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Gemeinderat, 54. Sitzung vom 23.06.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 67 von 105

 

gruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz liegt mir nur noch eine Wortmeldung vor, nämlich jene der Frau VBgmin Mag Maria Vassilakou. Ihre Redezeit ist mit maximal 15 Minuten begrenzt.

 

16.23.55

†VBgmin Mag Maria Vassilakou|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Verehrte Damen und Herren! Vielen Dank für die Debatte zum Jahr 2013!

 

Ich möchte im Rahmen meiner Replik einerseits auf jene Teile der Debatte eingehen, die zumindest für das Jahr 2013 relevant sind, ich möchte meine Redezeit aber auch dazu nutzen, um eventuell auf das eine oder andere hinzuweisen, was im Rahmen des Ressorts auch geschehen ist, was auch sehr viel Arbeit bedeutet, aber für gewöhnlich unerwähnt bleibt, weil im Schatten medialer Ereignisse ganz einfach niemand die Möglichkeit hat, je davon zu erfahren. Dabei handelt es sich aber auch um wichtige Arbeit, die ebenfalls wertgeschätzt gehört.

 

Es war zweifelsohne ein sehr spannendes Jahr für unser Ressort, nicht zuletzt wegen der Mariahilfer Straße. Wir haben dieses Projekt auch hier im Rahmen des Wiener Gemeinderates in einer Vielzahl von Debatten erörtert. Ich werde darauf aber jetzt, genauso wie meine Vorrednerinnen und Vorredner, nicht besonders eingehen, weil ich denke, dass das Thema, wie gesagt, schon eingehend besprochen wurde.

 

Es war aber in Summe, wie gesagt, ein sehr spannendes Jahr, weil im Laufe dieses Jahres eine Vielzahl an Weichenstellungen vorgenommen wurde und viele Projekte in die Wege geleitet wurden, die übrigens jetzt Früchte tragen und auf die ich noch zu reden kommen werde.

 

Ich möchte mit dem Stadtentwicklungsplan beginnen, denn wir dürfen nicht vergessen, dass das Jahr 2013 jenes Jahr war, in dem der Stadtentwicklungsplan maßgeblich erarbeitet wurde.

 

In der Debatte ist der Vorwurf gekommen, man würde den Bereich Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung nicht ernst nehmen. – Das Gegenteil ist der Fall! Ich rufe in Erinnerung, dass der Stadtentwicklungsplan eigentlich als Ganzes das Ergebnis von Partizipation und eines Beteiligungsprozesses ist, an dem mehrere Tausend Menschen mitgemacht haben. Der Stadtentwicklungsplan ist nicht in einem kleinen Kammerl von einigen wenigen Beamtinnen und Beamten sozusagen unter „Beiziehung“ der jetzt regierenden Parteien erarbeitet worden, sondern er wurde in einem Prozess erarbeitet, der mehrere Monate lang gedauert hat. In diesem Prozess hat es nicht nur Arbeitsgruppen quer über alle Ressorts hinweg im Rahmen des Hauses gegeben, sondern es haben auch viele Institutionen, namentlich die Wirtschaftskammer selbst oder die Industriellenvereinigung, um jetzt einige Beispiele zu nennen, daran teilgenommen.

 

Selbst im eigenen Wirkungsbereich wurden Arbeitsgruppen beziehungsweise Labors eingerichtet, die ebenfalls Ergebnisse erarbeitet haben. Es hat dabei Kamingespräche mit einer Vielzahl von interessierten Expertinnen und Experten gegeben, es gab einen Bürgerinnen- und Bürgerbeirat, es gab die Möglichkeit, sich übers Internet einzubringen, es gab die Möglichkeit, in mehreren Veranstaltungen auch die Zwischenergebnisse zu diskutieren. – All das sind Beispiele dafür, wie ein Jahr lang nicht nur intensiv diskutiert wurde, sondern auf welchen verschiedenen Ebenen Inputs geleistet wurden.

 

Das Ergebnis liegt nun vor, und es kann sich mehr als sehen lassen. Ich denke, das ist ein Ergebnis, mit dem die Stadt sehr wohl die nächsten zehn Jahre sehr gut bestreiten kann!

 

Beim Stadtentwicklungsplan handelt es sich im Wesentlichen um jene zentrale Strategie, mit welcher sich die Stadt vorgibt, wie sie wachsen möchte, wie sie dieses immense Wachstum, mit dem wir konfrontiert sind, bewältigen will und wie sie zukunftsfit werden will, wenn Wien in etwa zwei Jahrzehnten ab jetzt wieder eine Zwei-Millionen-Stadt sein wird. Und nicht nur Wien wird wieder eine Zwei-Millionen-Stadt sein, sondern gleichzeitig wächst auch das Umland, sodass wir davon ausgehen können, dass die gesamte Metropolregion rund um Wien drei Millionen Menschen umfassen wird, und diese Menschen wollen wohnen, und zwar gut und leistbar wohnen, sie wollen nicht stundenlang mit dem Auto unterwegs sein, um ihren Arbeitsplatz oder die Schule zu erreichen, sondern sie haben ein Recht darauf, in unmittelbarer Nähe eine Schule, einen Kindergarten, gute Infrastruktur, gute Nahversorgung, soziale Einrichtungen und kulturelle Einrichtungen vorzufinden. – Das ist jetzt nur ein Teil der Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt.

 

Ich denke einmal mehr, dass der Stadtentwicklungsplan eine gute Basis dafür darstellt. Wir werden am Mittwoch noch Gelegenheit haben, eingehender darüber zu diskutieren. Insofern möchte ich an dieser Stelle nicht mehr weiter darüber sprechen, sondern ich will Sie nur wissen lassen, dass der Stadtentwicklungsplan – wie gesagt – auf alle Fälle eine Basis darstellt, und damit wird auch eine sehr, sehr zentrale Festlegung für die Stadt vorgenommen, und zwar: Wo wollen wir wachsen, und wo wollen wir nicht wachsen, weil wir – um jetzt Beispiele für Gebiete zu geben, die sehr stark unter Druck kommen – Grünraum schützen wollen, weil wir Landwirtschaft schützen wollen, weil wir den Weinbau schützen wollen?

 

Kollege Dworak! Ich muss sagen: Ich vermeide es, persönlich zu werden, aber in diesem Fall kann ich Ihre Kritik überhaupt nicht nachvollziehen! Mir scheint, dass Sie die Ebenen des Stadtentwicklungsplans, der Zielgebiete und der städtebaulichen Leitbilder, das heißt, die Ebene der Themen, die in der Stadtentwicklungskommission besprochen werden, und die Ebene der konkreten Widmungen, das heißt das, was wir dann im Ausschuss erarbeiteten, durcheinander bringen und verwechseln. Mir scheint es so zu sein, denn anders kann ich mir die Art und Weise, wie Sie hier Ihre Kritik angebracht haben, ehrlich beim besten Willen nicht erklären!

 

Ich bin gerne bereit, Ihnen in einem Gespräch in Ruhe diese unterschiedlichen Ebenen zu schildern und Sie davon zu überzeugen – vielleicht glauben Sie es mir dann! –, dass es sich um unterschiedliche Ebenen handelt. In Anbetracht Ihrer Kritik kommt bei mir aber – ehrlich! – in bestimmten Momenten eine gewisse Art von

 

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