Gemeinderat, 3. Sitzung vom 16.12.2015, Wörtliches Protokoll - Seite 68 von 99
Life Ball wird gefördert; okay, man fördert, indem man die Räumlichkeiten zur Verfügung stellt. Sogar beim Life Ball sagen wir, Räumlichkeiten, Infrastruktur ist okay. Dass man 800.000 EUR extra für die Bühne fördern muss, sehen wir nicht ein, weil der Ball genügend Gewinn macht.
Nichtsdestoweniger hat dieser Ball eine weltweite Wirkung, das stimmt schon - beim Wissenschaftsball weiß ich das nicht. Ich weiß eigentlich nur, dass er gegen den Akademikerball ist. Das hat meine Vorrednerin ja auch gesagt, die meinte, das seien doch ganz andere Leute und Wissenschaftler und Nobelpreisträger. Vielleicht brauchen wir das Geld, damit wir die hierher führen; ich weiß es ja nicht. Aber sonst ist die Außenwirkung eine geringe.
Vielleicht wird sich das in ein paar Jahren so eingeschliffen haben, dass es ein ganz normaler Ball ist, der vielleicht auch keine Förderungen mehr braucht. Aber das ist aus meiner Sicht eine gewisse Unehrlichkeit - sagen wir einmal so: eine Unehrlichkeit -: Man spielt den Guten und, wie soll ich sagen, man erkennt die Absicht und man ist verstimmt. Das ist der Grund.
Das Poststück 61 lehnen wir natürlich ab. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.
Damit kommen wir sogleich zur Abstimmung. Wir stimmen über die Poststücke getrennt ab.
Ich bitte jene Damen und Herren, die der Postnummer 61 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Die Postnummer 61 wird unterstützt von der ÖVP, der SPÖ und den GRÜNEN - gegen die Stimmen der FPÖ und der NEOS mehrheitlich angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung über die Postnummer 72. Ich bitte auch da jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dieser Post ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist die Zustimmung von ÖVP, NEOS, FPÖ, SPÖ und GRÜNEN, also einstimmig.
Damit kommen wir zur Postnummer 73. Ich bitte auch da wieder diejenigen Damen und Herren, die für diese Postnummer sind, die Hand zu erheben. Das ist diesmal die Zustimmung von ÖVP - ja, die Aufzählung kann ich mir sparen - das ist einstimmig angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 65 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Springerin - Verein für Kritik und Kultur der Gegenwartskunst. Es gibt keine Wortmeldung. Daher kommen wir sofort zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren, die dieser Postnummer zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist die Zustimmung der ÖVP, der NEOS, der SPÖ und der GRÜNEN - gegen die FPÖ mehrheitlich angenommen.
Ich schlage vor, die Berichterstattung und die Verhandlung über die Geschäftsstücke 67 und 68 der Tagesordnung - aha, ich sehe gerade, es gibt hiezu keine Wortmeldungen. Ist das korrekt? - Ja. Dann kommen wir sogleich zur Abstimmung, die wir ohnedies getrennt durchführen.
Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 67 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mit Zustimmung der ÖVP, der NEOS, der SPÖ und der GRÜNEN gegen die Stimmen der FPÖ mehrstimmig angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung über die Postnummer 68. Auch hier wieder die Bitte, wer dieser Postnummer zustimmen will, die Hand zu erheben. - ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNE sind dafür, die FPÖ ist dagegen. Mehrheitlich angenommen.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 75 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die Erzdiözese Wien. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Mag. Straubinger, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Schweiger-Stenzel. Ich erteile ihr das Wort.
GRin Ursula Schweiger-Stenzel (FPÖ): Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Verehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen!
Als diese Post, jetzt Nummer 75, im Kulturausschuss am 2. Dezember zur Abstimmung kam - und das war der erste Kulturausschuss, in dem ich als Gemeinderätin anwesend war -, war mir klar, und auch in der Vorbereitung dieses Punktes, dieser Post, war natürlich auch innerhalb der Fraktion klar, das unterstützen wir. Die Erzdiözese Wien ist dabei, ein wichtiges Kulturgut neu zu restaurieren, dessen Zustand, der geprägt ist von Abnützungserscheinungen, die sich über Jahrzehnte eingestellt haben, zu verbessern. Es ist, wenn Sie so wollen, ein Relikt eines großen Plans, eines großen Wurfs, nämlich die Dombauhütte und den Stephansplatz insgesamt so zu renovieren, dass sich hier große, selbsttragende Strukturen ergeben hätten. Dieser Plan wurde zum Scheitern gebracht, ist an großen Widerständen gescheitert.
Man kann das bedauern oder nicht, aber es ist verständlich, dass unter diesen Voraussetzungen natürlich das Dommuseum der Erzdiözese Wien jetzt einen Anlauf genommen hat, um sich endlich ein neues Gesicht zu geben. Es ist dies eine ganz wichtige Sammlung – 1.000 Jahre Geschichte, weit über den Dom hinaus von Bedeutung, von europäischer Bedeutung, von kunsthistorischer Bedeutung. Und gleichzeitig befindet sich dort eine Sammlung moderner Kunst, die beachtlich ist, die noch auf Monsignore Otto Mauer zurückgeht, der die Wiener Moderne gefördert hat, und die eine Fortsetzung auch in der heutigen Kulturförderung findet, sodass neue Sammlungen dazukommen.
Es ist also verständlich, dass die Erzdiözese Wien hier um eine Subvention von 733.000 EUR angesucht hat. Das mag sehr viel erscheinen, aber im Vergleich dazu kostet die gesamte Renovierung über 4 Millionen. Diesen 733.000 EUR ist meiner Ansicht nach vorbehaltlos zuzustimmen.
Kaum war dieser Entschluss gefasst, auch im Kulturausschuss, der ja, wie gesagt, am 2. Dezember diesen Gegenstand behandelt hat, kam ein Zeichen - es war der
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