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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 20.11.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 18 von 74

 

lich auch verbraucht. Gemerkt hat es keiner, also ich zumindest nicht. An den Medien ist es auch relativ spurlos vorübergegangen.

 

Dann haben wir noch die Velo-city Konferenz gehabt um ein paar 100 000, das habe ich mir jetzt nicht rausgesucht. Das war auch nicht der große Überhammer, wo jetzt die Medien geschrien haben: „Danke, GRÜNE, die haben wir ganz dringend noch gebraucht!“

 

Also insgesamt 12, 13, 14, 15 Millionen werden verbrannt bis 2015, ohne dass ein einziger Meter Radweg neu gebaut wird aus diesen Mitteln. Ihr baut genauso viel Kilometer oder Meter Radweg, wie es vorher die SPÖ-Alleinregierung auch gemacht hat, also dafür hätten sie euch nicht gebraucht.

 

Ihr habt Folgendes bejubelt - im Fahrrad-Blog. Ich habe mir nämlich gedacht, jetzt schaue ich einmal, was der Herr Blum macht. Ja, er macht den Fahrrad-Blog. Das macht aber nicht er, das macht der Herr Rupp, glaube ich. Er dürfte auch in der Fahrradagentur untergebracht worden sein, wird auch kein freiheitlicher Stammwähler sein, nehme ich an, und er macht diesen Blog.

 

Er hat sich so gefreut, dass Wien die erste - wie heißt es? - Fahrradstraße Österreichs hat, zentral gelegen: die Kuchelauer Hafenstraße am Ende der Welt. Ich war vor Kurzem auch wieder dort, den Leopoldsberg bin ich raufgehumpelt. (GR Dipl-Ing Rudi Schicker: Das gibt es schon ...) Dort parkt man sich ein. Und da ist auch ein nettes Foto veröffentlicht: Da ist jetzt ein „Vorrang geben“-Schild, weil es eine Fahrradstraße ist. Das „Vorrang geben“-Schild war schon immer dort, weil die Rechtskommenden halt Vorrang gehabt haben.

 

Man fährt genauso mit dem Auto dorthin, wenn vorm Pospisil keine Parkplätze sind, parkt sich genauso ein wie früher. Nur dürfen die Fahrradfahrer jetzt nebeneinander fahren. Das haben sie früher auch gemacht, weil dort relativ wenig Verkehr ist. Dort fährt man eben hin, wenn man wandern gehen will, wenn man zur Donau gehen will, parkt das Auto ein, steigt aus und humpelt dann in meinem Falle den Leopoldsberg rauf. Also wenn ihr das als Erfolg feiert, dann gönne ich euch noch viele solche Erfolge.

 

Ich habe auch zwei Vorschläge für weitere Fahrradstraßen, damit der Blog auch gefüllt werden kann, nämlich im 11. Bezirk die Alberner Hafenzufahrtsstraße - da fürchten sich Fuchs und Hase, weil sie der Vereinsamung anheimfallen - und im 22. Bezirk, nomen est omen, den Friedhofweg zwischen Breitenlee und Süßenbrunn. Da gibt es einen Friedhof, einen Reitstall und sonst gar nichts. (Heiterkeit bei der ÖVP.) Also zwei weitere Fahrradstraßen könntet ihr ruhig noch einrichten (StR Mag Manfred Juraczka: Pferdewagen!), denn sonst hat der Herr Rupp nichts mehr zum Bloggen. Vielleicht kann Herr Blum auch einmal etwas dazuschreiben.

 

Wir würden nicht zu kurz greifen und sagen: Wir brauchen eine neue Geschäftsführung, weil das ganze Modell ein Larifari ist, eine Geldverbrennungsmaschine. Wir sagen, die Mobilitätsagentur muss ersatzlos aufgelöst werden und dem Steuerzahler viele Millionen Euro erspart werden. - Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Als nächster Redner hat sich Herr GR Holzmann gemeldet. Ich erteile ihm das Wort.

 

10.33.15

†GR Ernst Holzmann (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Geschätzter Vorsitzender! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen!

 

Zur heutigen Aktuellen Stunde wurde das Thema Mobilitätsagentur herangezogen. Ich freue mich darüber. Mobilität gerade von Fahrrad- und Fußverkehr wird uns hier auch weiterhin immer aktuell begleiten. Fußgeherverkehr betrifft uns alle, wenn es auch oft nur der Weg ist zum Auto, zur U-Bahn, zur Straßenbahn, wo auch immer, denn da kommt so gut wie keiner aus. Und Radfahren ist ja auch eines der umweltfreundlichsten Fortbewegungsmittel, die es gibt.

 

Die Wiener Mobilitätsagentur ist eine Servicestelle für alle Wienerinnen und Wiener, eine Schnittstelle von der Verwaltung zu den Bürgern oder umgekehrt. Ich denke, es war zu Beginn des heurigen Jahres, 2013, ein ganz kluger Zug, in diese Radfahragentur auch die Fußgänger einzugliedern. Da gab es und gibt es nach wie vor immer genug Konflikte zwischen diesen beiden Straßenbenützern. Da braucht man ja nur an die Ringstraße zu denken, das ist nun einmal so.

 

Ich denke, wenn man jetzt grundsätzlich eine gute Einrichtung der Stadt hat, sollte man nicht nur auf Grund dessen, dass es hier zu einem - ich meine auch, es war eher ein Rechenfehler oder eine Falschinterpretation. Oder vielleicht hat man das mit der Sorgfalt da ein bisschen zu locker genommen, bevor man in die Öffentlichkeit gegangen ist, um entsprechend Daten zu prüfen. Aber gehen wir davon aus, es war ein Rechenfehler. Nur auf Grund dessen hier die Mobilitätsagentur an sich in Frage zu stellen, halte ich für deutlich überzogen, halte ich für sehr kurzsichtig und halte ich auch für falsch.

 

Sicherlich, Daten sollte man immer hinterfragen. Das ist auch wichtig, denn nur so kommt man auf mögliche Fehler drauf, und man soll das auch tun. Ich habe mir dann auch diese Liste von der Statistik Austria angeschaut. Hier in der Spalte „Fahrrad“ und „Seltener als mehrmals pro Monat“, da bin ich schon in einem Bereich, wo ich mich frage, wie oft das ist, ob ich das mit hineinrechnen soll oder nicht. Man kann das ja verschieden bewerten. Aber ich meine, grundsätzlich hier eine gemeinsame Betrachtung von Radverkehr und Fußgeherverkehr zu machen, ist eine ganz wichtige Sache.

 

Klarerweise würden, wenn man jetzt zum Beispiel diese Spalte, die ich gerade genannt habe, mit 21,1 Prozent aus dem Jahr 2011, vom Umweltverhalten herausrechnen würde, ganz andere Zahlen herauskommen, keine Frage. Aber ich denke, es ist immer ganz wichtig, mit den gleichen Zahlen im Laufe der Jahre Vergleiche anzustellen. Nur so sind sie eben vergleichbar. Es ist nicht möglich, gute Verkehrspolitik zu machen, ohne sich auf Befragungen, Verkehrszählungen et cetera zu stützen. Das halte ich für eine ganz wichtige Sache.

 

Nach dem Schwerpunkt ist bis jetzt nur über den Radverkehr gesprochen worden. Ich möchte da schon wesentlich auch den Fußgeherverkehr heranziehen. Ich darf da kurz zitieren aus dem „Heute“ von gestern - das

 

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