Gemeinderat, 38. Sitzung vom 22.05.2013, Wörtliches Protokoll - Seite 83 von 94
statt. Danach gibt es ein Mittagessen und am Nachmittag können die Kinder und die Eltern zwischen unterschiedlichen Angeboten wählen, zumal sind es ganzheitliche Sichtweisen, Sport zu betreiben, wo sich die Kinder über 50 verschiedene Sportarten ihre Meinung bilden können, weil sie ihnen von diesen SportbetreuerInnen gezeigt werden. Sie können schwimmen lernen. Sie können, wie gesagt, unterschiedliche Sportarten kennen lernen. Natürlich können sie bei diesen Sportaktivitäten auch ihre sprachlichen Entwicklungen weiter verfolgen.
Herr GR Blind hat gesagt, Sport ist nonverbal. Warum soll bei Kindern Sport nonverbal sein? Das ist eine Entwicklung der sozialen Kompetenz, der sprachlichen Kompetenz. Wir sehen das natürlich in einem ganzheitlichen Kontext.
Wir haben dieses Angebot voriges Jahr sogar um 300 Plätze aufgestockt, weil die Nachfrage so groß war. Es geht hier um 1 000 Wiener Kinder, denen wir Deutschkurse anbieten, damit sie diese sprachliche Entwicklung rechtzeitig bekommen und sie ihren Werdegang in diesen Schulen gleichmäßig wie alle anderen Kinder fortsetzen können.
Ich verstehe nicht, warum man dagegen etwas haben kann. Wir wollen ja, dass die Kinder Deutsch lernen. Wir wollen ja, dass sie eine gemeinsame Sprache haben. Diese gemeinsame Sprache haben sie auch am Nachmittag. Darum verstehe ich nicht, warum sich da die Kollegen der FPÖ immer wieder verschließen. Das ist immer wieder ein Déjà-vu-Erlebnis, jedes Jahr, wenn es hier um eine sprachliche Förderung geht. Sie wollen doch, dass die Kinder Deutsch lernen! Also, wo ist da ein Problem? Warum können Sie diesem Förderungsantrag nicht zustimmen? Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bitte Sie, diese Förderungsanträge und Beschreibung dieser Förderungsanträge sachlich zu betrachten und zu lesen, weil es ist in dem Förderungsantrag wirklich ersichtlich, wofür dieser Verein das Geld bekommt.
Ich bitte Sie um Zustimmung. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich muss schon etwas dazu sagen, liebe Frau GRin Matzka-Dojder. Eine Wortmeldung ist etwas anderes als das Schlusswort. Das Schlusswort ist eben ein Schlusswort. Wenn andere Parteien den Inhalt des Aktes anders sehen, ist es so, Realität. (Amtsf StRin Sandra Frauenberger: Ein bisschen mehr Euphorie der Opposition würde ich mir dazu wünschen!)
Daher kommen wir zur Abstimmung und ich hoffe, dass dein Beitrag etwas dazu bewirkt hat, das Stimmverhalten zu ändern. Ich bitte jene Damen und Herren, die der Postnummer 1 die Zustimmung geben, um ein Zeichen mit der Hand. - Die Postnummer 1 wird mit den Stimmen der Regierungsparteien mehrstimmig beschlossen.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 2 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an Sozial Global Aktiengesellschaft. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Matzka-Dojder, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Anica Matzka-Dojder: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Jung.
GR Mag Wolfgang Jung (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!
Der Herr Präsident freut sich, mich zu sehen. Ich freue mich auch.
Es geht um das nächste Thema in diesem Bereich, nämlich den Bereich eines Konstrukts, das sich Sozial Global nennt, wieder einer jener Vereine, die unter dem Vorwand der Sprachförderung unterstützt werden. Da muss man näher hineinschauen.
Wir haben gerade von der Berichterstatterin/Rednerin gehört, dass ein anderer Verein, der auch unter dem Bereich Sprachförderung, obwohl er eigentlich zu den Turn- und Sportvereinen zu rechnen ist, Gelder bekommt. Wer über den Bereich Sport Deutsch lernen will, kann dies das ganze Jahr über machen. In allen Wiener Vereinen wird er genommen und kann es dort ohne Zusatzförderung für die ASKÖ, heißt es ja jetzt, weil sie trauen sich nicht mehr, sie Arbeiter zu nennen, tun. Wem der Verein nahesteht, wissen wir alle.
Hier haben wir einen anderen. Dieser nennt sich Sozial Global. Wenn man sich diesen näher anschaut, beginnt man sich schon zu wundern, denn das ist kein Verein, mit dem wir es jetzt zu tun haben, das ist eine Aktiengesellschaft, meine Damen und Herren, die Sie hier fördern. Wenn Sie einmal nachschauen, was eine Aktiengesellschaft ist, dann steht darüber so schön geschrieben: „Eine Aktiengesellschaft ist eine Gesellschaftsform, die in der Regel den Betrieb eines Unternehmens zum Gegenstand hat. Sie gilt als typische Unternehmensform von Wirtschaftsunternehmen mit großem Kapitalbedarf. Bei der Aktiengesellschaft stellt sich die kapitalgesellschaftliche Konzeption, die auf Vermögensvereinigung und Vermögensmehrung gerichtete Zielsetzung hat.“ - Wir fördern eine Aktiengesellschaft, die ihr Vermögen vermehren will, das heißt, die Gewinn aus dem Ganzen machen will. (GR Dr Kurt Stürzenbecher: Das stimmt doch nicht!) Das ist kein nicht auf Gewinn ausgerichteter Verein, Herr Kollege! Das wissen Sie ganz genau! Vermögensvermehrung, keine Gemeinnützigkeit!
Dann schauen wir weiter, weil wir gesagt haben, mit großem Kapitalbedarf. Da fragt man sich, und darauf werde ich noch zu sprechen kommen, von wo denn das Kapital für diese Aktiengesellschaft kommt.
Wer vermehrt dieses Vermögen, vor allem mit Umsicht und Wirtschaftsverstand? Da haben wir im Vorstand eine Mag Susanne Schaefer-Wiery, in Wien nicht ganz unbekannt durch ihre, sagen wir, SPÖ-Nähe bei der ganzen Geschichte. Welche wirtschaftlichen Voraussetzungen hat diese Dame? Sie ist studierte Humanistin und Kunsthistorikerin, die ideale Voraussetzung, um eine Aktiengesellschaft zur Vermögensvermehrung zu leiten.
So geht es auch weiter, wenn Sie sich den Stiftungsrat und den Aufsichtsrat anschauen. Darin gibt es eine, die wirklich wirtschaftliches Sachwissen an den Tag legt. Das ist die MMag Streissler-Führer, die sich allerdings
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