Gemeinderat, 37. Sitzung vom 26.04.2013, Wörtliches Protokoll - Seite 38 von 46
ter! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!
Ich darf diesen Tagesordnungspunkt über die Sportförderung, der ich persönlich zustimmen werde, zum Anlass nehmen, weil Sportförderung ist nicht denkbar, wenn es nicht ordentliche Sportstätten gibt, einen Antrag gemeinsam mit meinem Kollegen Nepp einzubringen.
Es ist heute zwar über Sportstätten gesprochen worden, aber kein Wort über das Stadthallenbad und dessen, ich hoffe noch immer, geplante Inbetriebnahme. Die Schockstarre dauert schon ein bisschen lange. Ich glaube, es wäre gut, wenn sich der Gemeinderat dafür ausspricht, dass das Stadthallenbad in den Kompetenzbereich der MA 44 übertragen wird. Ich glaube, die Kolleginnen und Kollegen der MA 44 wissen, wie man Bäder führt, auch wie man sie saniert. Ich glaube, es hat wenig Sinn, dass ein ganz wichtiges Bad separat im Zuständigkeitsbereich der Stadthalle ist.
Ich darf einen diesbezüglichen Beschlussantrag einbringen und beantrage in formeller Hinsicht die sofortige Abstimmung. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzende GRin Dr Monika Vana: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort. Wir kommen nun zur Abstimmung, die wir getrennt vornehmen.
Ich komme zunächst zur Abstimmung über die Subventionierung des ASKÖ Landesverbandes WAT, und zwar Förderung des Nachwuchssports sowie Fortbildungsmaßnahmen im Rahmen der WAT-Akademie. Wer dieser Subvention die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Dies ist mit den Stimmen von GRÜNEN, SPÖ und dem klubunabhängigen Mandatar unterstützt und daher angenommen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über ASKÖ Landesverband WAT, 21 Bezirks- und Volksläufe Wien-weit inklusive Lauftreffs. Wer dieser Subvention die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Dies ist unterstützt von GRÜNEN, SPÖ und dem klubunabhängigen Mandatar und daher angenommen.
Ich komme nun zur Abstimmung des Rests der Subventionsliste. Es ist eh nur mehr eine Subvention, Wiener Ruderverband. Wer dieser Subvention die Zustimmung gibt, bitte ein Zeichen mit der Hand. - Dies ist einstimmig angenommen.
Mir liegt ein Beschluss- und Resolutionsantrag von GR Aigner und von GR Nepp betreffend Übertragung des Stadthallenbads in den Zuständigkeitsbereich der MA 44 vor. In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung verlangt. Wer diesen Antrag unterstützt, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Dies ist unterstützt von FPÖ und dem klubunabhängigen Mandatar und daher abgelehnt.
Es gelangt nunmehr Postnummer 12 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an Türkis Rosa Lila Tipp, Verein zur Beratung, Information und Bildung sowie zur Förderung der Kommunikation und kulturellen Arbeit von Lesben, Schwulen und Transgender-Personen. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Mag Tanja Wehsely, die Verhandlung einzuleiten. - Pardon, ich glaube, es ist niemand zum Wort gemeldet. Ich entschuldige mich. Es ist niemand zum Wort gemeldet. Das heißt, wir kommen sofort zur Abstimmung. Ein Gegen- oder Abänderungsantrag wurde natürlich nicht gestellt. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag der Berichterstatterin zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Dies ist unterstützt von den Regierungsfraktionen und der ÖVP und daher angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 1 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Förderung an den Verein Schwarze Frauen Community. Auch hier liegt mir keine Wortmeldung vor. Wir kommen daher sofort zur Abstimmung. Wer diese Postnummer unterstützt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Dies ist unterstützt von GRÜNEN, SPÖ und ÖVP und daher angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 2 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Förderung an den Verein Institut für Frauen- und Männergesundheit, Gesundheitsberatung für Frauen mit Migrationserfahrung am Standort FEM Süd. Auch hier liegt mir keine Rednerin oder Redner vor. Ich komme daher sofort zur Abstimmung. Wer dieser Postnummer die Zustimmung erteilt, den ersuche ich um Zeichen mit der Hand. - Es ist dies unterstützt von GRÜNEN, SPÖ und ÖVP und daher angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 3 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein für österreichisch-türkische Freundschaft. Auch hier liegt mir mittlerweile keine Wortmeldung mehr vor. Ich komme daher sofort zur Abstimmung. Wer dieser Postnummer die Zustimmung erteilen will, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Es ist dies von GRÜNEN und SPÖ unterstützt und daher angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 4 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Die Homosexuellen Initiative - HOSI - Wien. Es liegt mir keine Wortmeldung vor. Wer dieser Postnummer die Zustimmung erteilt, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Es wird unterstützt von GRÜNEN, SPÖ und ÖVP und ist daher angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 5 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Änderung des Status für die Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund. Es liegt mir keine Wortmeldung vor. Ich komme daher sofort zur Abstimmung. Wer diese Post unterstützen will, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Dies wird unterstützt von GRÜNEN, SPÖ und ÖVP und ist daher angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 29 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft das Plandokument 8045 im 23. Bezirk, KatG Erlaa. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Gaal, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Kathrin Gaal: Frau Vorsitzende! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bitte um Zustimmung zum vorliegenden Geschäftsstück.
Vorsitzende GRin Dr Monika Vana: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Dipl-Ing Stiftner. Ich erteile es ihm.
GR Dipl-Ing Roman Stiftner (ÖVP-Klub der Bundes
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
