«  1  »

 

Gemeinderat, 6. Sitzung vom 30.03.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 66 von 80

 

Arbeitstitel Krisenherde. Zum einen, weil die Rede von der die in Krisen beinahe alle Mainstream- wie Alternativen-Diskurse beherrscht, zum anderen, weil diese Diskurse ohne die Frauenperspektive meinen, auskommen zu können.“ – Das ist jetzt eine Meinung. – „Dem wollen wir mit einer Reihe themenzentrierter Veranstaltungen entgegenhalten beziehungsweise die allgemeinen Diskurse und feministische und gender-bezogene Krisendimensionen und Krisenkritiken erweitern.“ – Sie sind sicher alle mitgekommen, meine Fraktion wahrscheinlich auch. – „Zudem ist der Begriff Krisenherde dazu geeignet, diverse Assoziationen hervorzurufen, wie zum Beispiel Entzündungsherd, Schafsherde, Küchenherd, die sich metaphorisch für feministische Perspektiven eignen.“ (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Gut, sei so. Wahrscheinlich hat der Verein Frauenhetz die größte Hetz beim Verfassen dieses Textes gehabt; soll so sein. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Grundsätzlich nochmal: Partikularinteressen, möglicherweise sogar ganz interessante Themen, aber bitte nicht auf Kosten der Steuerzahler. Das muss man jetzt wirklich mal festhalten. (Beifall bei der FPÖ.) Es wird, wie auch immer wieder von unserer Fraktion kritisiert, in dem Subventionsdschungel Klientelpolitik gemacht, Sie halten sich einen Hofstaat linker Vereine, es ist politisch mehr als einseitig, und es ist nicht die kommunale Aufgabe, diese Vereine zu unterstützen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Das sind alles Dinge und Diskurse, die man in einem privaten Rahmen schön aufziehen kann, dafür braucht man nicht sehr viel Geld. Und wenn nicht, würde es auch noch die Volkshochschulen geben, die dann eventuell solche Vorträge auch mittragen, wenn das dort angenommen wird. Unserer Meinung nach muss Wien die gesamte Förderpolitik komplett entrümpeln, sie muss komplett neu überdacht werden. Gießkannenprinzip hat ausgedient. Es geht mittlerweile nur mehr darum, hauptsächlich politisch möglichst weit links, Hauptsache, das Wort Gender kommt vor, Hauptsache, das Thema Frauen/Bildung/Kurse, möglichst noch Migranten und schon wandern die Subventionen zu diversen Vereinen, während andere, wie wir gehört haben, nicht einmal einen Termin bei den jeweiligen StadträtInnen bekommen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Dadurch, dass ich selbst noch nicht allzu lange im Gemeinderat und im zuständigen Ausschuss bin, kenne ich noch nicht allzu viele Aktenstücke, aber immerhin seit dem Herbst sind schon einige auch über meinen Tisch gewandert. Es ist immer dasselbe, es gibt Jahresberichte, in denen möglichst schön und werbend berichtet wird, was nicht alles unternommen wird. Ich halte sie auch für sehr umfangreich. Die Frage ist nur, anhand dieses Beispiels, wo der pädagogische Mehrwert tatsächlich bleibt, wo die Evaluation bleibt. Ich glaube, das ist ein heikles Thema, wenn ich die rot-grüne Stadtregierung darauf anspreche. Morgen werden wir dieses andere Thema sowieso besprechen. Nur, ich denke, dass hier zig Tausende, wenn nicht sogar hunderttausende Euros in Vereine wandern, wo teilweise niemand von Ihnen eine Ahnung hat, was dort tatsächlich passiert, außer das, was dann in den Jahresberichten steht. Also überprüft wird es, denke ich, nicht. (Beifall bei der FPÖ.) Ich gehe sogar soweit, zu sagen, dass man so wenig Transparenz da drinnen hat, dass man vielleicht die Menschen sogar davor verschonen sollte. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Grundsätzlich zum Thema Frauenpolitik: Es gäbe wahnsinnig viel zu tun, es gäbe wahnsinnig viele Möglichkeiten, die Gelder in die richtigen Kanäle zu lenken. Natürlich, wenn es um Frauenpolitik geht, geht es für uns auch in erster Linie um Politik für Mütter; ist nun mal so. Wir wollen heute konkret einen Beschlussantrag einbringen, mit dem wir in Wien ein Projekt umsetzen wollen, das in Oberösterreich bereits entwickelt wurde. Es geht um die Mutter-Kind-Kuren für Mütter von Mehrlingskindern. Es gab einen dementsprechenden Antrag im Nationalrat, der von allen Fraktionen, im Übrigen auch von den GRÜNEN – obwohl es ein freiheitlicher Antrag war, also sehr unhygienisch –, mitgetragen worden ist, was mich sehr freut (Heiterkeit bei der FPÖ.), denn es ist eine Tatsache, dass Mütter von Zwillingen, Drillingen, Vierlingen, Fünflingen, was äußerst selten in Österreich vorkommt, aber doch auch, durchaus einen anderen Druck haben, durchaus anderen Belastungen ausgesetzt sind. Diese Mütter laufen Gefahr, durch bloßes Ausgebrannt sein und Überforderung dann auch ihre Kinder zu gefährden. Eine regelmäßige außerhäusliche Mutter-Kind-Kur über drei Wochen, ab dem 3. Lebensjahr in etwa, wäre dabei eine gute Methode, den Müttern auch für die Zukunft beizubringen, wie sie sich selbst wieder gesund machen können und gesund bleiben können. (GRin Martina Ludwig-Faymann: Wo ist der Vater?)

 

Ich möchte Ihnen ganz kurz den Text unseres Antrages vorlesen. Vielleicht vorweg noch etwas anderes. Es geht hier nicht um wahnsinnig viel Geld. Es gab zum Beispiel 2014, wie mir die Statistik Austria zeigt, 1.310 Mehrlingsgeburten in Österreich, davon waren 1.293 Zwillinge, 16 Drillinge und der Rest in dem Fall in diesem Jahr Vierlinge.

 

„Die Amtsführenden Stadträtinnen für Gesundheit, Soziales und Generationen und Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal, Mag. Sonja Wehsely und Sandra Frauenberger werden ersucht, ein Angebot von Mutter-Kind-Kuren speziell für Frauen mit Mehrlingen nach dem Vorbild Oberösterreichs zu entwickeln. Darüber hinaus mögen sie sich bei der Bundesregierung für die bundesweite Schaffung von Mutter-Kinder-Kuren speziell für den Bereich von Mehrlingsfamilien einsetzen.“ – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Bevor ich zur nächsten Rednerin komme, darf ich bekannt geben, dass die Frau Kolleginnen Dr. Kugler und Mag. Meinl-Reisinger ab sofort entschuldigt sind.

 

Als nächste Rednerin ist Frau GRin Hanke zu Wort gemeldet. – Ich erteile ihr das Wort.

 

16.09.00

†GRin Marina Hanke, BA (SPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Berichterstatterin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich bin auch noch nicht lange in diesem Haus und trotzdem immer wieder überrascht und tatsächlich be

 

«  1  »