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Gemeinderat, 65. Sitzung vom 25.03.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 93 von 96

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Ebinger. Ich erteile es ihm.

 

19.00.01

†GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Wir sind gegen diese Subvention. Das ist, glaube ich, kein Geheimnis. Wir sind die Einzigen, die dagegen sind. Gefühlsmäßig sind vielleicht noch mehr gegen diese Veranstaltung, aber aus gewissen Gründen sind wir die Einzigen, die dagegen stimmen. Die SPÖ stimmt dafür, weil sie in der Koalition ist, die ÖVP stimmt dafür, weil sonst sind die anderen 400 verbliebenen Tausender fürs Stadtfest auch weg. Wir sind die Einzigen, die noch frei entscheiden können.

 

Leider gibt es noch kein Programm, Klaus, es gibt noch kein Programm. Ich will nicht die Programme der letzten Jahre wiederholen, wenn man sich allerdings die Programme der letzten Jahre so im Gedächtnis vorüberfliegen lässt, lässt das nichts Gutes erwarten. (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Na, na, na!) Na ja bitte, letztes Jahr unter dem Titel „Migrazija-yeah-yeah“ war das Einzige, was wirklich gemacht wurde, der Kopulationsringball mit Natursektempfang. Okay, jedem Tierchen sein Pläsierchen, kann ich da nur sagen. (Beifall bei der FPÖ.) Das fällt ziemlich sicher schon unter massives Minderheitenprogramm, nur weiß ich gar nicht, was das für einen Konnex zu Migrazija hat, aber wie auch immer. Die anderen Veranstaltungen letztes Jahr waren eigentlich so, wie soll ich sagen, dass ich mich nicht daran erinnern kann.

 

Hingegen vom vorletzten Jahr kann ich mich an mehr Dinge erinnern, wenn wir schon darüber reden. Da gab es ja auch die Natursektbar, als ihr den Phettberg an den Baum in Margareten gefesselt habt. Dann kann ich mich erinnern – da hat sich ja der Kollege Maresch so aufgeregt –, da hat man versucht, im Ostarrichi-Park Bäume zu pflanzen, was ein untauglicher Versuch ist, weil darunter eine Tiefgarage ist, da wächst eh nichts. Dann gab es diese wunderbaren Fotos. (Zwischenruf von GR Mag Rüdiger Maresch.) Das waren Bäume, ja, die habt ihr dann wieder wegnehmen müssen, weil es nicht funktioniert hat. Dann kann ich mich erinnern an die Dornenhecke, an die Brombeerhecke, wo man sich anketten wollte, an die Stadtfrucht. Das war lustig. Da habe ich das mit den Veganern gesagt, das war lustig. Letztes Jahr war es eigentlich nicht mehr lustig. Der flutschige Einlauf, na ja, okay, und alle anderen Veranstaltungen. Ich frage mich auch, es gibt ja keinerlei Einnahmen von diesen Veranstaltungen. Es gibt ja offenbar keinen, der freiwillig für irgendeine Veranstaltung Eintritt zahlt. Die 453 000 gibt die Stadt Wien, sonst gibt da keiner was. Aber bitte!

 

Wir werden auf das heurige Programm sicher zurückkommen, wenn es tatsächlich vorliegt. Der Klaus Werner-Lobo wird uns da vielleicht jetzt etwas sagen, denn er ist ja, glaube ich, auch in diesem Gremium drinnen. (Zwischenruf bei den GRÜNEN.) Na ja, was weiß man, in dem Gremium kann er ja drinnen sein. Aber ich muss mich ein bisschen beeilen, denn du gehst sicher zum Jean Ziegler ins Burgtheater. Nein?

 

Wir haben am Anfang immer darüber diskutiert, weil das ein doch sehr kompliziertes Konstrukt ist mit Vorstand, Leitung, Beirat. Wenn ich mir jetzt diesen Akt nur kurz anschaue, steht hier etwas vom jährlich wechselnden Programmbeirat. Das wird ja sicher stimmen, nicht? Es gibt die Leitung, den Vorstand, den wechselnden Programmbeirat. Und da fällt mir natürlich auf: Jährlich wechselt der unabhängige Programmbeirat. Die Grünen haben in diesem Beirat kein Stimmrecht. Das steht drinnen auf der Homepage. Da habe ich gerade nachgeschaut. Ich habe es nur herausgeschrieben, das steht auf der Homepage. Die Grünen haben kein Stimmrecht, das heißt aber für mich, ein Sitzrecht haben sie schon, denn sonst brauche ich ja das Stimmrecht nicht herauszustreichen. Das kommt mir ein bisschen so vor wie bei dem neuen innovativen Schiff, wo man, wenn man Auskünfte haben will, sich einerseits im Stadtratbüro andererseits beim Grünen Klub erkundigen kann, wenn man irgend so etwas machen will.

 

Interessant ist auch, dass die Stadt Wien sich offenbar nicht die Mühe macht, das wirklich gut zu recherchieren. Der Verein zur Förderung der Stadtbenutzung hat für das Projekt „Wienwoche“, welches wie im Vorjahr auch 2015 unter dem Motto „Harmonija, na ja …“ läuft, steht da. Also das stimmt ja nicht. Letztes Jahr gab es ein anderes Motto. So, wie du mich anschaust, kennst du das Motto vom letzten Jahr nicht. Oder doch?

 

Also es hat sich die Leitung geändert, habe ich jetzt festgestellt, weil eine der drei Leitungspersonen ausgeschieden ist ab Jänner. Es hat auch wer anderer unterschrieben. Wie transparent dann das mit der Neubestimmung der Leitung ist, weiß ich nicht. Wer konkret der Programmbeirat ist, weiß ich auch nicht. Den Vorstand kennt man. Beim Schwerpunkt „Harmonija, na ja …“ geht es darum, dass man stören soll den Wohlstand, die Demokratie, die Weichheit des Friedens, und so weiter.

 

Ich will mich darüber jetzt gar nicht lustig machen. Die Erfahrung, wie gesagt, hat gezeigt, dass unsere Ablehnung durchaus angebracht ist. Auf den Inhalt kann ich erst eingehen, wenn ich ihn kenne. Gestern habe ich nachgeschaut, da stand noch nichts. Wie gesagt, am 15. März sollte das Programm eigentlich schon feststehen und dann mit den Verantwortlichen diskutiert werden, was wirklich kommt. Ich warte darauf. Wenn es da ist, kann ich vielleicht vor dem Sommer noch etwas über den Inhalt sagen. Im Herbst wird es ja schwer möglich sein, weil es genau in der Woche ist, in der wir alle andere Dinge zu tun haben, als über die „Wienwoche“ zu reden. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Lobo. Ich erteile es ihm.

 

19.05.47

†GR Mag Klaus Werner-Lobo (Grüner Klub im Rathaus)|: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vorsitzender!

 

Es tut mir leid, Gerald, es ist einfach irrsinnig viel Blödsinn, was du da gesagt hast. Es stimmt halt irrsinnig viel von dem nicht. Ich will gar nicht darauf eingehen.

 

Bei der „Wienwoche“ gibt es wie in vielen anderen Kulturinstitutionen, die von dieser Stadt gefördert werden, einen Vereinsvorstand, es gibt ein künstlerisches

 

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