Gemeinderat, 53. Sitzung vom 23.05.2014, Wörtliches Protokoll - Seite 68 von 75
gen sind. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächste zu Wort gemeldet ist GRin Bluma. – Ich erteile es ihr.
GRin Susanne Bluma (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Vorredner, lieber Kollege!
Ich habe hier ganz zufällig deine Rede, die du vor zwei Jahren zu diesem Thema gehalten hast. Ich lese sie jetzt aber nicht vor, denn wir haben sie nun eh wieder gehört.
Zu deiner damals schon geäußerten Kritik zu den Bezirksveranstaltungen werde ich auch nicht müde, immer wieder zu sagen: Ich finde diese Bezirksveranstaltungen sehr, sehr gut! Das ist Basiskultur.
Mein Zugang als Kulturpolitikerin ist, dass Kunst und Kultur auch dort stattfinden sollen, wo die Menschen leben, wo sie zu Hause sind, und nicht nur in einigen konzentrierten Vierteln. In unserer Stadt leben sehr viele kreative Menschen, die sich selbst einbringen, die aktiv am Kulturgeschehen teilnehmen und die das in ihren Bezirken beziehungsweise Grätzeln auch wunderbar tun können.
Subventionsnehmer ist das Wiener Kulturservice, und das Donauinselfest ist ein großartiger, über die Grenzen Österreichs hinaus bekannter Event, ein von Jung und Alt über alle Fraktionsgrenzen hinweg besuchtes Fest, bei dem das Wetter immer schön ist – und so wird es auch heuer sein –, ein ganz toller Event, das der Stadt Wien natürlich auch sehr viel bringt. Dieses tolle Fest ist gewachsen, bereits zweite und dritte Generationen besuchen dieses Fest jetzt, und sowohl Alt als auch Jung sind begeisterte Donauinselfest-Geher. Auch im Tourismus unserer Stadt spielt das Donauinselfest eine große Rolle. – Das ist die eine Geschichte, und die ist gut.
Auch das Stadtfest, wer auch immer dieses besuchen will, ist eine gute Veranstaltung in unserer Stadt: Es ist wirklich schade, dass es immer regnet, es ist wirklich schade, dass meine Schuhe immer nass sind. Aber es gibt ja auch Gummistiefel, das ist kein Problem!
Aber auch Kunst- und Kreativmessen, auf denen Kunst präsentiert wird, die von Bezirksbewohnerinnen und Bezirksbewohnern selbst aktiv geschaffen wird, geben ganz wichtige Impulse für eine Stadt.
„Die Qualität einer Stadt erkennt man an der Qualität in den Außenbezirken.“ – Das ist ein Ausspruch unseres Bürgermeisters. Ich weiß nicht, ob ich ihn jetzt wortwörtlich zitiert habe, aber das ist, glaube ich, der Sinn seiner Aussage. – Kunst und Kultur dürfen nicht auf der Ringstraße aufhören, und sie dürfen auch nicht am Gürtel aufhören. Auch Floridsdorferinnen und Floridsdorfer, Donaustädterinnen und Donaustädter und alle anderen haben ein Recht darauf, dass Kunst und Kultur in ihrem Bezirk stattfinden. (Allgemeiner Beifall.)
Ich befürworte jeden Euro, der in diese Bezirke fließt. Kunst und Kultur sind ein Faktor für Lebensqualität, ein Beitrag zu einem wunderbaren, sinnerfüllten Leben in dieser Stadt. Und deshalb ist jeder Euro dafür gut ausgegeben. – Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Das war ein sehr engagierter Beitrag. Da ist Kraft dahinter, und ich hoffe, du hast recht mit der Wetterprognose! (Heiterkeit bei der SPÖ.)
Wir kommen nun zur Abstimmung, die wir getrennt durchführen.
Ich ersuche jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 10 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Ich danke. Dies wird von den Regierungsparteien und der ÖVP unterstützt und hat damit ausreichend Unterstützung.
Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 14. Ich ersuche die Damen und Herren, die diesem Geschäftsstück zustimmen, um ein Zeichen mit der Hand. – Postnummer 14 wird von den Regierungsparteien, der ÖVP und mit zusätzlicher Unterstützung des Klubunabhängigen angenommen und hat die Mehrheit.
Ich danke für die Abstimmung.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 15 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die Institution LINK Verein für weiblichen Spielraum. Redner wurden alle gestrichen. Wir kommen zur Abstimmung . Wer der Postnummer 15 zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Wird von ÖVP und den Regierungsparteien unterstützt und hat damit ausreichende Mehrheit.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 17 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer. Ich ersuche den Berichterstatter, Herrn GR Baxant, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Petr Baxant, BA: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Ebinger.
GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!
Dagegen sind wir auch schon länger, aber kurz halte ich mich trotzdem nicht! (GR Mag Wolfgang Jung: Nicht wieder die vom Vorjahr!) Ich habe den Akt hier, und ich halte mich an den Akt, ich schreibe mir keine Reden auf! Was soll ich tun, wenn meine Ausführungen dann wieder ähnlich klingen?
Es geht hier um eine kleine Subvention, die mich persönlich aber ärgert, weil ich die Sinnhaftigkeit einfach nicht verstehe! Da wird wahrscheinlich mit der Wirtschaftskammer vereinbart, dass die 25 000 EUR halt gespendet werden müssen. Das sind so eingefahrene Vorgangsweisen, die man doch hinterfragen dürfen wird!
Ich zitiere: „Der Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer fördert seit einigen Jahren in zirka 15 traditionellen Wiener Kaffeehäusern die Durchführung von lebender Klaviermusik. Die entsprechenden Klaviere wurden vom Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer von der Stadt Wien am 5.10.2005 erworben.“
Es ist übrigens auch lustig, dass es „von der Stadt Wien ... erworben“ heißt. Handelt die Stadt Wien mit Klavieren? – Ich weiß nicht! Aber das ist nicht das The
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