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Gemeinderat, 32. Sitzung vom 14.12.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 132 von 133

 

gibt es extrem viel Problematisches. Auch da gibt es extrem viel, wo auch mir quasi Sämtliches durch Mark und Bein geht. Aber auch da nehme ich mir als Kulturpolitiker nicht das Recht heraus, weil ich es eben nicht darf, zu sagen, das muss jetzt irgendwie gelöscht werden, das Archiv des Wienerliedswerkes muss aufgelöst werden oder was auch immer. Also ich glaube, auch da gibt es eine ganz klare Grenze.

 

Eine humanistische, freie und reife Gesellschaft fußt, glaube ich, auf sehr wenigen Säulen. Eine der ganz wenigen und wichtigen Säulen ist die Freiheit der Kunst. In diesem Sinne bitte ich uns alle, weil ich glaube, dass es für uns alle, abhängig von den diversesten Kunstformen - die rechte konservative reaktionäre Hälfte unserer Republik regen halt andere Dinge auf, Feministen, Feministinnen regen halt wiederum quasi anders gelagerte Kunstwerke auf, das ist alles in Ordnung und befruchtet auch unsere Demokratie und ist unglaublich wichtig. Aber eine Bitte an uns alle: Nehmen wir uns emotional zurück, wenn es darum geht, Kunstwerke zu beurteilen oder Kunstwerke zu verurteilen, und halten wir alle gemeinsam, unabhängig von den dargebotenen Kunstwerken, unabhängig von dem, was Sie sagen wollen, unabhängig von dem, wen Sie vielleicht ärgern, die Freiheit der Kunst hoch! Danke schön. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Berichterstatter hat auf das Schlusswort verzichtet. Wir kommen daher zur22.56.28 Abstimmung der Postnummer 94. Wer dieser die Zustimmung gibt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. – Wird von ÖVP, SPÖ und GRÜNEN unterstützt und hat daher die ausreichende Mehrheit.

 

Eingebracht wurde von der ÖVP ein Beschluss- und Resolutionsantrag betreffend wider die Zensur von KünstlerInnen und Künstlern. Es wurde die sofortige Abstimmung verlangt. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich danke für die Einstimmigkeit.

 

22.57.12Es gelangt nunmehr die Postnummer 97 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft den Abschluss einer Vierjahresvereinbarung mit dem Club of Vienna. Zum Wort ist niemand gemeldet. Daher kommen wir zur22.57.24 Abstimmung. Wer der Postnummer 97 die Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Wird von den Regierungsparteien und der ÖVP unterstützt und hat daher ausreichende Mehrheit.

 

22.57.40Wir kommen nun zur Abstimmung der Postnummer 110. Sie betrifft eine Subvention an den Verein DV8-Film – Verein zur Realisierung von unabhängigen und unkonventiellen Filmprojekten. Zum Wort ist niemand gemeldet. Wer der Postnummer 110 die Zustimmung gibt, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Wird von den Regierungsparteien und der ÖVP unterstützt und hat damit ausreichende Mehrheit.

 

22.57.50Es gelangt nunmehr die Postnummer 111 zur Abstimmung. Hier handelt es sich um eine Subvention an die Stadtkino Filmverleih- und KinobetriebsGmbH. Wer der Postnummer 111 die Zustimmung gibt, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Es wird von den Regierungsparteien und der ÖVP unterstützt.

 

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, bevor wir zur nichtöffentlichen Sitzung kommen, ich mache das jetzt sehr bewusst noch in der öffentlichen Sitzung, habe ich die Absicht, Dankesworte zu sagen, und zwar in einer Reihenfolge, die willkürlich gewählt ist. Das möchte ich gleich von Anbeginn sagen, da geht’s jetzt nicht um Wertigkeit. Aber es ist mir ein großes Bedürfnis, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Büros der Stadträtinnen und Stadträte ganz herzlich für ihre Unterstützung zu danken, weil sie enorm viel Arbeit leisten, damit wir hier im Gemeinderat auch die entsprechenden Unterlagen vorfinden. Ich möchte im Besonderen auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der einzelnen politischen Klubs danken, hier an der Spitze dem Klubvorsitzenden und dem Klubdirektor, weil die Arbeit, die hier in Koordination mit allen Parteien geleistet wird, die Grundlage auch dafür ist, dass wir in der Präsidialkonferenz die entsprechenden Vorgänge hier bei dieser Sitzung auch entscheiden können.

 

Ein ganz, ganz besonderer Dank gebührt Frau Kriz, ihrem Stellvertreter Korn und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieses Büros. Ich glaube, dass wir diesen hervorragend danken müssen. (Allgemeiner Beifall.)

 

Ich danke auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Wien, weit über 70 000, die dafür Sorge tragen, dass unsere Stadt die lebenswerteste Stadt der Welt ist, und zwar nicht nur laut Mercer-Studie, sondern auch laut Habitat. Ich glaube, dass dieser Dank ein ganz wichtiger ist. Die Anstrengungen, die sie leisten, werden auch in Zukunft dafür Sorge tragen, dass es den Bewohnern dieser Stadt sehr gut geht in dieser Stadt. (Allgemeiner Beifall.)

 

Last but not least danken wir natürlich den Bewohnern dieser Stadt. Ohne deren Unterstützung, auch in finanzieller Hinsicht, wäre es uns unmöglich, hier die entsprechenden finanziellen Voraussetzungen zu bekommen, um die entsprechenden Planungen und Umsetzungen hier beschließen zu können. (Allgemeiner Beifall. – Ruf bei der ÖVP: Das ist richtig!)

 

Ihnen, geschätzte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, kann ich nur sagen, es liegt ein sehr, sehr arbeitsreiches Jahr hinter uns: 15 Sitzungen mit 11 nichtöffentlichen Sitzungen, 579 öffentliche Tagesordnungspunkte. Was das Abstimmungsverhalten betrifft – und ich nenne jetzt nicht alle, sondern nur die ersten beiden –, sind 396 dieser 579 Tagesordnungspunkte einstimmig und 175 mehrstimmig beschlossen worden.

 

Wir hatten 25 nichtöffentliche Tagesordnungspunkte, wobei 24 einstimmig beschlossen wurden und einer mehrstimmig.

 

Wir hatten 1 Mitteilung, nämlich heute, 11 Aktuelle Stunden, 5 Dringliche Anfragen, 4 Dringliche Anträge, 212 Anfragen in der Fragestunde, 42 Anträge, 175 Beschluss- und Resolutionsanträge, 3 Misstrauensanträge, 3 Ersuchen an das Kontrollamt und 1 Verlangen an den Rechnungshof.

 

Wir haben hier in diesem Raum 150 Stunden und 23 Minuten verbracht und gemeinsam diskutiert. Das sind 6 volle Tage, 6 Stunden und 23 Minuten. Ich glaube, dass

 

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