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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 16.12.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 66 von 99

 

als Ballchronist fungiert und somit wieder einen Beitrag dazu leistet, dass Wien in der Welt als Wissenschaftsstadt wahrgenommen werden kann, ist besonders erwähnenswert.

 

Was ich als weiteren Punkt noch herausstreichen möchte: Sie haben erwähnt, es gibt natürlich den WU-Ball, den Boku-Ball, und so weiter. Aber so eine übergeordnete Einrichtung wie diesen Wiener Ball der Wissenschaften, das hat es vorher nicht gegeben. Und der macht schon noch einmal einen Quantensprung, eine besondere Größe aus. Nicht umsonst gibt es für den Ball BotschafterInnen aus allen möglichen Disziplinen, alle Rektorinnen und Rektoren von den Universitäten, den Privat-Unis und den FHs haben sich bereit erklärt, hier als BotschafterInnen zu fungieren, aber auch die Präsidenten von der Österreichischen Akademie der Wissenschaft, vom Institute of Science and Technology, aber auch vom International Institute for Applied Systems and Analysis sind dabei. Das ist deswegen erwähnenswert, weil das ist ein Institut, das über 45 Länder in sich als Organisation vereint und somit noch einmal herausstreicht, wie groß und breit der Ball aufgestellt ist und wie breit und grenzenlos und global Wissenschaft in Wien agiert.

 

Ich meine, dass Wissenschaft, und wir haben uns ja vorige Woche darüber unterhalten, etwas ist, das sozusagen der Rohstoff der Zukunft für die Stadt Wien sein soll. So gesehen schafft dieser Beitrag, der durchaus gering ist – und ich verstehe da die Argumentation seitens der NEOS überhaupt nicht, nämlich einerseits zu kritisieren, dass die Wissenschaftsförderung zu gering ist und gleichzeitig diesen Beitrag nicht zu würdigen –, eigentlich einen Mehrwert für die Wissenschaft, der meiner Meinung nach im Grunde unbezahlbar ist.

 

Dass wir in einer wissensbasierten Gesellschaft hier etwas beitragen wollen, ist aus meiner Sicht selbstverständlich. Dieses Geld kommt mehrfach retour, wie es auch bei anderen Veranstaltungen der Fall ist. Ich glaube, es gäbe keine Wirtschaft ohne Wirtschaftsförderung beispielsweise. Und genau auch dort gibt es Unterstützungsstrukturen für Veranstaltungen. (Heiterkeit bei StR Mag. Gernot Blümel, MBA und GR Mag. Manfred Juraczka.) – Ja, Sie lachen, aber man könnte sich das natürlich genau anschauen. Wir verstehen unter Wissenschaftsförderung, dass wir Rahmenbedingungen schaffen für Kommunikation, für Internationalität und für Austausch.

 

Ich meine, dass der Ball eine symbolische Geste Wiens an die Wissenschaft ist und ein sichtbares Zeichen ermöglicht, dass Wien eine Wissenschaftsstadt ist und sich in der internationalen Welt der Wissenschaft mittlerweile einen Namen errungen hat und den auch fortsetzen möchte. Darum meine ich, jeder Cent ist bestens investiert. Ich hoffe, dass wir uns beim Ball sehen werden. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist nunmehr Herr GR Kops. Ich erteile ihm das Wort.

 

15.59.02

†GR Dietrich Kops (FPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Kurz zu meiner Vorrednerin: Es gibt zig Bälle in Wien, davon wird keiner gefördert. Wir sehen nicht ein, dass dieser Ball jetzt um Steuergeld subventioniert wird, nur damit unser Ball irgendwie ins schlechte Licht gestellt werden soll. Das nur kurz zum Ball.

 

Ganz kurz zu den Postnummern 72 und 73: Postnummer 72 hat ungefähr 200 Punkte. Postnummer 73, das sind ungefähr 125 Druckkostenbeiträge. Keine Angst, ich werde jetzt nicht alle aufzählen und beleuchten.

 

Mir geht es prinzipiell darum - ich habe ja auch einen Antrag in der Budgetdebatte gestellt -, dass die Möglichkeit bestehen sollte, dass man hier doch getrennt abstimmen kann. Denn wir sind der Meinung, es sind zwei, drei Poststücke, die aus unserer Sicht nicht zu fördern wären. Wir können das aber leider nicht machen, sondern müssten wir das ganze Poststück ablehnen. Das ist auch nicht zielführend. Darum habe ich eben in der Budgetdebatte den Antrag eingebracht, dass bei solchen Poststücken, in denen mehrere Förderansuchen, mehrere Druckkostenbeiträge aufgelistet sind, in Zukunft eine Unterteilung erfolgen soll, sodass auch die Möglichkeit besteht, dass man zwei, drei Anträge oder Förderungen, denen man nicht zustimmen will, ablehnen kann. – Danke, meine Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zum Wort gemeldet ist nunmehr Frau GRin Mag. Straubinger. Ich erteile ihr das Wort.

 

16.00.58

†GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA (SPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Meine Damen und Herren!

 

Kurz zum Thema des getrennten Abstimmens: Da geht es quasi um einen Rahmenbetrag. Der Kern dieses Rahmenbetrags, den Sie sozusagen für 2015 im Gemeinderatsausschuss beschlossen haben, und jetzt beschließen wir ihn für 2016, ist, dass man ein Instrument zur Verfügung hat, das ermöglicht, dass Beamte des Referats flexibel und schnell agieren können und vor allem auch kleinere Beträge zusprechen können, ohne dass man jedes Mal einen Gemeinderatsausschuss damit befasst.

 

Diese Flexibilität halte ich für ganz wesentlich und wichtig, und ich glaube auch, dass es in diesem Fall - Sie haben ja die Auflistung jetzt auch vor sich gehabt - durchaus berechtigt ist, im Nachhinein den Bericht zu erstatten, der auch noch, zusätzlich zum jetzt hier vorliegenden Akt für 2016, in dem die Förderungen für 2015 aufgelistet wurden, in den Kultur- und Wissenschaftsbericht – in diesem Fall in den Wissenschaftsbericht - der Stadt Wien Eingang finden wird.

 

Es gibt - um an die Debatte, die vorhin stattgefunden hat, anzuschließen - durchaus auch Kriterien. Wenn Sie auf „wien.at“ gehen und dort auf die Kulturabteilung der Stadt Wien und dort den Punkt „Förderungen“ anklicken, gibt es dort einen Leitfaden, der Kriterien ausweist für die Kunst- und Wissenschaftsförderung der Stadt Wien und noch einmal ganz spezielle Kriterien für den Wissenschaftsbereich. - Das zu diesem Thema.

 

Zum Thema Wissenschaftsball, der hier mit 35.000 EUR unterstützt wird: Ich meine, natürlich ist das ein

 

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