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Gemeinderat, 30. Sitzung vom 21.11.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 49 von 70

 

Nächstes Jahr ist nächstes Jahr, da schaut die Welt wieder anders aus.

 

Jedenfalls Scala, Theater am Karlsplatz, Gumpendorf sind schon Dinge, wo wir nicht grundsätzlich Nein sagen wollen, auch wenn wir dem Bernhard Dworak schon zustimmen, dass es hier auch wieder so ist, dass man nicht weiß, wer was kriegt, warum wer was nicht kriegt und so. Also dieses Bauchgefühl bleibt natürlich, aber wir versuchen es heuer einmal und stimmen dieser Subvention – ich glaube, das ist der Punkt 15 – zu und den beiden intransparenten Vereinen nicht. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr Monika Vana: Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Bluma. Ich erteile es ihr.

 

13.58.58†GRin Susanne Bluma (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Werte Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich werde meine Rede vielleicht in Anlehnung an den Kollegen Ebinger aufbauen und auch einmal mit dem Verein Stadtforum und mit dem Verein Stadtimpuls beginnen. Ganz prinzipiell kann ich diese Ansicht vom politischen Naheverhältnis mit meinem Vorredner nicht teilen. Ich habe mir die Hompages der beiden Vereine natürlich auch angeschaut. Ich habe Norbert Walter nicht gefunden – habe aber vielleicht nicht so tief geklickt, kann sein –, ich habe Jörg Mauthe gefunden beim Stadtforum als geistigen Vater dieses Vereins, und ich muss sagen, dagegen habe ich überhaupt nichts. Er war ein großartiger, sehr angesehener, über alle Parteigrenzen hinweg angesehener Politiker, auch Kulturpolitiker, der damals den Grundstein für das Stadtforum gelegt hat.

 

Nun, der Verein Stadtforum genauso wie der Verein Stadtimpuls machen meiner Meinung nach etwas, was ganz, ganz wichtig ist in dieser Stadt, nämlich sich in dieser Stadt der Hochkultur auch mit der Alltagskultur zu beschäftigen. Und auch eine prinzipielle Anmerkung von mir: Ich habe nichts dagegen, wenn politisch tätige Menschen, ob in der Gegenwart oder in der Vergangenheit, sich auch kulturell-politisch in dieser Stadt betätigen. Kollege Ebinger, ich schätze Sie als Kulturpolitiker wirklich, und ich weiß nicht, ob Sie nirgendwo in einem Verein tätig sind, ob Sie nirgendwo in einem Kulturverein tätig sind. Wenn Sie das sind, würde mich das keineswegs stören, absolut nicht, denn ich denke, als Politikerin – ich bin Floridsdorferin, ein Bezirk, in dem die Hochkultur nicht zu Hause ist – dorthin Alltagskultur zu bringen, als Politikerin dort Lesungen zu veranstalten, Ausstellungen in diesen Bezirk zu bringen, das finde ich etwas Gutes, Unterstützenwertes und etwas, wozu ich stehe. (Beifall bei der SPÖ und von GR Mag Klaus Werner-Lobo.)

 

Zuerst vielleicht zum Verein Stadtforum. Der erarbeitet kreative Modelle für eine bürgernahe Stadtgestaltung. Da geht es um Themen, wie zum Beispiel, wie kann unsere Stadt in 30 Jahren ausschauen, das ist ein Projekt, oder wie können Ideen, kulturelle, stadtplanerische Ideen auch bezirksübergreifend umgesetzt werden. Das alles soll ja nicht an den Bezirksgrenzen enden, wir wollen ja faktisch auch nicht, dass es an den Stadt- oder Staatsgrenzen endet, und ein Verein, der sich dem verschreibt, Kultur bezirksübergreifend zu veranstalten, Ideen hinüberzubringen, ist durchaus etwas sehr, sehr Positives. Die Bürgerinnen und Bürger werden mit einbezogen. Das ist auch wieder ein politisches Anliegen, das wir haben. Wir wollen die Menschen in dieser Stadt mit einbeziehen, und wir wollen sie auch in der Kunst und Kultur mit einbeziehen. Bei den Projekten „Planen mit Kindern“ oder „Das kleine Glück“ geht es um Grünräume in unserer Stadt. Das alles sind Themenfelder, mit denen sich das Stadtforum beschäftigt.

 

Der Verein Stadtimpuls will Hochkultur mit Alltagskultur verbinden. Der Verein Stadtimpuls ist eine ganz, ganz große Unterstützung für Kulturschaffende und junge Künstlerinnen und Künstler in dieser Stadt, die mit all diesen Fördermechanismen noch nicht so vertraut sind, die vielleicht kleine Projekte umsetzen wollen, die sehr zeitnah, sehr rasch Projekte umsetzten wollen. Da ist Stadtimpuls zur Stelle, einerseits beratend und andererseits auch mit Förderungen.

 

Es gibt ein Magazin für Wiener Alltagskultur, das der Verein Stadtimpuls herausbringt oder „making it“, das ist ein Projekt, das sich mit Stadterneuerung, Kultur und Stadtforschung auseinandersetzt.

 

Zu den Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wurde einiges bereits gesagt. Ich halte an diesem System fest, ich finde es gut. Wir beschließen hier einen Rahmenbetrag, und die, die sich in ihrer tagtäglichen Arbeit damit auseinandersetzen, die vergeben diese Förderungen. Diese Förderungen sind für Kunst- und Kulturschaffende in dieser Stadt auch notwendig, um planen zu können, um längerfristig planen zu können und um aus Wien das zu machen, was es ist, eine wunderbare Kulturstadt. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr Monika Vana: Ich darf bekannt geben, dass Herr GR Dr Frigo bis 15 Uhr und Herr GR Lasar bis 15.30 Uhr entschuldigt sind. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Werner-Lobo. Ich erteile es ihm.

 

14.04.04†GR Mag Klaus Werner-Lobo (Grüner Klub im Rathaus)|: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrte Frau Vorsitzende!

 

Ich möchte jetzt doch noch kurz auf die Wortmeldung des Kollegen Ebinger eingehen, der ich in weiten Teilen – ich weiß, es ist dann immer schwierig für dich, wenn ich so etwas sage – sogar zustimme. Das Lustige ist nur, was die ganzen Anforderungen an Transparenz betrifft, wenn du kritisierst, dass es Vereine gibt, wo aus den Homepages und den Abrechnungen, aus dem, was an Subventionsanträgen an den Kulturausschuss geht und so weiter, nicht klar ersichtlich ist, wohin das ganz genau geht. Ich teile das vollinhaltlich. Das Lustige ist nur, es gibt Parteien – und das sind in dem Fall gerade die ÖVP und die FPÖ –, da bestimmt der Standort auch den Standpunkt. (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP.) Also wenn sie gerade in Opposition sind, dann fordern sie Transparenz ein, und überall dort, wo sie an den Futtertrögen sind – und das sehen wir an den, wie sich mittlerweile herausgestellt hat, furchtbaren Zeiten der schwarz-blauen Bundesregierung (GR Dkfm Dr Fritz Aichinger: An der furchtbaren Zeit von Rot-Grün!) –, wenn also die

 

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