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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 13.12.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 100 von 104

 

Wienerinnen und Wiener zu werden. Das möchten wir auch in Zukunft in dieser Intention machen. Wir richten unsere Politik mit ganz klaren Konzepten, aber auch ganz klarer Haltung gegen Fremdenfeindlichkeit, gegen Rassismus, gegen Xenophobie. Das, was Sie hier versuchen, manchmal lächerlich, manchmal aus dem Zusammenhang gerissen darzustellen, entspricht nicht der Wahrheit.

 

Ich danke den Vereinen. Ich danke auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Magistratsabteilung 17, die diese Vereine unterstützen, begleiten. Sie alle gemeinsam leisten eine sehr, sehr wichtige Arbeit für diese Stadt. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Ihnen, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, wünsche ich schöne Weihnachten und eine guten Rutsch und danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort. – Sie verzichtet. 19.40.37Wir kommen zur Abstimmung, die wir getrennt vornehmen.

 

Wer der Postnummer 3 die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist die Regierungsmehrheit und damit mehrstimmig angenommen.

 

Wer der Postnummer 4 die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN und damit mehrstimmig angenommen.

 

Wer der Postnummer 5 die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN und damit mehrstimmig angenommen.

 

Wer der Postnummer 6 die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN und damit mehrstimmig angenommen.

 

Wer der Postnummer 7 die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN und damit mehrstimmig angenommen.

 

Wer der Postnummer 8 zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN und damit mehrstimmig angenommen.

 

Und schließlich Postnummer 9. Wer hier die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN und damit mehrstimmig angenommen.

 

19.41.44Zu Post 10 der Tagesordnung, sie betrifft eine Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Frauenförderung, liegt keine Wortmeldung vor.19.41.52 Wer der Post 10 zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN und damit mehrstimmig angenommen.

 

19.41.59

 

Zur Postnummer 17 der Tagesordnung, sie betrifft eine Subvention an den Eishockeyverein UPC Vienna Capitals, liegt auch keine Wortmeldung vor.19.42.11 Wer dieser Post zustimmt, den bitte um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die FPÖ, der klubunabhängige Mandatar, die SPÖ und die GRÜNEN und damit mehrstimmig angenommen.

 

19.42.21

 

Postnummer 19 der Tagesordnung betrifft eine Subvention an den Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen. Es liegt keine Wortmeldung vor.19.42.33 Wer der Postnummer 19 zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die FPÖ, der klubunabhängige Mandatar, die SPÖ und die GRÜNEN und damit mehrstimmig angenommen.

 

19.42.45Zur Postnummer 21 der Tagesordnung, sie betrifft eine Subvention an den Verein Forum Wien Arena, liegt keine Wortmeldung vor.19.42.54 Wer daher zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN und daher mehrstimmig angenommen.

 

19.43.03Postnummer 24 der Tagesordnung betrifft eine Subvention an den Verein Zeit!Raum – Verein für sozialkulturelle Arbeit in Wien. Es liegt keine Wortmeldung vor.19.43.15 Wer daher der Post 24 zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN und daher mehrstimmig angenommen.

 

19.43.23Postnummer 27 der Tagesordnung betrifft eine Subvention an den Verein Türkis Rosa Lila Tipp. Es liegt keine Wortmeldung vor.19.43.36 Wer dieser Post die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN und damit mehrstimmig angenommen.

 

19.43.44Postnummer 28 der Tagesordnung betrifft eine Subvention an den Verein Zentrum Aichholzgasse. Es liegt keine Wortmeldung vor.19.43.54 Wer der Post 28 zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN und damit mehrstimmig so angenommen.

 

19.44.02Postnummer 29 der Tagesordnung betrifft eine Subvention an den Verein zur Förderung und Unterstützung von freien lokalen nichtkommerziellen Radioprojekten. Es liegt keine Wortmeldung vor.19.44.19 Wer dieser Post zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die SPÖ und die GRÜNEN und damit mit der Regierungsmehrheit mehrheitlich beschlossen.

 

19.44.28Postnummer 30 der Tagesordnung betrifft eine Subvention an den Verein Bassena Stuwerviertel – Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel. Es liegt keine Wortmeldung vor.19.44.41 Wer der Post 30 zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN und damit mehrstimmig angenommen.

 

19.44.48Zu Postnummer 31 liegt keine Wortmeldung vor.19.44.56 Wer hier zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN und daher mehrstimmig angenommen.

 

Zu Postnummer 40 liegt ebenfalls keine Wortmeldung vor. Wer der Post 40 zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN und daher mehrstimmig angenommen.

 

19.45.14Es gelangt nunmehr Postnummer 36 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Wiener Bildungsserver – Verein zur Förderung von Medienaktivitäten im schulischen und außer

 

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