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Gemeinderat, 54. Sitzung vom 23.06.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 87 von 105

 

eine große. Die andere Option ist, dieses Risiko wahrzunehmen und die entsprechenden Entscheidungen zu treffen, zum Beispiel Hose und Pulli und Jacke anzuziehen – dann ist die Wahrscheinlichkeit, dass man auf Grund dessen erkrankt, weil es draußen kalt ist, verhältnismäßig gering.

 

Und weil Sie, Herr Kollege Lasar, hier aus einem Zeitungsbericht zitieren, der die begleitende Kontrolle – zum Teil falsch, zum Teil richtig – erwähnt hat, möchte ich auch in aller Deutlichkeit klarstellen: Die begleitende Kontrolle ist eine Einrichtung, die im Auftrag des KAV arbeitet. Das ist nicht irgendeine fremde, böse Macht, die hier schlimme Berichte schreibt, sondern sie ist, im übertragenen Sinn, genau die Einrichtung, die sagen muss: Achtung, minus 1 Grad, nicht plus 20, unternehmt jetzt geschwind etwas, denn wenn ihr jetzt nichts macht, wird es nämlich kalt werden. – Und genau das Krankenhaus Nord ist bis zum heutigen Tag – und ich sage, auch in der Zukunft – so aufgestellt, dass wir alle Risiken, die bei einem solchen Bauprojekt selbstverständlich bestehen, rechtzeitig erfahren und dann rechtzeitig Entscheidungen treffen können, um dagegen aufzutreten.

 

Frau Kollegin Leeb, auch in aller Deutlichkeit und in aller Öffentlichkeit: Ich weiß nicht, ob Sie vielleicht schon einmal ein Badezimmer umgebaut haben. (GRin Ing Isabella Leeb: Mehr als ein Badezimmer. Viel mehr!) Wenn Sie sich einfach überlegen, was da möglicherweise alles passieren kann und dass man da wie ein Haftelmacher aufpassen muss, dass weder die Interessen der verschiedenen Unternehmungen noch deren gegenseitiges einander Ausspielen in die Tat umgesetzt werden, dann glaube ich, dass wir genau wissen, wovon wir reden, wenn wir von einem Projekt reden, das 954 Millionen EUR kosten wird.

 

Ich sage Ihnen, wir werden das in sehr guter Art und Weise umsetzen. Es werden drei ganze Spitäler übersiedeln und dann dort ab dem Jahr 2016 den Betrieb starten. Wir werden 46 000 Menschen im Jahr stationär behandeln und 250 000 Ambulanzbesuche haben, 2 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden dort arbeiten. Das ist gut so, und wir werden das miteinander auch gut machen. Und Sie wissen das ganz genau, nur fürs Protokoll musste es noch einmal gesagt werden. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss kommen. Ich habe sehr vieles nicht gesagt. Ich möchte mich bei all jenen bedanken, die im vergangenen Jahr für diese Stadt gearbeitet haben, damit wir all das umsetzen konnten, was der Gemeinderat auch beschlossen hat. Das Budget 2013 zeigt, dass Wien ein dichtes soziales Netz hat, ein umfassendes System der Gesundheitsversorgung, auf das die Wienerinnen und Wiener zu Recht stolz sind. Unsere Programme zeigen aber auch, dass wir uns niemals auf dem Erreichten ausruhen und nicht nur in den nächsten Jahren, sondern in den nächsten Jahrzehnten denken, und dass hier Reformen eingeleitet sind, die die Weichen für die Zukunft gestellt haben. Und genau das ist verantwortungsvolle Politik, die wir in dieser Stadt gestalten.

 

Vielen herzlichen Dank an alle 32 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das ist mehr als die Hälfte aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Wien, die zu einem großen Teil an 365 Tagen 24 Stunden für uns alle da sind. Vielen herzlichen Dank aber natürlich auch an die Führungskräfte, die mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das Beste für die Wienerinnen und Wiener machen.

 

Ich ersuche Sie, trotz aller Wortmeldungen, sich noch einmal zu überlegen, dem Rechnungsabschluss zuzustimmen, denn wer nicht zustimmt, kann dann auch nicht die Lorbeeren für das, was erfolgreich in dieser Stadt umgesetzt wird, mittragen. Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zur Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales und zum Jahresabschluss der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

18.52.00Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, und ich darf den Herrn Stadtrat willkommen heißen. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Leeb. Die selbstgewählte Redezeit ist 12 Minuten.

 

18.52.37

†GRin Ing Isabella Leeb (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Vorab kann ich Ihnen mitteilen, dass wir uns auch im Kulturbereich die Lorbeeren nicht abholen werden, wir werden auch dem Rechnungsabschluss im Kulturbereich nicht zustimmen. Die Lorbeeren überlassen wir dann wirklich gerne der rot-grünen Koalition.

 

So ein Rechnungsabschluss besteht ja aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnungen und sonstigen Angaben. Daher ist es auch an der Zeit, ein bisschen Bilanz zu ziehen – weil wir ja bereits fast vier Jahre die rot-grüne Koalition in Wien haben – und einen kurzen Blick darauf zu werfen, was der Plan war und welche kleine Zwischenbilanz man nach vier Jahren ziehen kann.

 

Für die Wiener Kultur ist ja Rot und Grün eine interessante Liaison eingegangen. Auf der einen Seite die SPÖ mit einem Stadtrat, der sich im Amt nicht allzu schnell bewegen möchte, der nicht sehr entscheidungsfreudig scheint. – Im Wienerischen würde man das, was da im Kulturressort gelebt wird, vielleicht sogar ein bisschen als Beamtenmikado bezeichnen. – Auf der anderen Seite die GRÜNEN, eine Partei, die Kunst und Kultur sehr gerne instrumentalisiert, sehr gerne ihren ideologischen Stempel aufdrückt. Das kommt jetzt nicht von mir, was ich sage, aber ich kann mich dem nur vollinhaltlich anschließen: Wer Kunst und Kultur für sich selbst instrumentalisiert, der erweckt ein bisschen einen Anschein an eine Zeit, die wir uns wohl nicht zurückwünschen. Im Stalinismus war das eigentlich gang und gäbe, dass man seine Ideologie der Kultur aufoktroyiert hat.

 

Es ist Zeit, Bilanz über die Kulturpolitik der ersten gemeinsamen rot-grünen Stadtregierung zu ziehen, und es war keine gute Zeit für die Kultur in Wien. Ich möchte gleich zu Beginn mit der wichtigsten und größten Ankündigung der GRÜNEN beginnen, und das war die Reduzierung der Subventionen bei den Vereinigten Bühnen. Das Ganze wollte man zu Gunsten der Klein- und Mittelbühnen durchführen. Es sei am Rande nur erwähnt, dass

 

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