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Gemeinderat, 6. Sitzung vom 30.03.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 11 von 80

 

aber auch in manchen Bereichen gesagt, okay, das ist jetzt so teuer, weil sich auf Grund der Antidiskriminierungsbestimmungen sehr viel im Brandschutzbereich geändert hat, sodass man in dem einen Jahr alle Brandschutzmaßnahmen macht, denn das ist sozusagen das Wichtigste. Und dann ist eben im Bezirk auch nicht immer gleich im nächsten Jahr wieder genug Geld zur Verfügung, damit man noch alle anderen Maßnahmen setzt.

 

Das heißt, man hat ein Konto, man ruft Geld ab, man saniert Schulraum. Und es ist halt so, dass wir nicht alles gebraucht haben. Dies aber nicht deshalb, weil wir nicht sanieren wollten, sondern es hat eben zum Teil auch, wie ich vorher schon beschrieben habe, diese wirklich unvorhersehbaren Erschwernisse gegeben. Man wollte sanieren, und dann hat diese Sanierung aber auf einmal so eine Dimension bekommen, sodass man gesagt hat, das macht man jetzt nicht. Da sagt man dann, wir gehen gleich von Haus aus her und müssen diese Schule vielleicht einmal in eine Expositur geben und sie komplett herrichten, aber dann auch gleich die Gelegenheit nutzen, um diese Schule auch zu erweitern. Dazu gibt es ganz tolle Beispiele, im 3. Bezirk etwa gibt es eine Schule, eine Spezialsonderschule, die ist jetzt gerade im Campus Sonnwendviertel, weil dieser noch nicht voll ausgeschöpft ist, da ist erst die 2. Klasse drinnen, und in diesen zwei Jahren wird diese Schule im 3. Bezirk zum Beispiel komplett neu gemacht. Das sind auch Gründe dafür, warum dann eben das Geld nicht komplett ausgeschöpft wurde.

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Die 3. Zusatzfrage wird von Herrn GR Dr. Aigner gestellt.

 

9.52.31

GR Dr. Wolfgang Aigner (FPÖ): Grüß Gott, Frau Stadträtin!

 

Vielen Dank für die Beantwortung. Ich glaube, wenn man aus der Bezirkspolitik kommt, weiß man, dass bei Schulsanierungen ein Budget eben ein Voranschlag ist und dass es dann natürlich immer wieder auch zu entsprechenden Überlappungen kommen kann. Ich glaube, es ist nicht gesagt, dass die Sanierungen deswegen nicht durchgeführt werden.

 

Ich möchte Sie aber auf die Frage anreden, die jetzt schon medial debattiert wird, nämlich betreffend Schaffung zusätzlichen Schulraums auf Grund der wachsenden Stadt. Mir kommt das schon ein bisschen so vor, wenn so Ideen lanciert werden, man könnte in leeren Geschäftslokalen Schulräumlichkeiten einrichten, man könnte Sportplätze sozusagen mit Schulbauten zupflastern und das Sporteln auf das Dach oder auf irgendwelche Handelsunternehmen draufgeben, als ob da schon so eine gewisse Verzweiflung auch puncto der Notwendigkeiten, die sich auf Grund des Zuzugs ergeben, herrscht.

 

Können wir davon ausgehen, dass es in der Stadt Wien auch diesbezüglich für diese neuen Notwendigkeiten einen konsistenten Plan gibt? Und wird dieser Plan auch hier im Gemeinderat entsprechend debattiert und beschlossen werden?

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Frau Stadträtin.

 

Amtsf. StRin Sandra Frauenberger: Ich beziehe mich jetzt nochmals auf den Bildungsinfrastrukturplan bis 2025, in dem wir verschiedene Varianten vorsehen, vom Campusmodell, unseren großen BIENE-Projekten bis hin zur Pflichtschulerweiterung, wie ich sie heute schon beschrieben habe, oder auch zur Einmietung. Wir haben es natürlich leichter in den Bezirken, in denen Stadterweiterung und Stadtentwicklung passiert, aber wir sind uns natürlich auch bewusst, dass gerade auch in den innerstädtischen Bezirken Kinder geboren werden, Kinder zuziehen und wir hier auch Schulraum brauchen. Da haben wir eine besondere Herausforderung, denn wir wissen ja, dass es nicht immer nur darum geht, dass man im Schulgrätzel sein Kind in die Schule gibt. Viele Eltern bringen zum Beispiel ihre Kinder in Schulen unter, die auf ihrem Arbeitsweg liegen, da sie dadurch Beruf und Familie bessere vereinbaren können. Das heißt, wir sind in einem sehr komplexen Verteilungssystem der SchülerInnenzahlen unterwegs. Wir haben von der MA 23 eine gute Studie zur Verfügung, aus der wir sehen, wo Wien um wie viele Kinder wächst, das haben wir in einer Skala von 0 bis 6 beschrieben. Dadurch wissen wir, wo wir welche Stränge an zusätzlichen Schulen brauchen. Das betrifft uns als Stadt, das betrifft natürlich auch die Bundesschulen.

 

Was ich Ihnen versichern kann, ist, dass wir natürlich nicht nur ein Infrastrukturprojekt haben, in dem es darum geht, wie wir das bezahlen oder wie wir das bauen und in welcher zeitlichen Abfolge wir das bauen, sondern dem liegt natürlich ein Raumkonzept zugrunde, das auf allen pädagogischen Grundlagen basiert, die wichtig sind, damit ein qualitativer Schulraum gegeben ist, in dem unsere Kinder in einem qualitativen Bildungsraum Bildung erfahren können. Das heißt nicht, dass man nicht zum Beispiel über einem Supermarkt in Miete gehen kann. Warum? – Wenn dort alle Gegebenheiten vorhanden sind, um qualitativ guten Schulraum zu schaffen, finde ich, spricht nichts dagegen. Aber das gehört natürlich ganz genau geprüft. Da tun wir uns natürlich draußen in Simmering, wo ich geboren bin, auch wieder leichter, denn da weiß ich, wo neu gebaut wird, und dann macht man halt die Bildungsinfrastruktur dazu. Das wird im 8. Bezirk ein bisschen schwieriger sein. Ich hatte erst ein Gespräch mit der Bezirksvorsteherin des 8. Bezirks, die fragt, wie wir denn das schaffen werden. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir auch für diese Bezirke Bereiche finden. Da tut sich auch immer wieder etwas Neues auf, das sehen wir ja im Laufe unserer Tätigkeit. Aber ich kann Ihnen garantieren, das pädagogische Raumkonzept ist dabei die Grundlage für alle Entscheidungen.

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Die 4. Zusatzfrage wird von Herrn GR Neumayer gestellt.

 

9.56.58

GR Jörg Neumayer, MA (SPÖ): Sehr geehrte Frau Stadträtin, schönen guten Morgen!

 

Ergänzend zu dem Blitzlicht aus den letzten Jahren, das auch die sinnvollen und kreativen Lösungen sehr gut darstellt, möchte ich noch fragen: In wie vielen Schul

 

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