«  1  »

 

Gemeinderat, 62. Sitzung vom 29.01.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 16 von 103

 

es bräuchte, um ein angepeiltes Mobilitätsziel zu erreichen, tatsächlich nicht nennen kann und dass sich diese Frage so nicht beantworten lässt.

 

Fakt ist jedenfalls, dass es mehr sein sollte, als es heute der Fall ist. Ich möchte aber an dieser Stelle einen genaueren Blick in die Vergangenheit werfen, weil ich glaube, dass ein solcher Blick in die Vergangenheit durchaus aufschlussreich ist, wenn wir die Gegenwart bewerten wollen. – Wirft man einen genaueren Blick auf die Modal-Split-Zahlen und insbesondere auf die Entwicklung des Radverkehrsanteils in den Jahren zwischen 2001 und 2010, so stellen wir fest, dass der Modal-Split-Anteil des Radverkehrs in diesem Jahrzehnt von 3 Prozent auf 4,6 Prozent gestiegen ist. Das heißt, innerhalb eines Jahrzehnts konnte Wien einen Anstieg von 1,6 Prozent verzeichnen. Das halten wir fest.

 

Von 2011 bis 2013 gab es dann allerdings einen Anstieg von 4,6 auf 6,4 Prozent. (Zwischenruf von GR Dipl-Ing Roman Stiftner.) Sie lachen! Aber es ist innerhalb von zwei Jahren tatsächlich wesentlich mehr als im Jahrzehnt davor weitergegangen. Und zur gegenwärtigen Situation habe ich alle Zahlen präzise aufgelistet, ich kann Ihnen diese hinterher zukommen lassen: Wir werden heuer voraussichtlich das allererste Mal tatsächlich die 7-Prozent-Marke kratzen.

 

Dazu ist auch zu sagen, dass in den Jahren davor, sprich, seit 2011, der Radverkehrsanteil kontinuierlich gestiegen ist, und zwar in manchen Jahren, wie gesagt, beachtlich, in anderen Jahren hingegen nicht so stark, wie wir es uns gewünscht hätten. Aber wir können – in Summe über einen längeren Zeitraum betrachtet – sagen, dass die tatsächlichen Bemühungen, die die Stadt sowohl im Bereich der Infrastruktur als auch im Bereich der Bewusstseinsbildung unternommen hat, nun gefruchtet haben. Es kann nämlich kein Zufall sein, dass wir – einmal mehr – das Gleiche, was wir vorher in einem Jahrzehnt erreicht haben, dann wiederum innerhalb von drei Jahren weitergebracht haben!

 

Und noch eine Anmerkung: Dieses Bild wiederholt sich sowohl bei der Zunahme der Öffi-Nutzung als auch beim Rückgang des MIV, also des motorisierten Individualverkehrs: Hier können wir eine ähnliche Entwicklung beobachten. Wir hatten ebenfalls innerhalb eines Jahrzehnts einen Anstieg um 3 Prozent zu Gunsten des öffentlichen Verkehrs und einen Rückgang von 3 Prozent sozusagen auf Kosten des MIV zu verzeichnen, und genau diese Situation hatten wir jetzt innerhalb von 2 Jahren.

 

Das heißt, dass in Summe der Maßnahmenmix bei der Mobilitätspolitik der Stadt Wien in die richtige Richtung geht, dass er wirkt und dass dadurch jener Weg bestätigt wird, den zu gehen wir uns vorgenommen haben.

 

Im gegenständlichen Fall meine ich, dass sich auch die Investitionen der Stadt in den vergangenen Jahren sehen lassen können. Fakt ist nämlich, dass die Stadt in diesem Zeitraum in Radinfrastruktur in Summe etwas mehr als 28 Millionen EUR investiert hat. Fakt ist auch, dass die Stadt in Bewusstseinsbildungsmaßnahmen im Rahmen der Mobilitätsagentur 4,1 Millionen – das weiß ich sogar auswendig – ausgegeben hat, und dazu kommt noch der Betrag von ein bisschen über 600 000 EUR, der für die Velo-City ausgegeben wurde, plus der Betrag von etwa 2,5 Millionen, der für Kampagnemittel innerhalb dieses gesamten Zeitraums ausgegeben wurde.

 

Wenn wir also die Summe machen, dann stellen wir fest, dass, wie gesagt, 28 Millionen für Infrastruktur ausgegeben wurden und dass, wenn man Werbemittel und Sensibilisierungsmaßnahmen zusammenzählt, die aber alle nicht über die Mobilitätsagentur liefen, dafür rund 7 Millionen EUR ausgegeben wurden, und dass sich dieses Verhältnis die Waage hält.

 

Ich bringe jetzt noch als Letztes an, dass international empfohlen wird und es als Optimum gilt, zirka 10 Prozent des Straßenbudgets, das man für ein gewisses Jahr zur Verfügung hat, für Radinfrastrukturmaßnahmen auszugeben. Und bei einem genaueren Blick auf die Zahlen, was von der Stadt Wien in den vergangenen Jahren ausgegeben wurde, können wir feststellen, dass wir in den vergangenen Jahren vorbildlich waren, und zwar auch in Hinblick auf das Verhältnis, wie hoch, wie gesagt, die Ausgaben in Hinblick auf das Gesamtstraßenbudget sein müssen, damit wir guten Gewissens sagen können, dass wir genug investiert haben.

 

Ich komme jetzt aber zurück auf Ihre Frage: Ich habe das niemals verhehlt! Ich bin der Meinung, dass wir noch mehr in Infrastruktur investieren sollten. Ich bin der Meinung, dass wir mutige Investitionen vornehmen müssen, etwa ein Programm, wie es Malmö hat: Wir haben uns im Zusammenhang mit der Ausschussreise, die wir gemeinsam unternommen haben – Sie werden sich erinnern können –, vorgenommen, innerhalb eines gewissen Zeitraums 100 Millionen EUR auszugeben. Das heißt, eine langfristige Planung mit einem konkreten, großzügigen Betrag ist tatsächlich das, was es braucht, damit wir in den nächsten Jahren sozusagen einen weiteren großen Satz beziehungsweise Sprung hinsichtlich der Modal-Split-Zahlen machen können.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke, Frau Vizebürgermeisterin, für diese Beantwortung. Die nächste Zusatzfrage stellt GR Mag Maresch. – Bitte schön.

 

10.24.16

GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin!

 

Ich wundere mich beständig über die Frageintentionen des Kollegen Stiftner. Ich meine nämlich, das könnte er einfacher in Erfahrung bringen, wenn er sich manchmal mit dem Fahrrad durch Wien bewegen würde, wenn er nicht nur manchmal am Nachmittag, sondern öfters aus dem PKW oder – was auch immer zum MIV gehört – aus dem Taxi aussteigen und mit dem Fahrrad durch die Stadt fahren würde. Dann würde er merken, dass sich da etwas getan hat!

 

Jetzt aber zu meiner Frage: Frau Vizebürgermeisterin! Nicht nur die Tätigkeit der Mobilitätsagentur ist ein Grund dafür, dass sich in Wien der Modal-Split zu Gunsten des Umweltverbundes verändert. Ich hätte gerne, dass Sie jetzt ausführen, was die Stadtregierung bis jetzt dazu getan hat, um diese Veränderungen, die jetzt schon sichtbar sind, zu Werke zu bringen.

 

«  1  »