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Gemeinderat, 61. Sitzung vom 19.12.2014, Sitzungsbericht  -  Seite 18 von 20

 

Chorherr, GRin Ing Isabella Leeb und GR Mag Gerald Ebinger betreffend Generalsanierung des Wiener Volkstheaters wird angenommen.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Mag Gerald Ebinger und GRin Susanne Bluma.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

53. (03556-2014/0001-GKU; MA 7, P 62) Die Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer im Jahr 2015 für seine Aktivitäten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Mag Gerald Ebinger und GRin Susanne Bluma.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

54. (03377-2014/0001-GKU; MA 7, P 73) Die Subvention an karlsplatz.org – Verein zur kulturellen Vernetzung und Belebung des Kunstplatzes Karlsplatz für die Jahrestätigkeit 2015 in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung der Förderung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

55. (03540-2014/0001-GKU; MA 7, P 75) Die Vorziehung der für das Jahr 2015 vorgesehenen Subvention an die Kulturzentrum Kabelwerk GmbH für Umbau- und Erweiterungsarbeiten im Palais Kabelwerk auf das Jahr 2014 in der Höhe von 75 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 gegeben.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak, GR Mag Gerald Ebinger und GRin Katharina Schinner.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

56. (03570-2014/0001-GKU; MA 7, P 76) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Kunsthalle Wien GmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Kunsthalle Wien GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2016 bis 2018 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2016	4 050 000 EUR
präliminiert 2017	4 050 000 EUR
präliminiert 2018	4 050 000 EUR

In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht im jeweiligen Budgetjahr konsumiert werden bzw konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Mag Gerald Ebinger und GRin Katharina Schinner.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

57. (03667-2014/0001-GKU; MA 7, P 78) Die Zuwendung an das Wien Museum – Wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechtes im Jahr 2015 für die Durchführung einer begleitenden Öffentlichkeitsarbeit für die Sanierung und Erweiterung des Wien Museums in der Höhe von bis zu 150 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3400/755 Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Mag Gerald Ebinger  und GRin Katharina Schinner.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger, MBA

 

58. (03768-2014/0001-GKU; MA 7, P 83) Die Subvention an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH im Jahr 2014 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien in der Höhe von 416 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 416 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/755 im Voranschlag 2014 gegeben.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Mag Gerald Ebinger und GRin Katharina Schinner.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

59. (03403-2014/0001-GKU; MA 7, P 86) Die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für die Arbeit des Beauftragten der Stadt Wien für Universitäten und Forschung im Jahr 2015 in der Höhe von 210 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung dieses Betrages ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR David Ellensohn, GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein und GRin Mag Sybille Straubinger, MBA.)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

60. (03482-2014/0001-GKU; MA 7, P 87) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit dem WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Dem Subventionsnehmer WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser werden für die Jahre 2015 bis 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2015	1 240 000 EUR
präliminiert 2016	1 240 000 EUR
präliminiert 2017	1 240 000 EUR

Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden.

 

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