ja gemeint haben, die Stadt wird immer ärmer, ich sage Ihnen darauf: Eine fortschrittliche Stadt, Herr Kollege Jung (Zwischenrufe von GR Mag. Wolfgang Jung und GR Gerhard Haslinger. - Heiterkeit bei der FPÖ.), erkennt man nicht daran, dass sogar die Armen mit dem Auto fahren, sondern man erkennt sie daran, dass sogar die Reichen die Öffis benutzen! Danke sehr! (Beifall und Heiterkeit bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Dipl.-Ing. Dr. Gara. Ich erteile ihm das Wort.

 

10.52.40

†GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen!

 

Also den letzten Satz, Frau Bluma, kann ich absolut unterstreichen, finde ich sehr gut. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Ich finde das Thema, wie schon meine Kollegin Bettina Emmerling gesagt hat, sehr, sehr wichtig und sehe das in einer ähnlichen Art und Weise. Leider Gottes wurde dieses Thema einfach lange nicht angegangen und leider Gottes ist dadurch eines passiert: Wir haben wahnsinnig viel Steuergeld verschwendet, denn wir hätten sehr viel früher sehr viele der Maßnahmen einfach umsetzen können, die Sie, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, und da spreche ich vor allem die SPÖ an, damals noch in der Alleinregierung, sich ja selber in Plänen festgeschrieben haben. Sie haben beispielsweise im Stadtentwicklungsplan 1994 von einer Taktverdichtung der S1 bis Süßenbrunn gesprochen - bis heute nicht passiert. Sie haben von einem kurzfristigen Ausbau der S80 gesprochen, waren für ein 15-Minuten-Intervall und wollten in Spitzenzeiten auf 10 bis 7,5 Minuten verdichten - bis heute nicht passiert. Das Intervall wurde im Gegenteil teilweise verlängert. Sie haben von einer Attraktivierung der S7 zum Flughafen gesprochen. Das wurde auch entsprechend gebaut, das ist richtig, allerdings sehr teuer und das Intervall ist auch noch immer relativ lang. Sie haben von einer Verlängerung der S45 bis zur S80 im Zuge der Donauuferautobahn gesprochen - bis heute ist über den Handelskai hinaus auch nichts passiert. Also eine Reihe von Geschichten, die eigentlich in Ihren Plänen festgeschrieben waren, ist nicht passiert, und ich frage hier, das hat doch etwas mit der politischen Befindlichkeit zu tun, denn es wäre ein Leichtes gewesen, diese entsprechenden Ressourcen einfach bei der ÖBB zu bestellen. Aber das wollte man nicht, das wollte man nicht auch unter Stadträtinnen, weil Sie vorhin davon gesprochen haben, dass es sehr gut ist, dass jetzt hier die Frauen, die Mobilität weiblicher geworden ist. Ich würde sagen, ich würde das relativ neutral sehen, aber unter denen, die hier dafür verantwortlich waren, die haben einfach diese Bestellungen nicht vorgenommen, und da hätte man in einer Frühphase sehr, sehr viel Geld sparen können. (Beifall bei den NEOS.)

 

Da hätte man vielleicht grundsätzlich überlegen können, ob man eine U5 in der Form eigentlich überhaupt braucht. Da hätte man auch Überlegungen treffen können, wie auch eine U2 vielleicht aussehen hätte können, weil nämlich das Wichtigste von vorherein gewesen wäre, eine integrierte Planung aus U-Bahn und Schnellbahn in einer vernünftigen Art und Weise mit dem entsprechenden Ausbau der Haltestellen zu machen mit einer entsprechenden Attraktivierung, sodass man eben nicht mehr das Gefühl hat, und ich höre das immer wieder: Na ja, die Schnellbahn erinnert mich eigentlich an den Schulausflug. Also die wirkt nicht sehr attraktiv. Und Frau Emmerling hat schon gesagt, in anderen Städten, beispielsweise Berlin, ist das sehr attraktiv. Diese gemeinsame Planung in der Form hätte man schon sehr viel früher machen können. Und weil wir heute von Budgetlöchern sprechen, na ja, ich sage, hätte man damals ein bissel genauer darauf geschaut, da hätte

 

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