Gemeinderat, 46. Sitzung vom 20.11.2013, Wörtliches Protokoll - Seite 50 von 74
Was nicht alle wissen, ist, dass mehr als 1 000 Wienerinnen und Wiener das Workshop-Angebot nutzen. Okto bildet auch Menschen in Medienkompetenz aus. Das finde ich gut. Und nicht zuletzt wäre auch das große, schöne, professionelle Fernsehen, das TV-Programm der Großen, in Österreich ein bisschen fader und ein bisschen trauriger, weil mittlerweile sehr viele junge Fernsehmacher und -macherinnen ihr Handwerk bei Okto gelernt haben.
Langer Rede kurzer Sinn: Klein, aber fein, innovativ und vor allen Dingen ein Grund, nach acht Jahren auf ein Projekt der Stadt Wien, das auch damals ein rot-grünes Projekt war, stolz zu sein. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort.
Berichterstatter GR Heinz Vettermann: Auch diesbezüglich empfehle ich, nachdem das der Vorredner gesagt hat, die Ablehnung des Antrages.
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Wir kommen nun zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren, die dem Antrag des Berichterstatters zustimmen wollen, die Hand zu erheben. – Das sind die SPÖ und die Grüne Fraktion, damit mehrstimmig angenommen.
Ich komme zum Beschlussantrag der FPÖ, Gemeinderats- und Landtagssitzungen live im Fernsehen zu übertragen. Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür die Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die FPÖ und der Klubunabhängige. Damit ist das die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Postnummer 5 der Tagesordnung betrifft die 8. GR-Subventionsliste 2013. Es liegt keine Wortmeldung vor. Es wurde die getrennte Abstimmung gefordert, die ich auch durchführen werde.
Wer dem Republikanischen Club die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die SPÖ und die GRÜNEN, damit mehrstimmig angenommen.
Wer der restlichen Subventionsliste die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig. Somit wurde die 8. GR-Subventionsliste 2013 angenommen.
Wir kommen zu Postnummer 53 der Tagesordnung. Sie betrifft das Plandokument 8056 im 2. Bezirk, KatG Leopoldstadt. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Kubik, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatter GR Gerhard Kubik: Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Akt.
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Chorherr. Ich erteile es ihm. – Bitte.
GR Mag Christoph Chorherr (Grüner Klub im Rathaus): Meine Damen und Herren!
Das wird eine der kürzesten Reden meiner Karriere!
Ich möchte mich bei allen bedanken, die dazu beigetragen haben, dass eine sehr lange und schwierige Reise mit diesem Projekt an ihr Ende kommt, sowohl Abgeordnete, vor allem aber auch Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Stadt.
Um dieses Geschäftsstück noch besser zu machen, möchte ich gemeinsam mit meinen Kollegen Maresch, Kubik und Norbert Walter einen Antrag einbringen, der auch ermöglichen soll, dass an diesem Standort Wohnungen gebaut werden, die wir in Wien dringend brauchen. Und ich freue mich, dass das eine so breite Unterstützung mit sich bringt! – Danke schön. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Der Herr Berichterstatter verzichtet auf sein Schlusswort.
Wir kommen zur Abstimmung. Ich bitte alle um ein Zeichen mit der Hand, die der Post 53 die Zustimmung erteilen. – Das ist einstimmig angenommen.
Oh, ich habe einen formalen Fehler gemacht! Ich korrigiere: Es liegt ein Abänderungsantrag vor. Entschuldigung, das habe ich übersehen! Daher ist die Abstimmung ungültig. Sind alle einverstanden damit? – Ich sehe Kopfnicken bei allen, das bedeutet Ja.
Daher komme ich zunächst zum Abänderungsantrag, der von Chorherr, Maresch, Kubik und Walter eingebracht wurde. Wer dem Abänderungsantrag die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Dieser Antrag ist einstimmig angenommen worden.
Daher komme ich jetzt zur Abstimmung von Postnummer 53. Wer diesem Punkt zustimmt, bitte ich, nochmals die Hand zu erheben. – Auch dies ist einstimmig. Damit sind der Abänderungsantrag und Postnummer 53 einstimmig angenommen. - Ich bitte um Entschuldigung, dass ich das übersehen habe.
Wir kommen zu Postnummer 51 der Tagesordnung. Sie betrifft die Einbindung der Horizontalfilterbrunnen Donauinsel Nord in das Trinkwasserversorgungsnetz. Es liegt keine Wortmeldung mehr vor. Wer der Postnummer 51 zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Postnummer 51 ist einstimmig angenommen.
Postnummer 15 der Tagesordnung betrifft den Abschluss einer Vierjahresvereinbarung mit dem Theaterverein Wiener Klassenzimmertheater. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Woller, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatter GR Ernst Woller: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Meyer. Ich erteile es ihr.
GRin Uta Meyer (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!
Wir werden diesem Poststück nicht zustimmen, denn der Theaterverein Wiener Klassenzimmertheater wird laut Akt drei Produktionen machen, eine für Volksschulen, eine für die Unterstufe der Hauptschule und eine für die Berufsbildenden Schulen. Man weiß aber überhaupt nicht, welche Produktionen gemacht werden, und ich denke, gerade bei Kindern sollte man schon Bedacht darauf nehmen, was gespielt wird, denn das soll ja in den Klassenzimmern gespielt werden. Sie wollten eigentlich Kinder mit einbeziehen, aber das findet jetzt nicht statt, sondern sie beglücken sie einfach mit einem Stück,
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