«  1  »

 

Gemeinderat, 61. Sitzung vom 19.12.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 122 von 147

 

mauer von einer Million, die uns diese Funktion in der Periode gekostet hat. Es ist hoffentlich das letzte Mal, dass wir dieses Aktenstück hier vorgelegt bekommen, und ich möchte an etwas erinnern, was so ziemlich am Anfang der Periode hier in diesem Raum oder in diesem Saal passiert ist.

 

Da habe ich im Rahmen einer mündlichen Anfrage den Herrn Bürgermeister gefragt, ob es denn diese Funktion auch gegeben hätte, wenn die Grünen nicht in der Regierung wären, also wenn wir weiter zum Beispiel eine rote Alleinregierung hätten. Da musste sogar der Herr Bürgermeister schmunzeln. Ich habe mir das sehr gut gemerkt, und das war für mich ein sehr einprägsames Erlebnis, denn im Grunde genommen war das, wie ich glaube, überhaupt die erste Morgengabe der Roten an die Grünen nach dieser wundervollen Hochzeit und Ehe, die sie eingegangen sind. Es sollten dann noch viele andere Morgengaben folgen.

 

Wiewohl ich zugeben möchte, dass der Herr Van der Bellen hier recht interessante Reden gehalten hat – auch in der letzten Sitzung, glaube ich, im November hat er uns einen sehr eindrucksvollen Einblick in sein Schaffenswerk geboten –, muss ich doch sagen, dass sich die Leistungen in den letzten Jahren in Grenzen gehalten haben. Wir haben einen sehr wissenschaftsaffinen Bürgermeister, der hätte den Herrn Van der Bellen sicher nicht gebraucht. Was wir allerdings jetzt haben, ist ein Stadtplan, auf dem auch die Uni-Standorte eingezeichnet wurden, wir haben die Umbenennung des Lueger-Rings auf Universitätsring, wir haben eine Studie oder mehrere Studien über Umwegrentabilität der Universitäten bekommen, und, ja, wir haben jetzt auch eine Fahrplan-App der Wiener Linien, quando, die ein eigenes Symbol für Hochschulen aufweist.

 

Also summa summarum muss ich sagen, es ist, wenn man dann auch noch die wundervollen bunten Jahresberichte dazunimmt, für eine Million ein ganz schön tolles Leistungsbild, das abgeliefert wurde. Für uns ist und bleibt es nichts anderes als eine Morgengabe an den grünen Koalitionspartner, ein Job, der extra geschaffen wurde. Wir werden natürlich auch heuer nicht zustimmen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr GR Ellensohn. Ich erteile es ihm.

 

22.06.44

†GR David Ellensohn (Grüner Klub im Rathaus)|: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Es wiederholt sich ja die Diskussion wirklich jedes Jahr, man kann jedes Jahr aufs Neue empfehlen, man möge doch den Bericht des Beauftragten der Stadt Wien für Universitäten und Forschung lesen; diesmal „Wissen schafft Wert“ – Hochschulen und Forschung als wichtiger Standortfaktor. Ich muss nicht immer aufzählen, wie hoch der Anteil am BIP in Wien ist, die Verhältniswertschöpfung der Universitäten insgesamt, größter Universitätsstandort im deutschsprachigen Raum sowieso. Ein Fünfundzwanzigstel des gesamten BIP in Wien kommt aus der Bruttowertschöpfung der einzelnen Sektoren im Bereich Universitäten. Ein Vergleich: Bau 3 Milliarden, Beherbergung und Gastronomie 2,12 Milliarden und die Universitäten 1,25 Milliarden. Nur damit man ein Gefühl dafür bekommt, was für eine Größenordnung das Ganze hat.

 

Dafür diese Stelle einzurichten, die von Alexander Van der Bellen geführt wird, ohne einen zusätzlichen Cent, ohne einen zusätzlichen Euro an Gehalt zu bekommen, macht auf jeden Fall Sinn. Ich werde jetzt nicht die gesamten Leistungen herunterbeten, sondern nur paar Kleinigkeiten nennen, die passiert sind, die tatsächlich sogar Schule gemacht haben.

 

Dazu gehört etwa der Umgang mit Studierenden und vor allem mit dem wissenschaftlichen Personal aus dem Ausland, das zu uns kommt und wo wir ja froh sind, wenn es uns gelingt, Kapazitäten aus anderen Ländern zu engagieren. Wie geht man mit denen um? Da gibt es eine Zusammenarbeit mit der MA 35, die so verbessert wurde, dass sie tatsächlich von der uniko übernommen und auf ganz Österreich ausgeweitet wird. Also diesen Umgang haben andere Universitäten von Wien gelernt. Alleine das ist schon ein wichtiger Punkt bei der Internationalität der Universitäten. So leicht ist diese Vernetzung der Hochschulen nämlich nicht.

 

Es gibt das erste Mal den Wiener Wissenschaftsball, bei dem wir wahrscheinlich oder hoffentlich ein paar treffen werden aus diesem Haus.

 

Es gibt mehr Geld für den WWTF. Sie kennen es, bis zu 2 Millionen werden von der Stadt zugeschossen, wenn über Spenden auch Geld aufgestellt wird. Und, und, und.

 

Aber was mich wirklich jedes Mal freut und mich eigentlich wundert, wieso das passiert: Es kennen alle die Debatte, wer da irgendwann den Heinz Fischer ablöst. Jetzt machen wir weder um diese Uhrzeit noch im Dezember 2014 eine Diskussion darüber, aber alleine, wenn man jedes Mal bei allen Umfragen sieht, wie beliebt Alexander Van der Bellen bei der Bevölkerung ist, wundert es mich immer, weil genau die ÖVP weiß, dass er ja mitten drin in der ÖVP-Klientel beliebter ist als alle ÖVPler, die hier sind. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

 

Und jetzt denke ich mir, den wollen Sie immer angreifen? Ich muss ja sagen: Super! Jedes Mal bitte möglichst viel über Alexander van der Bellen und seine Arbeit reden. Das nützt den Grünen, das nützt der Stadt Wien, und es schadet denen, die schlecht über ihn reden, weil das kein Mensch verstehen kann. Also von dem her: Vielen Dank, dass auch Sie mitarbeiten und den Ruhm von Alexander van der Bellen mehren. Insgesamt bin ich froh, dass er diese Arbeit für die Stadt Wien übernommen hat.

 

Nur noch zum Abschluss: Wenn man die Wertigkeiten von allen Sachen anschaut, von vielen, vielen Subvention, kann mir dann irgendjemand erklären, was für eine Wertschöpfung zum Beispiel für die Stadt Wien durch das Stadtfest entsteht, durch das Stadtfest, das 440 000 EUR und in 5 Jahren 2 Millionen EUR – denn multiplizieren können wir auch noch –, also doppelt so viel kostet. Und vermutlich kriegt irgendjemand von der ÖVP zwischendurch sogar ein Gehalt dafür. Da würde mich auch interessieren, wie man das rechtfertigt. Oder das Lois Weinberger-Institut, das heute wieder 110 000 EUR – glaube ich, ich weiß es nicht genau – kriegt. Also da sind viele

 

«  1  »