Gemeinderat, 61. Sitzung vom 19.12.2014, Wörtliches Protokoll - Seite 137 von 147
Amtsf StR Christian Oxonitsch: Kannst du lesen?) – Ja, ich kann, glaube ich, gut lesen. (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Die Lernhilfe findet direkt an der Schule statt! Das steht auf der ersten Seite!)
Herr Stadtrat, ja ich kann sehr gut lesen, auch zu dieser Zeit. Optimalerweise findet die Lernhilfe in der Schule statt. Aber de facto geht’s in die Volkshochschule. Deshalb muss man in der neuen Lernumgebung ankommen, und so weiter. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf von Amtsf StR Christian Oxonitsch.) – Ja, optimalerweise. Dass aber bei Ihnen nichts optimal läuft, sehen wir bei der ganzen Vollziehung, die Sie uns da präsentieren. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Als Nächster ist GR Vettermann zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.
GR Heinz Vettermann (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin!
Zwei oder drei Punkte möchte ich doch noch erwähnen. Das eine wurde ja schon gesagt: Es soll an den Schulen stattfinden. Es wird auch fast zur Gänze an den Schulen stattfinden. Ich sage nur: Sie wissen ja selbst, in der AHS gibt es schon jetzt sehr viele Nachmittagskurse, die gemeinsam gemacht werden, von den Volkshochschulen getragen werden. Das ist ein ganz häufiges, übliches, standardisiertes Verfahren. (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Es geht nur um die AHS!)
Ja, standardisiert, weil man sich immer wieder eingemietet hat. Die Volkshochschulen haben damit Erfahrungen, die AHS haben damit Erfahrung. Wieso das gerade da nicht klappen soll, entzieht sich meinem Verständnis. Das ist einfach eine düstere Prophezeiung. Wenn es in einem Fall einmal nicht so ist, dann ist es dagegen auch nichts zu sagen.
Und wenn jemand sagt, ich bin überhaupt gegen alles, was die Volkshochschulen machen, weil da auch ein paar SozialdemokratInnen gesichtet worden sind, ist das eine interessante inhaltliche Bewertung. Das sagt aber überhaupt nichts über die Arbeit aus, die ja bekannterweise äußerst erfolgreich und international sehr herzeigbar ist.
Ich habe selbst schon viele erstaunte Delegationen erlebt. Das waren Leute aus skandinavischen Ländern und aus Deutschland, die ihrerseits überhaupt Volkshochschulen haben und Volksbildung erlebt haben. Das gibt es nämlich in manchen Ländern kaum bis gar nicht. So schautʼs in der Wirklichkeit aus.
Wenn man sagt, ich mag das nicht, weil man sich mit denen zusammentut, dann ist das wirklich ein inhaltlich starkes Stück. Die AK-Studie hat ja gezeigt, dass sich viele Eltern, gerade Eltern von schwächeren Schülern die Nachhilfe nicht leisten können. Also wird Förderung 2.0 dieses Manko strukturell beheben. Das ist eine gute Sache, weil dann diejenigen, die Nachhilfe beziehungsweise Förderung brauchen, diese auch bekommen.
Dass es das jetzt auch in der Volksschule gibt, halte ich für eine erfolgreiche Story. Selbst wenn es bereits drei Briefe von enttäuschten Eltern gibt, kenne ich zumindest wiederum viele, die damit begeistert sind, wie es läuft. (GR Dominik Nepp: Das ist der falsche Ansatz! Schauen Sie, dass keine Nachhilfe notwendig ist!) Also nach meinen Informationen, die ich auf Nachfragen hin bekommen habe, ist es ein Erfolg. In der Sekundarstufe läuft es jetzt an, da wird es ein Erfolg werden.
Dass es die Volkshochschulen durchführen, ist gut und richtig. Dass das Geld sonst bleiben kann, ist vom inhaltlichen Zweck her ebenfalls absolut zu begrüßen.
Weil Sie vorhin mit so einem Schlussappell geendet haben, will ich sagen: Wir wollen diese soziale Ungerechtigkeit begradigen, berichtigen; wir wollen denen, die sich das nicht leisten können, eine Hilfestellung geben. Daher ist es gut für diese Schülerinnen und Schüler. Das ist wiederum gut für Wien. Daher freut es mich, wenn wir das heute annehmen. Deshalb bitte ich um Zustimmung. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Daher kommen wir zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag der Frau Berichterstatterin zustimmen wollen, die Hand zu erheben. – Das ist mit Zustimmung der SPÖ und der Grünen mehrheitlich angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 9 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an poika, Verein zur Förderung von gender-sensibler Bubenarbeit. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Vettermann, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Heinz Vettermann: Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Danke. Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist die Frau GRin Mag Wurzer. Ich erteile ihr das Wort. (Zwischenruf bei den GRÜNEN.) – Ist noch nicht bei mir angekommen. Ich nehme es zur Kenntnis, ist gestrichen. - Als Nächster hat sich Herr GR Kops zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.
GR Dietrich Kops (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Sehr geehrte Damen und Herren!
Als Vater eines Sohnes muss ich mich da einfach zu Wort melden. Da muss man sich einfach zu Wort melden. Da wird einem angst und bang, wenn man sich die Ziele des Vereines anschaut. Worum geht es denn da konkret? Hier geht es um die Förderung für den Verein poika, Verein zur Förderung von gender-sensibler Bubenarbeit in Erziehung und Unterricht in der Höhe von 40 000 EUR für 2015. Also ich bin leider nicht gender-sensibel erzogen worden, ich kann mir darunter eigentlich überhaupt nichts vorstellen. Ich komme nachher zu den Vermutungen, die ich dazu anstelle, was der Verein damit bezweckt.
Aber ganz interessant noch, zum Ansuchen: Auf einer Seite steht gleich am Anfang, das Förderansuchen sei für 2015, und ganz unten wird dann eine Förderung für das Jahr 2014 beantragt. Ich nehme an, dass das ein Druckfehler ist, das sollte man vielleicht dann ausbessern.
Jetzt komme ich aber kurz zu den Zielen des Vereines. Ich zitiere: „gender-sensible Bubenarbeit in Ergän
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