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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 21.10.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 19 von 71

 

„Oida zah au“ - das ist nicht unbedingt meine Diktion, aber das findet sich auf der letzten Seite der schon apostrophierten Arbeiterkammerstudie, und es bezieht sich offensichtlich darauf, dass in dieser Stadt nicht genug weitergeht. Jetzt habe ich mir in diesem Zusammenhang überlegt: An wen richtet sich das eigentlich? Es ist nicht gegendert, also handelt es sich offensichtlich um einen Mann, der mit dieser Aufforderung gemeint ist. Die zuständigen Ressorts, nämlich Planung, Umwelt und Verkehrsbetriebe und Finanzen sind aber durchwegs von Frauen besetzt. Also bleibt eigentlich nur eines übrig, gemeint ist der Herr Bürgermeister. (Beifall bei der FPÖ. - GR Mag. Josef Taucher: Gudenus!) Auf diesen Vorschlag kommen wir gerne zurück, denn unser Herr VBgm Gudenus würde in dieser Angelegenheit gerne die Koordinationsfunktion wahrnehmen, nur, Sie geben ihm ja leider Gottes kein Ressort! (Beifall bei der FPÖ.)

 

„Auzah’n“ - was wäre in dieser Situation notwendig? Die verschiedenen Redner haben schon wortreich erklärt, was alles bei der S-Bahn im Argen liegt. Die Wiener Linien wollen nicht wirklich mit den ÖBB zusammenarbeiten. Die Planung sieht auch nicht wirklich ein geschlossenes Netz vor. Wir haben uns erst in der letzten Sitzung damit beschäftigt, dass die U5 zum Beispiel nach der aktuellen Planung ein paar Hundert Meter vor der Vorortelinie enden wird. Einen entsprechenden Antrag, das zu ändern, haben Sie alle abgelehnt. Und so liegt vieles im Argen. Wir haben drei Ressorts, die sich hier in Wien damit beschäftigen, wir haben den Bund, wir haben das Land Niederösterreich, wir haben die ÖBB, und das Ganze ist ein einziger Kuddelmuddel, ein Gordischer Knoten. Herr Bürgermeister, ich fordere Sie auf, durchschlagen Sie diesen Gordischen Knoten! (Beifall bei der FPÖ.) Sorgen Sie dafür, dass Ihre Damenriege in der Stadtregierung wenigstens einmal ihre Aktivitäten soweit koordiniert, dass die Wiener S-Bahn ein attraktives Angebot wird und sorgen Sie dafür, dass vor allen Dingen auch mit dem Bund, mit den ÖBB und mit Ihrem Freund, dem Herrn Landeshauptmann von Niederösterreich, ein ernstes Wort gesprochen wird, dass wir endlich in dieser Angelegenheit weiterkommen. Geredet wird seit Jahrzehnten!

 

Worum geht es konkret? Ich sage, im Augenblick geht es darum, das Allerschlimmste zu verhindern, nämlich einen Rückschritt gegenüber dem bisherigen System. Im Augenblick ist es so, dass der Verkehrsverbund eine neue Tarifstruktur bekommen hat, die leider Gottes höchst schädlich im Sinne eines geschlossenen Tarifsystems ist, die dazu geführt hat, dass man nicht mehr mit einem Fahrschein aus der Stadt Wien hinaus in die Umgebung fahren kann, sondern dass man sich nach verschiedenen Tarifsystemen richten muss. Das alles haben Sie im Verkehrsverbund Ostregion mitbeschlossen, und das alles führt zu massiven Problemen und Schwierigkeiten. Ich fordere Sie auf, stoppen Sie das, denn wenn mit Jahresende die Entwerter abmontiert sind, ist der Weg zurück versperrt, und es ist das System eines Tarifverbundes auf ewige Zeiten verdorben!

 

Es gäbe jetzt in dieser Angelegenheit noch viel mehr zu sagen, als im Rahmen einer Aktuellen Stunde möglich ist. Aber ich möchte darauf hinweisen, dass Sie auch in Ihrem Bereich, zum Beispiel Wiener Linien, die Möglichkeit hätten, viel wirksamer auf die S-Bahn hinzuweisen. Ich erinnere mich, voriges Jahr oder vor zwei Jahren haben die Wiener Linien ein Spiel herausgebracht, wo man den Kindern beibringen wollte, wie man sich in Wien öffentlich bewegen kann. Interessanterweise kommt dort die S-Bahn nicht vor, sondern nur die Wiener U-Bahn-Linien. Jetzt denken Sie mal drüber nach, ob man die S-Bahn vielleicht auf diese Weise auch fördern könnte, dass man sie wenigstens bekannt macht.

 

Ich schließe mit der Aufforderung: Herr Bürgermeister, walten Sie Ihres Amtes! Koordinieren Sie einerseits Ihre Regierungsmitglieder und führen Sie andererseits einen Gipfel durch, wo Sie alle Beteiligten und Experten zusammenrufen, damit man endlich in dieser Angelegenheit weiterkommt! Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Frau GRin Bluma. Ich erteile ihr das Wort.

 

10.46.32

†GRin Susanne Bluma (SPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Werte Kolleginnen und Kollegen!

 

Zumindest die erste Runde dieser Aktuellen Stunde zeigt, dass das Themenfeld der Mobilität immer weiblicher wird. Ich möchte nicht verhehlen, dass ich das gut finde und dass es gerade für ein Zukunftsthema mehr Frauen in dieser Stadt braucht! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Wien ist eine wachsende Stadt. Immer mehr Menschen leben in unserer Stadt und in der Ostregion. Das ist in diesem Zusammenhang nicht unwesentlich und das bedeutet große Herausforderungen an die Mobilitätspolitik. Wir haben in Wien eine sehr erfreuliche Entwicklung, und zwar nur mehr knapp über 50 Prozent aller Haushalte verfügen über einen eigenen PKW. Das bedeutet, dass immer mehr Menschen …(GR Mag. Wolfgang Jung: Die Stadt wird ärmer!) Nein, das bedeutet nicht, dass die Stadt ärmer wird. Ich werde in meinem Schlusswort auf Sie zurückkommen, lieber Kollege Jung. Das bedeutet, dass immer mehr Menschen erkannt haben, dass man gerade in dieser Stadt Wege hervorragend mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegen kann. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Immer mehr Menschen setzen auf das rasche und kostengünstige Vorwärtskommen in dieser Stadt, und da möchte ich ganz kurz auf meinen Vorredner replizieren und auf die Tarifreform kommen. Für über 90 Prozent der NutzerInnen der öffentlichen Verkehrsmittel hat diese Tarifreform einen Vorteil oder keine Verschlechterung gebracht. Über 90 Prozent! Zeigen Sie mir eine Reform, die so erfolgreich war! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

In Wien kann man sich hervorragend mit Bus, Bim, U-Bahn oder Schnellbahn vorwärtsbewegen. Die Schnellbahn ist eine bequeme, stressfreie und auch schnelle Möglichkeit, in unserer Stadt unterwegs zu sein. 10 Schnellbahnlinien verkehren im Stadtgebiet Wiens und halten in 49 Stationen. Ich sage das, weil ich davon überzeugt bin, dass viele von Ihnen nicht so wie ich fast täglich die Schnellbahn auf der Stammstrecke auch

 

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