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Gemeinderat, 54. Sitzung vom 23.06.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 96 von 105

 

selbstgewählte Redezeit beträgt 12 Minuten.

 

19.49.35

†GR Ing Mag Bernhard Dworak (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Frau Vorsitzende! Herr Stadtrat! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Mit gerade einmal 236 519 953 EUR ist der Rechnungsabschluss für Kultur und Wissenschaft der kleinste, aber durchaus nicht der geringste im Rechnungsabschluss des Jahres 2013. Nachdem meine Kollegin Isabella Leeb bereits einige Punkte aus dem Reich des Herrn Stadtrats kritisiert hat, setze ich fort mit drei Punkten: einerseits dem Komplex Wien Museum und Außenstellen, dann dem WienTourismus, der eigentlich zum Reich der Frau VBgmin Brauner gehört, und schließlich mit dem Kulturförderungsbeitrag.

 

Generell möchte ich zum Wien Museum sagen - und heute ist ja der Vizedirektor oder der kaufmännische Direktor des Wien Museums bei uns -, dass beim Rechnungsabschluss des Wien Museums weder im Rechnungsabschluss noch im Rechnungsabschluss der Stadt Wien ausreichend Mittel für den Neubau des Museums vorgesehen sind. Offenbar lebt man hier von den jährlichen Finanzierungen und kann keine Rücklagen bilden, zumindest was den Rechnungsabschluss des Wien Museums anbelangt.

 

Offenbar ist es auch bis zum heutigen Tag nicht klar, wie das zukünftige Wien Museum finanziert wird, denn für 120 Millionen EUR - jetzt sage ich, maximal, oder möglicherweise mehr, wir wissen es bis heute nicht - sind offensichtlich keine Vorsorgen getroffen worden. Ebenso ist für mich zwar die Erhöhung der Kosten für das Depot in Himberg erkennbar, aber bei der Zuführung der Reserven gilt für mich das Gleiche wie beim Museumsneubau: Zwar sind die Personalkosten durch Fixanstellung der Mitarbeiter für die Übersiedlung um 1 Million EUR gestiegen; ein Großteil dieses Betrages wird aber sicherlich noch über einen größeren Zeitraum - zumindest heuer oder vielleicht auch noch nächstes Jahr - notwendig sein, bis die Übersiedlung und teilweise auch die Archivierung abgeschlossen sein werden. Ich sehe hier also deutlich zu wenig an finanziellen Mitteln für das Wien Museum.

 

Aber kommen wir zu einem Thema, das durchaus erfreulich ist: Vorige Woche konnten wir den Otto-Wagner-Hofpavillon eröffnen. Hier wurde das Budget von 1,8 Millionen EUR, das über die MA 34 finanziert worden ist, exakt eingehalten. Übrigens ein interessanter Bau, der zeigt, dass es durchaus möglich ist – vielleicht ist es auch eine kleinere Summe -, dass von Bauprojekten, die auch hinein in die Kunst und Kultur reichen, durch gutes Baumanagement das Budget exakt eingehalten werden kann.

 

Was mir aber jetzt wichtig erscheint: Jetzt haben wir einen schönen, renovierten Hofpavillon. Was machen wir mit dem Hofpavillon? Jetzt muss man einen Gedanken haben: Was macht man daraus, denn es kann ja nicht sein, dass wir in dieser Stadt 1,8 Millionen EUR investieren und nachher vielleicht für 100 Leute hie und da Vermietungen vornehmen. Das widerspricht eigentlich einer intelligenten Sparsamkeit. - Das wäre die eine Geschichte.

 

Und nun komme ich zum zweiten Punkt, zu etwas, das ich an dieser Stelle auch schon öfters erwähnt habe, der Hermesvilla. Derzeit werden im Bereich des Haupthauses laut Kontrollamtsbericht oder Stadtrechnungshofbericht 1,8 Millionen EUR investiert. Die Investition - was ungefähr 50 Prozent der Gesamtinvestition wäre - soll im Herbst beginnen. Aus meiner Sicht bleiben hier der Zeitplan für die Restinvestition und auch eine erweiterte Nutzung im Dunkeln. Sie wissen alle, dass früher die Lipizzaner im Bereich der Hermesvilla ihr Sommerquartier hatten, bevor sie auf den Heldenberg übersiedelt worden sind. Da hat offensichtlich der niederösterreichische Landeshauptmann reagiert und hat sich die Lipizzaner zur Landesausstellung auf den Heldenberg geholt, und dort sind sie bekanntlich bis heute geblieben.

 

Ich erinnere mich, bei dem Gespräch im Kontrollausschuss hat StRin Ulli Sima anlässlich dieser Diskussion gesagt - ich zitiere wörtlich: Na ja, wir können kein Geld ausgeben, solange nicht geklärt wird, in welcher zukünftigen Nutzung die Hermesvilla sein wird. - Und, meine Damen und Herren, jetzt investiert man 1,8 Millionen EUR. Daher bringe ich mit meinen Kolleginnen Karin Holdhaus und Isabella Leeb den Antrag betreffend Nutzungskonzept für die gesamte Hermesvilla inklusive deren Außenanlagen ein. - In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung verlangt. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Die Hermesvilla ist mir also ein wichtiges Anliegen, und ich hoffe, dass wir bald irgendetwas weiterbringen.

 

Damit komme ich zum zweiten Punkt, den ich angekündigt habe, zum WienTourismus. Sie wissen alle, dass im Vorjahr die Ortstaxe von 2,8 Prozent auf 3,2 Prozent erhöht worden ist, und gleichzeitig wurde auch die Berechnungsbasis verändert. Ursprünglich hat man viel weniger Betriebe dabei gehabt, jetzt hat man deutlich mehr Betriebe, hat aber - die Wirtschaftskammer hat das verhandelt - einen kleinen Abschlag gemacht. Trotzdem sind um 2 Millionen EUR mehr hereingekommen. Das heißt, die Stadt Wien bekommt von den Unternehmerinnen und Unternehmern um 2 Millionen EUR mehr durch die erhöhte Taxe - die die Unternehmerinnen und Unternehmer nur zum Teil weitergeben können -, und um diese 2 Millionen EUR wurde von der Stadt Wien weniger für den Tourismusverband investiert.

 

Da möchte ich an dieser Stelle auch Herrn Tourismusdirektor Norbert Kettner danken. Er hat nämlich etwas gemacht, was sonst bei den ausgelagerten Betrieben, beispielsweise der Wien Holding, Stadtwerke und so weiter, fast unmöglich ist, und zwar ein Gehaltsmodell, das den WienTourismus innerhalb eines Jahres weniger kostet als im Jahr zuvor. Also, meine Damen und Herren, auch das ist möglich: Man kann, wenn man gescheit verhandelt, wenn man mit den Mitarbeitern eine vernünftige Basis findet, durchaus interessante Gehaltsmodelle, die das Budget weniger belasten, umsetzen.

 

Abschließend möchte ich nochmals auf den Kulturförderungsbeitrag eingehen. Sie wissen, dass die Stadt Wien über den Zuschlag zur ORF-Gebühr, ich glaube, 5,10 EUR pro Monat und pro ORF-Teilnehmer bekommt. Das summiert sich auf zirka 34 Millionen EUR pro Jahr, und nach dem Landesgesetz sollte dieser Betrag mehr

 

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