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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.06.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 94 von 121

 

heute mit, und seien Sie sicher, dass in Favoriten die Favoritnerinnen und Favoritner, weil es dort in einem sehr großen Bereich des Bezirkes Probleme mit der Parkraumbewirtschaftung gibt, sich genauso darüber freuen würden.

 

Zum Zufußgehen, weil Sie den Kollegen Maresch angesprochen haben - ich weiß nicht, ob er überhaupt Turnschuhe hat oder nicht. (GR Mag. Rüdiger Maresch: Nein, heute nicht!) Ich sage Ihnen ehrlich, ich war vor ein paar Tagen in Bahrain, in Manama, um zu referieren. Da wurden wir übrigens eingeladen als Stadt Wien, um bei dem Städtetag der arabischen Städte die Politik Wiens zu erklären, warum Wien zur Nummer 1 in der Lebensqualität geworden ist.

 

Was mir dort aufgefallen ist: Eines der schlimmsten Dinge für die Lebensqualität ist es, wenn Sie nicht zu Fuß gehen können. Wenn Sie aus Ihrem Hotel hinausgehen und marschieren wollen, dann gibt es dort eine riesige Straße, und die können Sie nicht überqueren, weil Zäune dazwischen gebaut worden sind, damit eben keiner die Straße überquert. Dann gehen Sie rechts und kommen zur nächsten Kreuzung. Die nächste Kreuzung bietet jedem etwas, eine Unterführung, eine Brücke, alle können durch, nur der Fußgänger nicht. Dann geht man irgendwann einmal zurück ins Hotel und nimmt sich ein Taxi, weil es anders nicht geht.

 

Ich bin mir vorgekommen wie ein Elefant in Schönbrunn, der hinausgeht, und irgendwann einmal gibt es einen Graben, gibt es einen Zaun, gibt es irgendetwas. Dann geht man im Kreis, und man kommt nicht weiter. Zufußgehen ist eines der größten Merkmale für Lebensqualität!

 

Dazu möchte ich mich, um auch noch ein paar Magistratsdirektionen zu erwähnen, bedanken bei der MA 18, glaube ich, die auch diese Walk21-Konferenz in Wien veranstaltet hat, woran 600 Expertinnen und Experten teilgenommen haben, wo 240 Workshops dabei gewesen sind und wo man zu der Erkenntnis gekommen ist: Wenn eine Stadt über ihre Lebensqualität reden will, dann hat sie sich auch um den Fußverkehr und um die Fußgänger zu kümmern.

 

Die MA 21 hat vieles getan. Eines davon ist auch die Veranstaltung für BürgerInnenbeteiligungsmodelle, abgesehen von den vielen Sachkonzepten, die sie geliefert hat, wie das Hochhauskonzept, die Präsentation des Masterplans Partizipation, die Beauftragung für Rechtsgutachten, um die städtebaulichen Verträge endlich durchzugehen, damit auch die ganze Rechtsunsicherheit abgeschafft wird. All diese Dinge sind abseits der ganzen Arbeit, die sie noch zusätzlich für ihre Zielgebiete macht, wie die Erstellung von Verkehrskonzepten, Mobilitätskonzepte, Erschließungsmöglichkeiten.

 

Last but not least möchte ich auch die MA 29 einmal in einer anderen Rolle erwähnen. Die MA 29 kennen wir immer als die Magistratsabteilung mit den Brückenbauten. Über 826 Brücken hat sie in ihrem Portefeuille, die sie zu betreuen hat. Aber sie ist auch die Abteilung und die Magistratsdirektion, die für den Grundbau zuständig ist. Da wurden im letzten Jahr sehr viele Bohrungen gemacht, um die richtige Trassierung zu finden für die neu zu bauenden U-Bahnen, die U5 und die U2. Auf Grund dieser Bohrungen kann man die technische Machbarkeit, aber auch die wirtschaftliche Machbarkeit so wählen, dass die Trassen so geführt werden, dass sie auch bestens durchgeführt werden.

 

Auch die MA 28 soll man nicht vergessen, der ja in der Realisierung ihrer Projekte und ihrer Straßen auch zu unterstellen ist, dass diese Straßen nicht nur dem motorisierten Individualverkehr dienen, sondern dort auch Fußgängerinnen und Fußgänger, Radfahrerinnen und Radfahrer, Personen mit besonderen Bedürfnissen davon profitieren. Wenn man dann in der Statistik sieht, wie viele Laufmeter taktile Leitsysteme letztes Jahr implementiert worden sind - 10.396 Laufmeter -, dass 220 Gehsteigabsenkungen hergestellt worden sind, sind all diese Dinge auch eine Leistung, die wir in unserer Kostendiskussion leider immer vergessen.

 

Ich möchte mich für die gute Zusammenarbeit bei der Frau Vizebürgermeisterin und Stadträtin Vassilakou bedanken, bei ihrem Büro, bei meinem Team und auch bei allen Angestellten und Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern der Stadt Wien und der Magistratsdirektion. Alles Liebe! Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Der Kollege hat 10 Minuten gesprochen. Das heißt, die SPÖ hat noch eine Restredezeit von 17 Minuten. Nächster Redner: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Dr. Kickert. Selbstgewählte Redezeit sind 6 Minuten, Redezeit für die GRÜNEN, die noch aussteht, insgesamt 13 Minuten. Ich stelle einmal 6 Minuten ein.

 

19.16.55

†GRin Dr. Jennifer Kickert (GRÜNE)|: Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin! Sehr geehrter Herr Vorsitzender!

 

Es geht, wie heute schon öfters erwähnt, um die Bilanz des Jahres 2015. Ich werde mich, auch wie immer, auf die Beteiligungsprojekte, die kooperativen Planungsprojekte beschränken. In Summe sind letztes Jahr 38 Veranstaltungen zu 19 Projekten durchgeführt worden - der Bogen spannt sich von frühzeitiger Information bis hin zu ganz intensiver, mehrmaliger Beteiligung -, und zwar diese 38 Veranstaltungen allein in der MA 21.

 

Ich möchte gleich im Voraus - weil ich immer dazu tendiere, am Schluss schnell noch etwas zu sagen und daher den Dank zu vergessen, mache ich es gleich zu Beginn: Ich möchte mich bei allen MitarbeiterInnen der Dienststellen und der Geschäftsgruppe herzlich für die Zusammenarbeit bedanken! Ganz speziell natürlich bei der Stabsstelle für BürgerInnenbeteiligung/Kommunikation und selbstverständlich beim Büro der Vizebürgermeisterin. Ohne ihre Unterstützung wäre das Arbeiten hier im Gemeinderat nicht möglich. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Von den 38 gerade eingangs erwähnten Projekten möchte ich die möglichst diversesten bringen, also möglichst unterschiedliche, um die ganze Bandbreite zu zeigen.

 

Zum Beispiel die Erstellung eines Verkehrskonzepts fürs Lobauvorland ist mit einer Serie von Informations- und Konsultationsveranstaltungen in Erarbeitung und hat begonnen. Zwei Veranstaltungen haben im Juli und im

 

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