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Gemeinderat, 35. Sitzung vom 04.04.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 80 von 85

 

selfest, gegen das Stadtfest. (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Gegen das Stadtfest ist aber normal!) Das haben wir verdrängt. Beim Nestroy heißt es, „Jetzt heißt es Umdenken!“, und du bist ein Könner, du bist wirklich ein Könner. Wir brauchen gar keinen eigenen, der das verteidigt. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ.)

 

Das wollte ich nur dazu sagen. Das Stadtfest habe ich nicht extra erwähnt, die sind eh arm (GR David Ellensohn: Warum sollen die arm sein?), die haben nur die halbe Subvention. Dagegen haben wir natürlich trotzdem gestimmt. Ich habe ja eigentlich dir die Ehre gemacht, dein Fest zu erwähnen, weil ich mich damit ja besonders beschäftigen möchte.

 

Sammlung Rotes Wien. Unser Standpunkt ist auch klar: Wir haben überhaupt nichts gegen diese Ausstellung. Ich habe auch schon mehrfach gesagt, dass das seinerzeit, in der Zwischenkriegszeit, nach dem Ersten Weltkrieg, wirklich herausragende Leistungen waren, die sicher ausgestellt werden sollen. Du hast es gerade gesagt, da geht es nicht um Parteipolitik, da geht es um Historisches. Ja, aber genau deswegen sage ich, das gehört ins Wien Museum. Das ist eine klassische Aufgabe für Ausstellungen des Wien Museums. (Beifall bei der FPÖ. – GR Mag Klaus Werner-Lobo: Die machen das ehrenamtlich!) Gebt ihnen halt mehr Subvention, gebt es dorthin. Gebt ihnen den Standort Waschsalon, gar kein Problem. Man fragt sich, warum muss der Sepp Rieder dort eine große Rolle spielen, warum kann das nicht ins Wien Museum eingehen. (GR Mag Klaus Werner-Lobo: Weil die das ehrenamtlich machen!) Ja, aber die anderen hätten die ganze Logistik für Ausstellungen. Das würde wahrscheinlich mit dem Geld genauso funktionieren.

 

Ich frage mich auch, wir haben ja auch über das Architekturzentrum geredet, und da haben wir einen Dreijahresvertrag gehabt, und jedes Jahr hat eine eigene Finanzaufstellung gehabt, und jetzt für das Rote Wien im Waschsalon habe ich die 195 000 für 3 Jahre in einer Finanzaufstellung. Das heißt, das ist nur ein Mal auf der Tagesordnung in drei Jahren, außer es sind irgendwelche Zusatzausstellungen. Ich finde, das ist nicht korrekt. Man sollte auch da die Finanzierung getrennt darstellen, welche Ausgaben und Einnahmen pro Jahr hier anfallen.

 

Mehr möchte ich dazu nicht sagen. Wie gesagt, inhaltlich gar nichts dagegen, unseren Kritikpunkt, warum wir dagegen sind, den habe ich genannt.

 

Aber da wir gerade von einem Arbeitermuseum reden, fällt mir die Lange Nacht der Museen und das Arbeitermuseum St Pölten ein. Dort war auch Thomas Lösch, einer der SPÖ-Mitarbeiter. Das kann man am Foto nachschauen. Und heute in der Früh lese ich wie immer, damit ich ein bisschen in Stimmung komme, Gratiszeitungen. Da nehme ich das „Österreich“ und habe genau diese Ausgabe (Der Redner hält die Zeitung in die Höhe.): „Kim droht USA mit Atomkrieg.“ Und die Sohyi Kim, also unsere Haubenköchin hier, sagt, er ist nur eine Marionette. Dann treffe ich unseren Klubdirektor, der kommt aus einer anderen Richtung von Wien – er kommt aus dem 13., 14., ich komme vom 4., an der Grenze zum 10. –, und da schaut der Artikel plötzlich so aus (Der Redner hält ein zweites Exemplar der Zeitung „Österreich“ in die Höhe.), in der gleichen Tageszeitung schaut der Artikel so aus. Die Kim ist viel größer, und da steht: „SPÖ-Funktionär huldigt Nordkorea-Diktator.“ (GR Mag Wolfgang Jung: Wieder einmal!) Und da ist dieser Herr Thomas Lösch und einer vom Gewerkschaftlichen Linksblock, die, hier sogar in den Korea-News angekündigt, am 15. April eine Feierstunde für Kim Il Sung abhalten werden.

 

Das wollte ich halt noch schnell sagen, damit man auch die außenpolitischen Beziehungen der SPÖ ein bisschen beleuchtet. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Straubinger. Ich erteile es ihr.

 

17.23.06

†GRin Mag Sybille Straubinger (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Sehr geehrter Herr Kollege Ebinger, man muss nicht alles da heraußen zum Besten geben, was einem halt so irgendwie einfällt und was einem irgendwo in der Zeitung auffällt (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.), wenn es gar nichts mit dem Akt zu tun hat, über den wir da heute reden. (GR Johann Herzog: Die Frau Wurzer hat auch nicht zu Akt gesprochen!) Sind wir jetzt bei der Frau Wurzer oder sind wir jetzt bei der GRin Straubinger, die spricht, und beim Kollegen Ebinger? Haben Sie sich aufgeregt darüber, dass die Frau Wurzer nicht zum Akt gesprochen hat? Dann kann man sich sehr wohl auch beim Kollegen Ebinger aufregen. Ich rege mich nicht auf, ich sage nur, man muss nicht alles von sich geben, was einem irgendwann einfällt. (GR Mag Wolfgang Jung: Wenn es bedeutungsvoll ist!)

 

Zum Thema Waschsalon und Ausstellung Rotes Wien und dass man das doch in das Museum eingliedern kann. Ich meine, da gibt es engagierte Menschen, die es sich irgendwann vor Jahren sozusagen zur Aufgabe gemacht haben, hier Dinge zu sammeln, akribisch zu beschreiben, sich damit auseinanderzusetzen und ganz viel Engagement hineinzulegen. Die haben ehrenamtlich gearbeitet, die bekommen kein Geld dafür, sondern machen das in ihrer Freizeit, weil sie eine Liebe dazu haben, weil es ihnen Freude macht und weil sie das auch teilen wollen. Und jetzt sollen wir denen sagen, danke für die viele Arbeit, aber jetzt geben wir es ins Wien Museum? Noch dazu, wo der Betrag, den wir heute beschließen, bei Gott nicht hoch ist.

 

Und wenn du den Antrag gelesen hättest, dann könntest du dich nicht darüber beschweren, dass dort nicht genau aufgeschlüsselt ist, wie viel es pro Jahr braucht, denn dort steht genau aufgeschlüsselt, was von diesen 65 000 pro Jahr für laufende Kosten ausgegeben wird. Das sind ungefähr 40 000 EUR, die ausgegeben werden für Betriebskosten, für Reinigung, für Personalkosten im Sinne von Honoraren, für Reparaturen, für Kommunikationskosten, für Versicherungen, Öffentlichkeitsarbeit und so weiter (GR Mag Wolfgang Jung: Wieso Personalkosten?), und 20 000 EUR von diesen 65 000 sind für die jährlichen Sonderausstellungen geplant, und das basiert auf einem Richtwert, der sich aus den letzten Sonder

 

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