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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 22.05.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 82 von 94

 

die Kolleginnen und Kollegen haben die Möglichkeit ... (Zwischenruf bei der FPÖ.) Es wurde dieser Vorwurf hier so gebracht, und da möchte ich schon auch darauf replizieren. Es wird hier nicht gekündigt, weil es ältere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind, die sich im Krankenstand befinden, sondern die Stadt Wien ist sich dieser sozialen Verantwortung bewusst, und das wird auch weiter so sein.

 

Glauben Sie mir, jeder gesunde Mitarbeiter ist ein Mitarbeiter, über den wir froh wären. Es ist halt nicht so, das Leben spielt halt nicht so. Wir haben viele, viele Kolleginnen und Kollegen, die hohe Krankenstandszahlen haben, weil sie halt auch schwere Krankheiten haben, aber die Antwort ist nicht die Kündigung, sondern die Antwort ist, dass wir verantwortungsvoll mit den Menschen umgehen. Und das werden wir als Sozialdemokratie auch weiterhin tun. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Bevor ich dem nächsten Redner das Wort erteile, darf ich mitteilen, dass sich Herr GR Dr Frigo ab jetzt entschuldigt hat. Er muss ins AKH zu einer Geburt. (GR Prof Harry Kopietz: Stell dir vor, du kommst auf die Welt, und als erstes siehst du den Frigo!)

 

Der Herr GR Rösch hat sich noch einmal zu Wort gemeldet. Sie haben 15 Minuten, 56 Sekunden.

 

17.55.21

†GR Ing Bernhard Rösch (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Also manchmal nützt auch ein Versprecher was. Es ist natürlich nicht die Gewerkschaft, die da zustimmt, sondern das sind die Personalvertreter. Aber Gott sei Dank habt ihr dann den Beweis angetreten, dass es falsch ist, dass es die Gewerkschaft ist, sondern dass die roten Personalvertreter da unterschreiben.

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik (unterbrechend): Herr Kollege, ich darf auch Sie bitten, dass Sie zur Debatte und zum Thema zurückkehren. (GR Kurt Wagner: Das glaube ich auch!)

 

GR Ing Bernhard Rösch (fortsetzend): Das war im Gespräch. (Ironische Heiterkeit und Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ich bin halt ein höflicher Mensch, aber ich komme natürlich darauf zurück, zum AKH und so weiter. (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Was und so weiter?)

 

Ich erinnere mich, der Kollege Meidlinger ist doch Präsident vom WAFF. (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Na geh!) Nein, jetzt leite ich etwas ab, und dann sage ich Ihnen, warum das so ist. Dem WAFF gehört doch das flexwork, oder? (GR Kurt Wagner: Aber da steht nichts vom WAFF drinnen!) Und wenn ich vom flexwork ...

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik (unterbrechend): Herr Kollege Rösch, ich rufe Sie zum zweiten Mal zur Sache.

 

GR Ing Bernhard Rösch (fortsetzend): Ich rede ja dann über die Missstände. (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Das ist euer Dringlicher Antrag, und da steht nichts drinnen! Das ist euer Dringlicher Antrag!) Und diese Leiharbeiter (GR Godwin Schuster: Welche Leiharbeiter?) werden zum Teil in das AKH entsandt, vom flexwork, von den eigenen Genossen. Und da kann ich euch zum Beispiel sagen, dass wir vor nicht allzu langer Zeit Prozesse hatten, wo das widerlegt wird, was vom Kollegen Wagner gesagt worden ist – der durfte das sagen –, dass die immer alle nach dem Kollektivvertrag abgerechnet worden sind. 500 000 EUR hat die Arbeiterkammer gekriegt, Einmalzahlung, Abschlagszahlung. (GR Godwin Schuster: Von wem? Warum?) Von der Leiharbeiterfirma. Warum? Weil sie nämlich falsch abgerechnet haben. So einfach ist das.

 

Und deswegen sind wir auch so misstrauisch, und deswegen sagen wir ganz einfach, dieser ganze Sumpf gehört endlich einmal trockengelegt. Ihr wisst das, gebt es halt nicht zu, redet es immer schön. Es wird dadurch nicht besser. Wir kennen die Zahlen auch, wir kennen die Hintergründe auch, und wir werden das bekämpfen, denn so kann es nicht weitergehen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zumindest nach meiner Rednerliste ist niemand mehr gemeldet. Ich gehe davon aus, dass das auch stimmt. Die Debatte über die Besprechung des Dringlichen Antrages ist somit beendet. Diesen Antrag weise ich zur weiteren Behandlung dem Herrn Bürgermeister zu.

 

Beschluss- oder Resolutionsanträge wurden keine eingebracht, also brauchen wir auch nicht darüber abzustimmen.

 

17.57.00Das heißt, wir kehren zurück zur Behandlung der Tagesordnung. Wir waren bei der Postnummer 1. Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort.

 

17.58.37

†Berichterstatterin GRin Anica Matzka-Dojder|: Vielen Dank, Herr Vorsitzender! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

 

Mein Schlusswort bezieht sich auf Poststück 1, Subvention an den Turnverein WAT. Hier war die Rede von der Vergabe der Deutschkurse an Turnvereine. Ich möchte das sachlich darstellen. Das Projekt „Sowieso“ ist ein Projekt, für das heute drei Förderungsanträge hier zu beschließen sind. Das eine ist der Turnverein WAT, die anderen zwei Subventionsanträge liegen ebenfalls vor. Das Projekt „Sowieso Mehr!“ ist ein Projekt, das wir in Wien schon mehrere Jahre erfolgreich unterstützen. An diesem Projekt nehmen 1 005 Wiener Kinder teil, die in den Sommermonaten in 67 Kursen unterstützt werden.

 

Hier können sich alle Kinder zwischen 7 und 14 Jahren anmelden. Sie haben unterschiedliche und spezifische Sprachunterrichtsangebote, die von Interface durchgeführt werden, und genauso Nachmittagsaktivitäten, wie eben in diesem Förderungsantrag zu lesen war, die durch Sportbetreuerinnen und Sportbetreuer, ASKÖ - Landesverband WAT - Wiener Arbeiter Turn- und Sportverein durchgeführt werden.

 

Ich bitte Sie, hier die Anträge nicht zu vermischen. Das sind hier drei verschiedene Organisationen, die an diesem großen Sprachförderungsprojekt der Wiener Kinder und Jugendlichen teilnehmen. Wir wollen diesen Kindern, die vielleicht in Deutsch noch keine Note erhalten haben, die eine besondere sprachliche Entwicklung benötigen, in den Sommermonaten eine intensive Unterstützung mit qualifizierten, zertifizierten Deutschlehrern und -lehrerinnen geben, die aus dem Verein Interface kommen und diese Kinder unterrichten. Das sind alles professionelle Deutschlehrerinnen und -lehrer.

 

Dieser Sprachunterricht findet zwischen 9 und 12 Uhr

 

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