Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2016, Wörtliches Protokoll - Seite 4 von 53
beitszeit und zu den Aufzeichnungen, von denen Sie gesprochen haben. Gibt es da Aufzeichnungen hinsichtlich der Frage Turnurärzte, Oberärzte, Fachärzte, also unterschiedliche Aufzeichnungen? Das ist der erste Teil meiner Frage, und der zweite ist: Wie erklären sie sich dann eigentlich die Diskrepanz zwischen diesen Angaben und den Angaben der Ärztekammer?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau Stadträtin, bitte.
Amtsf. StRin Mag. Sonja Wehsely: Ich habe jetzt gehofft, Sie fragen mich nach der Diskrepanz zwischen diesen Angaben und den Angaben einzelner Ärztinnen und Ärzte, das hätte ich gut beantworten können. Bei der Frage der Diskrepanz zwischen dem und den Angaben der Ärztekammer tue ich mir allerdings schwer. Denn die Ärztekammer ist eine Standesvertretung, die das eine oder andere Mal dazu neigt, Dinge deutlich zu übertreiben. Der Grund dafür, dass es unterschiedliche Wahrnehmungen gibt - ich beantworte die Frage jetzt so - zwischen diesen 44 Stunden und den Wahrnehmungen einzelner Ärztinnen und Ärzte, liegt darin, dass das eben ein Durchschnitt ist. Und ein Durchschnitt bedeutet, dass es natürlich Bereiche gibt, wo deutlich mehr Stunden angefallen sind, aber auch Bereiche, wo wir darunter waren.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Danke. Damit ist die 1. Anfrage beendet.
Die 2. Anfrage (FSP - 01320-2016/0001 - KVP/GM) wurde von Herrn GR Dr. Ulm gestellt und ist den Herrn Amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung gerichtet. (Konkrete Überlegungen zur Nachnutzung des Areals des Geriatrischen Zentrums Am Wienerwald gibt es schon seit dem Jahre 2009. Unter anderem in Form ganz konkreter Architektur-Wettbewerbsergebnisse, wie etwa ein Siegerprojekt, das unter dem Titel „Parkstadt Hietzing“ firmiert. Seit damals liegen sehr umsetzungsorientierte Pläne vor, die eine brauchbare Grundlage für eine Umwidmung des ehemaligen GZ-Areals bilden. Wieso wurden aus Ihrer Sicht speziell als Wohnbaustadtrat seit der Ankündigung der Umsetzung des Siegerprojektes keine weiteren Schritte für eine Baureifmachung des vorliegenden Bauvorhabens unternommen?)
Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf. StR Dr. Michael Ludwig: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Hoher Gemeinderat! Sehr geehrter Herr GR Ulm!
In Beantwortung der Frage möchte ich ausführen, dass es in der Tat richtig ist, so wie es in der Anfrage zu lesen ist, dass es um ein Projekt geht, das schon seit geraumer Zeit in Disposition steht. Es hat auch einen geladenen städtebaulich-architektonischen Wettbewerb gegeben. Im Rahmen dieses Wettbewerbs wurde ein konkretes Projekt besonders gewürdigt und zur Umsetzung empfohlen. Dieses Projekt weist auch einen sehr hohen Anteil an Wohnflächen vor, was mir als Wohnbaustadtrat natürlich sehr recht ist.
Laut meinen Informationen - und ich bin in dem Gesamtprojekt nur sehr am Rande mit eingebunden, weil mein Ressort weder grundstücksverwaltende Dienststelle ist noch derzeit auch das Objekt nutzt - gibt es noch einige Schritte, die notwendig sind, um eine Baureifgestaltung im Rahmen eines Widmungsverfahrens durchzusetzen. Es sind hier noch einige Schritte zu erledigen.
Zum Zweiten ist mir bekannt, dass das Geriatrische Zentrum Am Wienerwald derzeit Flächen auch dem Fonds Soziales Wien zur Verfügung gestellt hat für deren Nutzung. Daher scheint es mir durchaus auch verständlich zu sein, dass das gesamte Widmungsverfahren, das natürlich auch sehr aufwändig ist, dann umgesetzt wird, wenn davon auszugehen ist, dass der Fonds Soziales Wien eine weitere Nutzung dieses Standortes nicht mehr unmittelbar benötigt.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 1. Zusatzfrage stellt Herr GR Mag. Chorherr.
GR Mag. Christoph Chorherr (GRÜNE): Guten Morgen!
Eine Rahmenbedingung einer langfristigen Nutzung ist die Frage der eigentumsrechtlichen Gesamtverantwortung, die in Ihrem Ressort liegt. Unbeschadet der, glaube ich, sehr positiven Nutzung, die jetzt der Fonds Soziales Wien dort hat, und auch nur der schrittweisen Absiedelung ist im Zuge des Widmungsverfahrens oft auch vertragliche Gestaltung über Qualitäten, über Nutzung der Freiräume, über alles Mögliche notwendig.
Insofern meine Frage: Sind Ihnen vom KAV oder auch von der Wien Holding, die ja eine Verantwortung über die Gesamtentwicklung des Areals haben, genauere Überlegungen dazu bekannt, wie die langfristige Orientierung aussieht, nämlich in der schon oft diskutierten Frage Baurecht oder Verkauf, weil das, glaube ich, eine wesentliche Eckbedingung für die Nutzung dieses Areals darstellt.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr Stadtrat, bitte.
Amtsf. StR Dr. Michael Ludwig: Also mir ist bis jetzt ein bisschen ein Rätsel, warum diese Frage überhaupt an mich gerichtet wird. Schon bei der hauptsächlichen Frage ist mir nicht ganz klar, warum sie an mich als Wohnbaustadtrat geht, denn wir haben als Ressort bei diesem Projekt eigentlich den allergeringsten Zugang. Die Auflistung jener Einrichtungen, die du jetzt gebracht hast, zeigt ja, dass wir als Wohnbauressort hier nur sehr am Rande mit eingebunden sind, hier sind andere Ressorts viel mehr gefordert.
Richtig ist allerdings, dass ich natürlich ein starkes Interesse habe an einer möglichst hohen Wohnnutzung. Das ist auf Grund des Ressorts sicher einsichtig. Das Projekt, das da besonders gewürdigt worden ist im Rahmen des Wettbewerbs, sieht auch eine 75-prozentige Wohnnutzung vor. Daher treffen sich da, glaube ich, durchaus auch unsere Interessen. Die Frage wird noch sein, wie hoch der Anteil auch an geförderten Wohnungen ist. Ich bin natürlich daran interessiert, dass es an allen Standorten, auch an besonders attraktiven Standorten eine sinnvolle Mischung aus freifinanzierten und geförderten Wohnungen gibt.
Das gilt in ähnlicher Art und Weise auch für die Frage, wie die zukünftige Eigentümerstruktur aussehen sollte. Ich glaube, wir haben uns gemeinsam darauf
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